http://www.openpetition.de/liste/feed http://www.openpetition.de/liste/feed http://www.openpetition.de/images/logo32.png de-de Thu, 17 May 2012 06:24:23 +0200 http://www.openpetition.de/petition/online/rettet-den-stadtwald Tue, 15 May 2012 00:00:00 +0200 Aber dass dafür der Baumbestand am Eingang des Stadtparks gefällt werden soll, das ist nicht in Ordnung.
Wir setzen uns dafür ein, dass der Baumbestand erhalten bleiben soll.
Es gibt genügend Alternativ-Grundstücke in Roth, die geeignet sind für einen 5-gruppigen Kindergarten.
Z.B. ist bekannt, dass die TSG 08 Roth gerne ihre Turnhalle samt Grundstück dafür zur Verfügung stellen würde.]]> Bauen http://www.openpetition.de/petition/online/rettet-den-stadtwald http://www.openpetition.de/petition/online/100-oekostrom-fuer-die-universitaet-heidelberg Mon, 14 May 2012 00:00:00 +0200
zum Wohle von Umwelt und Universität fordern wir mit dieser Petition die vollständige Umstellung auf Ökostrom der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg. Diese muss spätestens mit Abschluss der kommenden Stromlieferverträge ab 2014 gewährleistet sein.]]> Umwelt http://www.openpetition.de/petition/online/100-oekostrom-fuer-die-universitaet-heidelberg http://www.openpetition.de/petition/online/amina-soll-bleiben Mon, 14 May 2012 00:00:00 +0200 Amina ist seit September 2011 Schülerin an unserer Handelsschule. Sie musste vor zwei Jahren mit ihrer Mutter ihre Heimat verlassen und aus Dagestan fliehen. Seither lebt sie in Hallein und besuchte die 4. Hauptschule in Burgfried und jetzt die 1. Klasse an unserer Schule.
Dagestan ist eine der Kaukasus – Teilrepubliken und somit ein Teil Russlands. Dieses Gebiet ist nach wie vor ein Unruheherd und wird als gefährlich eingestuft.
Sie hat es in der kurzen Zeit geschafft, sehr gut Deutsch zu lernen und zeichnet sich durch ihren Fleiß und Lernwillen aus. Es wäre für sie und auch unsere Schulgemeinschaft ein harter Schlag, würde ein fragwürdiger Erlass die Grundlage für eine Abschiebung in eine ungewisse Zukunft sein.
Bitte unterstützt/unterstützen Sie unsere Bemühungen, die zuständigen Behörden und die Menschen, die die Politik im Lande bestimmen, zu einem Umdenken zu veranlassen!
Im Namen unserer Schule bedanke ich mich für /eure/Ihre Unterstützung!
Mag. Helmut Berger
Direktor]]> Integration http://www.openpetition.de/petition/online/amina-soll-bleiben http://www.openpetition.de/petition/online/petition-gegen-die-sendung-party-bruder-viva-und-die-sofortige-abschaffung-der-sendung Sun, 13 May 2012 00:00:00 +0200 Einmal bitte selber anschauen, eigene Meinung bilden und uns dann auch bitte zahlreich unterstützen.
Das Ziel ist die Sendung abzusetzen bzw. wenigstens in das Abendprogramm zu verbannen da viele Inhalte der Sendung echt kritisch sind was die Vorbildfunktion angeht.]]> Medien http://www.openpetition.de/petition/online/petition-gegen-die-sendung-party-bruder-viva-und-die-sofortige-abschaffung-der-sendung http://www.openpetition.de/petition/online/rettung-fuer-das-theater-der-bach-luther-und-telemannstadt-eisenach-bitte-helft Sat, 12 May 2012 00:00:00 +0200

WIR BITTEN EUCH DARUM, EIN ZEICHEN ZU SETZEN - WIR BITTEN EUCH UM DIE UNTERZEICHNUNG DIESER PETITION!]]> Kultur http://www.openpetition.de/petition/online/rettung-fuer-das-theater-der-bach-luther-und-telemannstadt-eisenach-bitte-helft http://www.openpetition.de/petition/online/neues-radio-fuer-hessen Sat, 12 May 2012 00:00:00 +0200
Kleine Lokalsender oder auch größere Ideen können so nicht umgesetzt werden und die Verbreitung wird eingeschränkt. Durch Käufe von freien Frequenzen die später nicht genutzt werden, kann so auch kein anderer Sender Fuß in Hessen fassen.

Die LPR (Landes Medien Anstalt für Hessen) kann keine Frequenzen für Radiosender ausgeben und die Kosten für die Lizenzen sind viel zu hoch. Sender wie BOB Radio sind Ausnahmen auf dem hessischen Radiomarkt und Lokalsender und Ideen wie Antenne Hessen verlieren haushoch gegen die anderen Medienkonzerne.

Dies sollte sich ändern und es sollte mehr Freiheit auch für kleine Regionalsender geben um so auch den Medienmarkt in Hessen zu erfrischen!]]> Medien http://www.openpetition.de/petition/online/neues-radio-fuer-hessen http://www.openpetition.de/petition/online/unterrichtsausfall-und-unterrichtsqualitaet-in-rheinland-pfalz Sat, 12 May 2012 00:00:00 +0200
Seit Jahren weisen Schuleltern immer wieder auf die Unterversorgung und Qualitätsmängel im Bildungsbereich hin. Statt der erwarteten Verbesserung haben Schulen, Schüler und Eltern zum Beginn des Schuljahres 2011/2012 eine erhebliche Verschlechterung in der Unterrichtsversorgung hinnehmen müssen. Für das nächste Schuljahr 2012/2013 zeichnet sich keine Lösung der aktuellen Probleme ab.

