Von: Ulrike Braun (Bürger gegen S21) aus Stuttgart An: die Projektpartner von Stuttgart 21, insbesondere an die Landesregierung

Bei der Volksabstimmung über das S21-Kündigungsgesetz der Landesregierung votierte die Mehrheit im Land gegen eine Kündigung der Landesbeteiligung. Politik und Medien forderten uns daraufhin auf, unseren Protest einzustellen. Dies lehnen wir entschieden ab, weil sich die Volksabstimmung bei genauer Untersuchung der Ausgangs- und Rahmenbedingungen als eine inszenierte, scheindemokratische Farce entpuppt.

Im Rahmen unserer ausführlichen Begründung (s. Link unten) analysieren wir die...

Begründung: Unsere Erkenntnisse, das Fazit und die daraus resultierenden Forderungen fassen wir hier zusammen:

1. „DAS VOLK HAT S21 LEGITIMIERT“ – ABER WIE?
Eine Abstimmung durch „das Volk“ war im Sommer 2010 von der SPD ins Spiel gebracht worden, um eine drohende Parteispaltung abzuwenden, ohne Stuttgart 21 ernsthaft zu gefährden. Nach der Landtagswahl nutzten die angehenden Koalitionäre das Instrument einer „Volksabstimmung“ vorgeblich zur Kursbestimmung der bei S21 uneinigen Regie ...