Für die Mangelfächer, insbesondere im MINT-Bereich, ist weiterhin mit erheblichem Ausfall zu rechnen. Fatal daran ist nicht nur, dass man jungen Menschen Bildungs-Chancen nimmt, sondern auch, dass genau in diesen Feldern seit langem ein erheblicher Fachkräftemangel besteht und öffentlich über die Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland diskutiert wird.

Unterrichtsausfall und Qualitätsmängel sind nicht länger hinnehmbar. Es besteht dringender Handlungsbedarf. Bildung ist unsere Zukunft!

Nicht das Jonglieren mit Planstellen und demographischer Rendite ist das Maß, sondern eine spürbare Verbesserung vor Ort. Unsere Geduld ist am Ende!

Die Unterstützer fordern den Ministerpräsidenten auf, die Probleme Unterrichtsausfall und Qualitätsmängel in den Schulen des Landes kurzfristig und wirksam anzugehen.

Dieser Aufruf ist gleichzeitig als „Virtuelle Demonstration“ zu verstehen, im Sinne einer öffentlichen Willensbekundung. Denn in den letzten Wochen und Monaten mehren sich die Stimmen, die fordern, dass „Eltern und Schüler auf die Straße gehen“.

Die Unterstützer werden gebeten im Feld Kommentar
1. die betroffene Schulart anzugeben (Gym., IGS, RS+, GS, BBS usw.)
2. zu beschreiben, inwieweit sie als Schüler, Eltern oder Großeltern selbst betroffen sind. Bitte nennen Sie keine Namen von Lehrern und möglichst auch nicht den Namen der Schule. Beispielkommentare finden Sie unten.
3. zu erklären, ob sie an einer Demonstration (dezentral) teilnehmen würden. Ja oder Nein.

Beispielkommentare (anonymisiert):
...wir möchten Sie gerne bei diesem Thema unterstützen und würden - sofern es terminlich passt - zu einer Demonstration kommen. Wir haben eine Tochter in der fünften Klasse und aktuell vergeht kaum eine Woche ohne mehrfachen Unterrichtsausfall.
...unsere gesamte Familie unterstützt die Aktion solidarisch. An einer Demonstration würden wir auf jeden Fall teilnehmen.
...auch wir halten den Ausfall für nicht vertretbar und vor allem nicht fair gegenüber unseren Kindern, denen so Chancen auf Bildung genommen werden, die sie dringend brauchen. Ihre Initiative unterstützen wir umfänglich!
...das Thema struktureller Unterrichtsausfall ist in Rheinland-Pfalz seit langem bekannt. Leider macht es das nicht weniger schlimm, im Gegenteil.... Ich bin bei einer Demo dabei, auch wenn es die Erste in meinem Leben ist.
...Selbstverständlich möchte ich Ihre Bemühungen unterstützen und würde an einer Demonstration teilnehmen.
...In der Oberstufe habe ich mir nun mal die Mühe gemacht und jeden Stundenausfall aufgeschrieben. Ich kam auf einen Stundenausfall im Durchschnitt von 3,6 Std./Woche.
...hiermit möchte ich Ihnen unsere persönliche Erfahrung zum Thema Unterrichtsausfall mitteilen. Meine Tochter ... hatte im Zeitraum Ende Sommerferien 2011 bis Beginn Herbstferien 2011 genau 35 Stunden Unterrichtsausfall!! Danach habe ich aufgehört zu zählen.
...Gern möchten wir uns an der Aktion gegen Unterrichtsausfall beteiligen. Auch wir haben den Eindruck, dass immer mehr Stunden ausfallen.
...herzlichen Dank für ihr Engagement. Ich kann das nur bestätigen - unsere Tochter besucht zur Zeit die 9. Klasse und andauernd fallen dort Stunden aus. Zudem gab es gerade im Fach Englisch in diesem Schuljahr schon mehrere Wechsel der Lehrkräfte.
...wir machen gerne bei einer Demonstration mit.
...Ich bin geschockt, wie viel Ausfall es gibt. Ich komme aus den USA. Da fällt KEINE einzige Stunde aus und wenn es Vertretung gibt, wird am Stoff weiter gearbeitet.
...gerne unterstütze ich eine Demonstration!
...ich freue mich sehr über Ihre Initiative für unsere Kinder. In einer Demokratie muss man sich äußern und das sollten wir auch tun.
...die von Ihnen angesprochenen Zustände sind wirklich untragbar und fallen - früher oder später unseren Kindern auf die Füße. Ich unterstütze daher gerne Ihre Aktion.
...auch ich mache bei meinem Sohn in der neunten Klasse die Erfahrung, dass vermehrt Unterricht ausfällt und Vertretungsstunden sehr selten fachgetreu gehalten werden. Ich bin mit einer Demonstration einverstanden.
…da dieser aktuelle Zustand nicht haltbar ist, beteiligen wir uns gerne an einer geplanten Demo.]]> Bildung http://www.openpetition.de/petition/online/unterrichtsausfall-und-unterrichtsqualitaet-in-rheinland-pfalz http://www.openpetition.de/petition/online/s-18-82-ansiedlung-eines-abfallzwischenlagers-und-ueberpruefung-von-bebauungsplaenen Fri, 11 May 2012 00:00:00 +0200 Kein Zwischenlager für gefährlichen Müll in der Funkschneise 13
Die beantragte Ansiedlung eines Abfallzwischenlagers und einer Behandlungsanlage der Firma ProEntsorga auf dem Gelände der Funkschneise 13 wird abgelehnt. Es sollen dort flüssige und pastöse Abfall- und Gefahrstoffe gelagert und behandelt werden. Durch die
räumliche Nähe zu der ca. 50 - 100 Meter entfernten Wohnbebauung (Eggestraße) sowie der in 300 - 400 Meter entfernten Grundschule und Kita, besteht die Gefahr, dass bei einem Unfall oder Brand eine akute Gefährdung der Bevölkerung eintreten kann. Auch eine Grundwasserverunreinigung auf dem ohnehin schon durch mögliche Altlasten beeinträchtigten Grundstück ist in so einem Fall zu befürchten. Darüber hinaus sind durch eine Ansiedlung der Firma ProEntsorga keine positiven Aspekte für den Stadtteil oder die Stadt zu erkennen. Es werden dort nur wenige Beschäftigte tätig sein und der Firmenhauptsitz ist im niedersächsischen Hambergen. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb ausschließlich aus Gründen der Gewinnmaximierung des Betreibers Gefahrstoffe quer durch Bremen an den Hambergen entgegengesetzten Stadtrand verbracht werden, um dann wiederum an der gesamten Stadt Bremen vorbei zum Endlager transportiert zu werden. Des Weiteren ist der Stadtteil Hemelingen schon sehr stark durch Gewerbe- und Lärmemissionen belastet und darf nicht auch noch durch Abfall- und Gefahrstofflager gefährdet werden.
Wir fordern, das Zwischenlager zu verhindern und dazu stehen als Möglichkeiten zur Verfügung:
1. Den Antrag auf Nutzungsänderung nicht zu genehmigen.
2. Eine Veränderungssperre zu beschließen (§ 14 BauGB), damit Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB (Nutzungsänderung) nicht durchgeführt werden dürfen.
Im übrigen fordern wir von der Bürgerschaft dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche Bebauungspläne der Stadtgemeinde Bremen in Bereichen in denen eine räumliche
Nähe zwischen Gewerbe- und Wohnbebauung besteht, überprüft und geändert oder
aufgehoben werden. Ziel dieser Überprüfung und Änderung soll es ein, dass mögliche Konflikte zwischen gefährdendem und störendem Gewerbe und der angrenzenden Wohnbebauung, von vornherein durch Beschränkungen in den Bebauungsplänen ausgeschlossen werden.
Hans-Peter Hölscher Jens Dennhardt
Harzer Straße 13 Westerholzstraße 42
28307 Bremen 28309 Bremen
0170 564 33 93 0170 543 56 84
hans-peter.hoelscher@spd-bremen.org jens.dennhardt@spd-bremen.org]]> S http://www.openpetition.de/petition/online/s-18-82-ansiedlung-eines-abfallzwischenlagers-und-ueberpruefung-von-bebauungsplaenen http://www.openpetition.de/petition/online/gegen-windkraft-im-vogelsberg Thu, 10 May 2012 00:00:00 +0200
Wer sind wir?
Wir sind nicht grundsätzlich gegen Windkraftanlagen! Aber wir sind gegen die Zerstörung der Natur und die Verschandelung der Landschaft zum Zwecke der Haushaltssanierung und der Gewinnmaximierung bei dem Betreiber und anderer Investoren!
Wenn Sie Ihren Kindern und Enkeln eine lebenswerte Zukunft sichern wollen, dann ist jetzt die Zeit, den Grundstein hierfür zu legen. Engagieren Sie sich mit uns gegen die Pläne des Stadtparlaments! Verhindern wir gemeinsam die Zerstörung unseres Lebensraumes und den der Tiere und Pflanzen!
Kommen Sie am 23. Mai 2012, 20.00 Uhr zur Stadtverordnetensitzung in der Festhalle Schotten.]]> Umwelt http://www.openpetition.de/petition/online/gegen-windkraft-im-vogelsberg http://www.openpetition.de/petition/online/kein-ausbau-der-staatsstrasse-2033 Thu, 10 May 2012 00:00:00 +0200
Wir möchten, dass die Umwidmung der Staatsstraße 2033 zurückgenommen und auf einen Ausbau der Abzweigung Binswangen nach Höchstädt verzichtet wird.]]> Bauen http://www.openpetition.de/petition/online/kein-ausbau-der-staatsstrasse-2033 http://www.openpetition.de/petition/online/rettet-den-leineberg-park-am-rosdorfer-weg Thu, 10 May 2012 00:00:00 +0200
Weitere Informationen finden Sie unter:
www.leinebuerger.org unter der Rubrik 'Neubau Forensik']]> Bauen http://www.openpetition.de/petition/online/rettet-den-leineberg-park-am-rosdorfer-weg http://www.openpetition.de/petition/online/palliativstation-johanna-etienne-krankenkaus Wed, 09 May 2012 00:00:00 +0200 Soziales http://www.openpetition.de/petition/online/palliativstation-johanna-etienne-krankenkaus http://www.openpetition.de/petition/online/meininger-buendnis-fuer-demokratie-und-toleranz Wed, 09 May 2012 00:00:00 +0200 Wir wenden uns gegen die menschenverachtende Ideologie der Nazis und gegen jedes totalitäre Gedankengut, welches das fried-, das respektvolle und demokratische Miteinander aller Menschen in unserem Land in Frage stellt. Wir stehen zu unserer demokratischen Kultur.

Mit meiner Unterschrift erkläre ich mich damit einverstanden, dass mein Name mit den Namen der Mitunterzeichner, jeweils mit Wohnort unter der obenstehenden Erklärung veröffentlicht wird.]]> Gesellschaft http://www.openpetition.de/petition/online/meininger-buendnis-fuer-demokratie-und-toleranz http://www.openpetition.de/petition/online/harishan-will-bleiben Sun, 06 May 2012 00:00:00 +0200 wir melden uns mit einem sehr ernsten Thema, das uns sehr bewegt. In der Bambini(2006)-Mannschaft von Tura 88 spielt der kleine sechsjährige Harishan begeistert Fussball. Harishan ist wie die meisten Jungs in seinem Alter ein absoluter Fussballfan und als waschechter Duisburger fährt er natürlich auch voll auf die Zebras ab. Der kleine Neudorfer versteht im Moment aber die Welt nicht mehr: Seine Eltern flohen vor 16 Jahren aus dem Bürgerkriegs-geplagten Sri Lanka. Als Angehörige der tamilischen Volksgruppe waren sie politisch Verfolgte: Gefängnis, Folter und Schlimmeres drohten. Harishan, seine Schwester (9) und sein kleiner Bruder (3) sprechen nur deutsch und kein Wort Sinhala oder Tamil (Amtssprachen in Sri Lanka). Neudorf ist ihr Zuhause, hier sind ihre Freunde, hier leben sie gerne.

Da der Bürgerkrieg in Sri Lanka als beendet gilt, soll die fünfköpfige Familie nun abgeschoben werden. Menschenrechtsverbände und auch Hinweise aus Sri Lanka selbst, machen aber deutlich, dass der Vater als ehemals politisch Verfolgter, ggf. auch die gesamte Familie, direkt verhaftet werden würden. Vor Gericht versuchte Harishans Vater die drohende Abschiebung zu verhindern. In seiner Verzweiflung wurde er vor Gericht immer lauter, was ihm nun zur Last gelegt wird. Wer sich nicht in die verzweifelte Lage des Vaters versetzen kann, wird auch nicht verstehen können, warum dieser „laut“ wurde. In den 16 Jahren kam die Familie nie in Konflikt mit der Polizei, hielt sich an alle Regeln und integrierte sich vorbildlich. Die Eltern waren stets engagiert, der Vater geht hier arbeiten und auch die Mutter bemüht sich um einen Job. Wir wollen uns für den kleinen Harishan und seine Familie einsetzen: Wir bitten Euch alle uns hier - so gut es geht - zu unterstützen: Verbreitet diese Info, macht Vorschläge etc. – Alle Freunde mit journalistischen Background, aber auch die mit politischem Background, bitten wir sich der Sache anzunehmen (weitere Infos und Kontaktdaten geben wir gerne per Mail weiter). Bitte helft Harishan!

DANKE!

Vorstand zebrakids e.V.]]> Soziales http://www.openpetition.de/petition/online/harishan-will-bleiben http://www.openpetition.de/petition/online/vereint-familie-siala-appell-an-bundeskanzlerin-angela-merkel Sun, 06 May 2012 00:00:00 +0200 ich bitte Sie inständig um eine Zusammenführung der Familie Siala.
Deutsche Behörden rissen Familie Siala vor sieben Jahren auseinander: Die im dritten Monat schwangere und seit 17 Jahren in Deutschland lebende Gazale Siala wurde zusammen mit ihrer erst zweijährigen Tochter Shams abgeschoben, ihr Mann Ahmed blieb mit den kleinen Töchtern Amina und Nura in Deutschland.
Seit 7 Jahren durfte die Familie sich nicht mehr sehen.
Frau Siala wurde in die Türkei abgeschoben - obwohl sie weder aus der Türkei kommt noch türkisch spricht. Ihrem Mann und den beiden bei ihm verbliebenen Töchter wurde "angeboten", ihr zu folgen - obwohl auch er und seine Töchter nicht aus der Türkei kommen und keiner der drei türkisch sprechen.
Der "Grund" der Abschiebung: Die Eltern des Ehepaares hätten 1985 bei ihrer Flucht aus dem Libanon möglicherweise falsche Angaben gemacht und könnten Verwandte in der Türkei haben. Ahmed Siala war 1985 sechs Jahre, seine spätere Frau gerade mal vier Jahre alt.
Das Verhalten der deutschen Politik im "Fall" der Familie Siala empfinde ich persönlich als Schande. Die Ausweisung der schwangeren Frau und die Trennung der Familie als einen unmenschlichen Akt, den Werten unseres Landes nicht würdig.
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, bitte bereiten Sie diesem Unrecht ein Ende!
Mit besten Grüßen
 und: Vielen Dank!
Ihr Thomas Vogler]]> Familie http://www.openpetition.de/petition/online/vereint-familie-siala-appell-an-bundeskanzlerin-angela-merkel http://www.openpetition.de/petition/online/fuer-eine-offene-stadt-freiburg-ohne-abschiebungen Sat, 05 May 2012 00:00:00 +0200
Für eine „Offene Stadt Freiburg ohne Abschiebungen!“

Mehrfach hat der Freiburger Gemeinderat (GR) Stellung zu den in Freiburg lebenden Flüchtlingen bezogen. 1991 hat er erklärt, wir „treten jedem neuen erwachenden Rassismus entschieden entgegen“. Am 23. September 1999 beschloss der GR die „kommunale Initiative zum Schutz von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren“. Im September 2000 hat der GR die Aktion „Für eine offene Stadt“ -“Gegen Fremdenhass und Rassenwahn“ ins Leben gerufen. Im Mai 2003 wurde ein öffentliches Hearing zum Thema „Auch Illegale haben Rechte“ durchgeführt. 2005 schloss sich der GR einstimmig dem Manifest des Katholischen Forums „Leben in der Illegalität“ an. Im April 2006 hat sich der GR gegen Abschiebungen von Roma ausgesprochen und dies im April 2010 bestätigt. Am 15. Februar 2011 sprach sich der Gemeinderat im Rahmen der „save me“-Kampagne „für eine weitere regelmäßige Aufnahme von Flüchtlingen“ in Freiburg aus.

Hinsichtlich der etwa 300 Roma - Frauen, Männer mehr als die Hälfte Kinder und Jugendliche - in der Stadt, die momentan nach Serbien, Kosovo oder Mazedonien abgeschoben werden (sollen), fordern wir den GR und den Oberbürgermeister auf, gegen die Abschiebungen politisch eindeutig Stellung zu beziehen.

Kommunale Selbstverwaltung setzt bei den Rechten jedes einzelnen Bewohners an. Die Kommune, als unterste Verwaltungsbehörde, kann sich nicht der Mit-Verantwortung bei den Abschiebungen entziehen. Durch die Abschiebungen und Vertreibungen wird den Betroffenen staatlicherseits die Lebensgrundlage entzogen. Es stellt eine nicht akzeptable Form von Diskriminierung dar, wenn jemand mittels polizeilicher Gewalt aus der Stadt entfernt wird. In den letzten 16 Monaten haben sich sehr viele Personen gegen die Abschiebungen und Vertreibungen ausgesprochen. Es ist Zeit, dass der GR nicht nur redet, sondern auch handelt!

Stellen Sie sich an die Seite der Roma und der Protestbewegung gegen die Abschiebungen.

Mit der Veranstaltung "Zuflucht statt Abschiebungen aus Freiburg" am 26. April 2012 und den damit verbundenen Bemühungen Abschiebungen von Roma aus Freiburg zu verhindern, solidarisierten sich, auf Anfrage, die beiden Musiker Konstantin Wecker und Hans Söllner, der Konfliktforscher Prof. Dr. Wilhelm Heitmeyer, der Schriftsteller Navid Kermani, die Kabarettisten Volker Pispers und Frank-Markus Barwasser (Erwin Pelzig) in einzelnen Erklärungen. Ebenfalls erklärten sich Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrates der Sinti und Roma und Zoni Weisz aus Uden solidarisch.

Zoni Weisz, Roma aus den Niederlanden, erinnerte am 27. Januar 2011 im Bundestag an die Verfolgung und die Ermordung der Sinti und Roma. Was er in seiner Rede anmahnte, hat nichts von seiner Aktualität verloren: „Eine halbe Million Sinti und Roma, Männer, Frauen und Kinder wurden im Holocaust ausgerottet. Nichts oder fast nichts hat die Gesellschaft daraus gelernt, sonst würden sie heute verantwortungsvoller mit uns umgehen.“


Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung
Adlerstr. 12
79098 Freiburg


www.aktionbleiberecht.de

www.stop-deportation.de

www.alle-bleiben.info

www.roma-service.at/dromablog

www.amarodrom.de

www.proasyl.de]]> Gesellschaft http://www.openpetition.de/petition/online/fuer-eine-offene-stadt-freiburg-ohne-abschiebungen http://www.openpetition.de/petition/online/helfen-sie-claudia-und-michael-may-bei-dem-immobilienskandal-in-erfurt Fri, 04 May 2012 00:00:00 +0200
der amtierende OB Bausewein hatte am 28. März 2012 den Mitgliedern des Stadtrates Erfurt zur eingebrachten Dringlichkeitsanfrage - DS 0625/12 - und Frau May persönlich versichert:

"Die Zwangsräumung ist vom Tisch; nach dem 22.04.2012 werde ich Frau May zum Gespräch ins Erfurter Rathaus einladen";

der amtierende OB Bausewein hatte am 10. Apr il 2012 den anwesenden und unterzeichnenden Zeugen des Übergabeprotokolls mit Anlagen das Gleiche nochmals versichert:

"Die Zwangsräumung ist vom Tisch; nach dem 22.04.2012 werde ich Frau May zum Gespräch ins Erfurter Rathaus einladen!"

Die erneute Anordnung der Zwangsräumung aus dem Zwangsevakuierungsobjekt (ausgesetzter vom 20.04.2012) nunmehr zum 6. Juni 2012 in die Obdachlosigkeit mit Vernichtung des gesamten (noch verbliebenen) persönlichen Eigentums durch den SPD-Oberbürgermeister - am 17.09.2002 forderte die SPD-Fraktion des Erfurter Stadtrates den CDU-Oberbürgermeister zu rechtsstaatlichem Handeln gegenüber den anerkannten DDR-Verfolgten auf - zeigt das Ausmaß des Wortbruches des OB Bausewein auf.

Die Stadtratsmitglieder wurden am 28. März 2012 mit den Antworten auf die Dringlichkeitsanfrage - DS 0625/12 - und der persönlichen Versicherung des OB Bausewein gegenüber den Stadtratsmitgliedern systematisch getäuscht und belogen. Gleiches wiederholte sich gegenüber den anwesenden Zeugen zum Übergabetermin am 10. April 2012, auch diese wurden nochmals systematisch getäuscht und belogen.

Es wäre hilfreich und unterstützend, wenn Freunde und Smypathiesanten sich schriftlich und mündlich an den Erfurter Stadtrat, den OB und die Presse/Medien wenden würden, um Ihren Protest gegen die erneute Zwangsräumung öffentlich zu machen.

Die Stadt Erfurt verletzt seit dem 18.10.1991 ff. schuldhaft ihre Amtspflichten, das ist vom ThürOLG 2005 rechtskräftig entschieden worden.
Die Stadt Erfurt war zu keinem Zeitpunkt berechtigt, in die Eigentumsrechte - Erfurt, Am Stadtpark 34 - gewaltsam einzugreifen, um die erb- und vermögensgesetzlichen Eigentums-/Verfügungsberechtigten zwangsweise aus ihrem Grundbesitz zu entfernen.

Das ThürOLG hat 2008 nochmals unanfechtbar entschieden, die Stadt hat rechtswidrig gegen den ausdrücklichen Willen der Zwangsgeräumten den Stadtpark 34 zwangsgeräumt.

Die Thüringer Staatsanwaltschaft hat mit Gerichtsgutachten vom 17.10.2003 - 180 Js 22533/03 ff. - festgestellt: "Besonders schwerer Fall des Diebstahls, akut lebensbedrohende Bau- und Personengefährdung" - Täter: Stefan Lagler.

Die Bauträger-Kaufvertrags-Partei des Täters gemäß notarieller Urkunde - 447/2002 -, die ThürOLG-Staatsschutz-Richterin - Rita Pesta - hat u.a. schriftlich am 6. Oktober 2006, Az.: 2.11 - 16001/2698/92 - erklärt, dass sie nicht an der "wirtschaftlichen Verwertung" des Eigentums der May's zu hindern ist, und dass ihr u.a. nicht zuzumuten ist, mit den Geschädigten - anerkannten DDR-Verfolgten und DDR-Vermögensgeschädigten - zukünftig unter einem Dach im Grundstück - Erfurt, Am Stadtpark 34 - leben zu müssen.

Das mit VG-Urteil vom 02.09.2005 - 6 K 756/03 Ge - rückgabepflichtige Wiedergutmachungseigentum - Erfurt, Am Stadtpark 34 - ist unentgeltlich - ohne jegliche Kaufpreiszahlungen - von der Stadt Erfurt, die zu keinem Zeitpunkt Eigentums- und Verfügungsrechte hatte und hat, seit dem 18.10.1991 ff. mit schuldhaft amtspflichtverletzenden Grundbuchersuchen, den prozess-, kredit-, bau- und insolvenzbetrügerischen Fälschungen ÖFFENTLICHER URKUNDE Grundbuch übereignet worden.
Die Zwangsräumungsaktivitäten der schuldhaft amtspflichtverletzenden Stadt Erfurt, die die Bürgerrechte in diesem Fall "anerkannter DDR-Verfolgter und DDR-Vermögensgeschädigter" mit Gewalt vernichtet, sind nur die Fortsetzung der in Rechtskraft erwachsenen schuldhaften Amtspflichtverletzungen der Stadt Erfurt seit dem 18.10.1991 ff.

Die Stadt Erfurt musste die Zwangsgeräumten gemäß unanfechtbaren Bescheids der Stadt Erfurt vom 24.06.2004 rückwirkend wieder in den Wohnbesitz - Erfurt, Am Stadtpark 34 - einsetzen.
Dies soll mit erneuten Gewaltmaßnahmen zum 6. Juni 2012 erneut verhindert werden.

Wir brauchen Eure/Ihre Hilfe und Unterstützung und bitten, um Verbreitung und Information an Sympathiesanten/Freunde, Geschädigte - wie in Leipzig, Strausberg usw. - die Medien/Presse.

Herzliche Grüße
von
Claudia und Michael May
aus Erfurt.

Tel.: 0361 - 37 33 973]]> Recht http://www.openpetition.de/petition/online/helfen-sie-claudia-und-michael-may-bei-dem-immobilienskandal-in-erfurt http://www.openpetition.de/petition/online/ich-bin-gegen-die-leistungssteigerung-der-wiesmoorer-stromtrasse-und-fuer-eine-alternativloesung-z-b Fri, 04 May 2012 00:00:00 +0200 Die Pläne zur Leistungssteigerung der Wiesmoorer Stromtrasse liegen vor.
Es geht um die nächsten 100 Jahre in Sachen Gesundheit, Sicherheit, Energiekonzept und Lebensqualität in Wiesmoor.
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www.cdu-wiesmoor.de/]]> Bauen http://www.openpetition.de/petition/online/ich-bin-gegen-die-leistungssteigerung-der-wiesmoorer-stromtrasse-und-fuer-eine-alternativloesung-z-b http://www.openpetition.de/petition/online/novellierung-ug-2002 Fri, 04 May 2012 00:00:00 +0200
Meist sind mindestens zwei dieser Organe bei der Wahrnehmung ihrer Mandate gleichzeitig beteiligt (doppelte Legitimität). Allerdings ist die Wertigkeit der zu treffenden Entscheidungen sehr ungleich verteilt; insbesondere hat der Senat in vielen Fällen nur das Recht, von anderen Organen gehört zu werden.

Die Abberufung des Rektors / der Rektorin ist ein solcher Fall.

Die Unterzeichneten fordern eine Novellierung des UG 2002 dahingehend, dass die Wirkungsmöglichkeiten und Entscheidungsspielräume der obersten Organe angeglichen und so „gremiale Alleingänge“ verhindert werden. Bei Konflikten sind außerdem verpflichtende Mediationen vorzusehen.]]> Gesetze http://www.openpetition.de/petition/online/novellierung-ug-2002 http://www.openpetition.de/petition/online/die-schattenpyramide-des-todes-erneut-unloesbare-abitur-pruefungen-in-mathematik Thu, 03 May 2012 00:00:00 +0200 Unserer Meinung nach - und wir sprechen hier mit Sicherheit für viele der betroffenen Schüler in NRW - waren sowohl Umfang, als auch Niveau der beiden Vorschläge nicht angemessen und im verfügbaren Zeitrahmen für viele Abiturienten nicht in zufriedenstellender Weise lösbar. Selbst Schüler, deren Vornote auf gute bis sehr gute Leistungen schließen lässt, zeigten sich von besagten Klausuraufgaben überfordert.
Im gegenseitigen Austausch wurde klar, dass diese Art der Überforderung nicht bei allen Abiturienten im Fach Mathematik zu erkennen war, vielmehr wurden zwei weitere Vorschläge ( Matrizen mit Reisebüro und ganzrationale Funktion mit Ozon) von den Schülern, die das Glück hatten diese zu bearbeiten, für sehr einfach eingestuft. Andererseits ist es auch fraglich, ob bei der Prüfungsaufgabe der analytischen Geometrie eine mehrmalige Überprüfung des sehr zeitintensiven Lösens von Gleichungssystemen notwendig gewesen wäre...
Der Fehler ist hier allerdings nicht beim Lehrpersonal zu suchen, eine derart kurze Einsichtszeit und Auswahlzeit für die Klausurvorschläge, bietet nicht die Möglichkeit, die Klausurvorschläge durchzurechnen. Daher scheint es schwierig, die von den Schülern benötigte Zeit realistisch abzuschätzen.

Dieser erhebliche Unterschied im Niveau der verschiedenen Aufgaben sollte unserer Meinung nach nicht Sinn und Zweck eines Zentralabiturs sein! Wir fordern Chancengleichheit für alle Abiturienten, zumal es aufgrund der Doppeljahrgänge in Deutschland immer schwieriger wird, den benötigten Numerus Clausus zu erreichen. Für einen Großteil aller Abiturienten sind die geschriebenen Klausuren zukunftsentscheidend und es kann nicht Ziel der Landesregierung NRW sein, den Schulen und den Schülern aufgrund der stark abweichenden Klausurergebnisse unzählige mündliche Nachprüfungen aufzubrummen. Dieser hohe organisatorische Aufwand ließe sich beispielsweise durch angemessenere freiwillige Nachschreibeklausuren an den Schulen im Rahmen der offiziell angedachten Nachschreibtermine umgehen. Andere denkbare Alternativen wären die Kürzung der besagten Pyramidenaufgabe um eine Unteraufgabe, etc.

Das Abitur sollte den Abiturienten als abschließende Prüfung der gymnasialen Ausbildung die Möglichkeit geben, zu zeigen, was in der Sekundarstufe II erlernt wurde und diese nicht - wie auch in den letzten Jahren aufgrund fehlerhafter Aufgabenstellungen geschehen - an den Rand der Verzweiflung treiben.

Mit dieser Petition erhoffen wir uns Ihre Aufmerksamkeit und bitten um eine Stellungnahme von Seiten der Landesregierung NRW. Für alle von uns ist dieser Belang von sehr großer Wichtigkeit.]]> Bildung http://www.openpetition.de/petition/online/die-schattenpyramide-des-todes-erneut-unloesbare-abitur-pruefungen-in-mathematik http://www.openpetition.de/petition/online/hauptamtliche-r-behindertenbeauftrage-r-an-der-haw-hamburg Thu, 03 May 2012 00:00:00 +0200 nimm dir drei Minuten deiner Zeit und...

UNTERSTÜTZE mit deiner Unterschrift in dieser Petition den Antrag für eine Stelle zur Unterstützung des/der Beauftragten für Studierende mit Behinderung und/oder chronischer Erkrankung an der HAW Hamburg

Liebe STUDIS,

ihr haltet die Belange von Studierenden mit Behinderung und/oder chronischer Erkrankung für wichtig? Ihr wünscht euch, dass an dieser Hochschule alle gleichberechtigt studieren können? Und jetzt fragt ihr euch, warum wir das wissen wollen?]]> Soziales http://www.openpetition.de/petition/online/hauptamtliche-r-behindertenbeauftrage-r-an-der-haw-hamburg http://www.openpetition.de/petition/online/boys-und-girls-day-schon-ab-klasse-5-und-6 Thu, 03 May 2012 00:00:00 +0200 Soziales http://www.openpetition.de/petition/online/boys-und-girls-day-schon-ab-klasse-5-und-6 http://www.openpetition.de/petition/online/kulturvielfalt-willkommen-heissen Wed, 02 May 2012 00:00:00 +0200
Wir Anwohnerinnen und Anwohner im Kleinbasel haben nichts gegen eine Unterkunft in unserer Nachbarschaft.

Wir fordern mit dieser Petition deshalb Folgendes:
a) der Petition zur Aufhebung des Entscheids zum Asylzentrum an der Feldbergstrasse 47 keine Beachtung zu schenken.
b) Die Asylsuchenden willkommen zu heissen und Ihnen eine Perspektive für Ihren Aufenthalt zu zeigen; damit ein menschliches Miteinander statt einer gegenseitigen Abschottung stattfinden kann.]]> Integration http://www.openpetition.de/petition/online/kulturvielfalt-willkommen-heissen http://www.openpetition.de/petition/online/ja-zur-zivilklausel-keine-ruestungsforschung-an-der-uni-goettingen Wed, 02 May 2012 00:00:00 +0200 Um dieses Ziel zu erreichen, wird die Universität Göttingen verpflichtet, alle derzeit laufenden Forschungsprojekte transparent zu machen. Daran soll sich eine gesellschaftliche Debatte, über ihren zivilen bzw. militärischen Gehalt anschließen.]]> Wissenschaft http://www.openpetition.de/petition/online/ja-zur-zivilklausel-keine-ruestungsforschung-an-der-uni-goettingen http://www.openpetition.de/petition/online/reformvorschlaege-in-der-sozialversicherung-grundeinkommen-nach-25-jahren-beschaeftigung Wed, 02 May 2012 00:00:00 +0200 zur Einführung eines Grundeinkommens für alle Beschäftigten beschliessen, die mindestens 25 Jahre in das Steuer- und Sozialsystem eingezahlt haben.]]> Reformvorschläge http://www.openpetition.de/petition/online/reformvorschlaege-in-der-sozialversicherung-grundeinkommen-nach-25-jahren-beschaeftigung http://www.openpetition.de/petition/online/es-sollen-detektiv-conan-folgen-nach-folge-333-deutsch-synchronisiert Tue, 01 May 2012 00:00:00 +0200 Gesellschaft http://www.openpetition.de/petition/online/es-sollen-detektiv-conan-folgen-nach-folge-333-deutsch-synchronisiert http://www.openpetition.de/petition/online/familienrecht-einfuehrung-der-nichtzulassungsbeschwerde-in-familiensachen Tue, 01 May 2012 00:00:00 +0200 Familienrecht http://www.openpetition.de/petition/online/familienrecht-einfuehrung-der-nichtzulassungsbeschwerde-in-familiensachen http://www.openpetition.de/petition/online/immissionsschutz-gesetz-gegen-lichtverschmutzung Tue, 01 May 2012 00:00:00 +0200 Immissionsschutz http://www.openpetition.de/petition/online/immissionsschutz-gesetz-gegen-lichtverschmutzung http://www.openpetition.de/petition/online/grundgesetz-schutz-vor-inlaenderdiskriminierung Tue, 01 May 2012 00:00:00 +0200 Grundgesetz http://www.openpetition.de/petition/online/grundgesetz-schutz-vor-inlaenderdiskriminierung http://www.openpetition.de/petition/online/verbraucherschutz-vorschriften-fuer-die-einfuhr-von-lebens-und-futtermitteln Tue, 01 May 2012 00:00:00 +0200 Verbraucherschutz http://www.openpetition.de/petition/online/verbraucherschutz-vorschriften-fuer-die-einfuhr-von-lebens-und-futtermitteln http://www.openpetition.de/petition/online/der-ice-soll-wieder-in-berlin-zoologischer-garten-halten Mon, 30 Apr 2012 00:00:00 +0200 Das Abgeordnetenhaus von Berlin wird aufgefordert und möge beschließen,

sich zu einer erneuten Nutzung des Zoologischen Gartens als ICE-Haltepunkt zu äußern und den Bahnhof wieder als Haltepunkt in die ICE-Fahrpläne aufzunehmen. Hierzu sollen auch Passagierzahlen ermittelt werden.]]> Verkehr http://www.openpetition.de/petition/online/der-ice-soll-wieder-in-berlin-zoologischer-garten-halten http://www.openpetition.de/petition/online/behindertenbeauftragte-und-behinderten-bei-raete-im-landesgleichstellungsgesetz-baden-wuerttemberg Mon, 30 Apr 2012 00:00:00 +0200
• Die Behindertenbeauftragten auf Landes-, Kreis-, und Kommunalebene sollen unter Beteiligung aller Behindertenverbände und - gruppen benannt werden. Auf kommunaler Ebene ab 20.000 Einwohnern.
Dazu wählen die Behindertenverbände und - gruppen die kommunalen Behindertenbeiräte, die die/den jeweiligen Behindertenbeauftragten wählen.

Die Behindertenbeauftragten
• sollen hauptamtlich tätig und unabhängig sein.
• sollen über eine angemessene Infrastruktur (Büro, MitarbeiterInnen, Arbeitsbudget) verfügen können.
• sollen im Kreis direkt beim Landrat und in der Kommune beim Hauptamt angesiedelt sein.
• sind innerhalb der Landes-, der Kreis- und der kommunalen Regierung bei allen grundsätzlichen Fragen, die die Belange von behinderten Menschen betreffen, rechtzeitig zu beteiligen. Die entsprechenden Behörden haben die Behindertenbeauftragten bei der Wahrnehmung der Aufgaben zu unterstützen. Sie haben insbesondere Auskünfte zu erteilen und Akteneinsicht zu gewähren.
• sind gemeinsam mit dem Behindertenbeirat verpflichtet zur Erstellung einer klaren Beschreibung über Aufgaben, Ziele, Umsetzung und Berichterstattung usw. .
• Die Behindertenbeiräte der Landkreise benennen VertreterInnen zu einem landesweiten Wahltreffen. Dort wählen sie unter sich den Landesbehinderten-beirat der wiederum die/den Landesbehindertenbeauftragte/n benennt.

Die Parteien und Fraktionen sollen hierfür gemeinsam mit den Kommunen eine solide Finanzgrundlage erarbeiten.]]> Gesetze http://www.openpetition.de/petition/online/behindertenbeauftragte-und-behinderten-bei-raete-im-landesgleichstellungsgesetz-baden-wuerttemberg http://www.openpetition.de/petition/online/voelkerrecht-ablehnung-der-ausweitung-der-operation-atalanta Mon, 30 Apr 2012 00:00:00 +0200 Völkerrecht http://www.openpetition.de/petition/online/voelkerrecht-ablehnung-der-ausweitung-der-operation-atalanta http://www.openpetition.de/petition/online/verbraucherschutz-kennzeichnung-von-esl-milch Mon, 30 Apr 2012 00:00:00 +0200 Verbraucherschutz http://www.openpetition.de/petition/online/verbraucherschutz-kennzeichnung-von-esl-milch http://www.openpetition.de/petition/online/abfallwirtschaft-ausstattung-von-kreuzfahrtschiffen-mit-umweltfreundlicher-technik Mon, 30 Apr 2012 00:00:00 +0200 Abfallwirtschaft http://www.openpetition.de/petition/online/abfallwirtschaft-ausstattung-von-kreuzfahrtschiffen-mit-umweltfreundlicher-technik http://www.openpetition.de/petition/online/energiewirtschaft-foerderung-erneuerbarer-energien-verzinsung-des-kapitals-der-anlagenbetreiber Mon, 30 Apr 2012 00:00:00 +0200 Energiewirtschaft http://www.openpetition.de/petition/online/energiewirtschaft-foerderung-erneuerbarer-energien-verzinsung-des-kapitals-der-anlagenbetreiber http://www.openpetition.de/petition/online/gesetz-gegen-die-propaganda-von-homosexualitaet-in-russland Sun, 29 Apr 2012 00:00:00 +0200
Wir, die Bürger Deutschlands, können uns mit dem Los der homo- und transsexuellen Bürger in Russland nicht abfinden. Es kann nicht sein, dass grundlegende Menschenrechte wie Recht auf Würde, Freiheit und Sicherheit, Gleichheit vor dem Gesetz, Versammlung, freie Meinungsäußerung und Grundrechte wie sexuelle Selbstbestimmung und Pressefreiheit um nur Einige zu nennen in Russland mit Füßen getreten werden. Bisher haben die 3 größten russischen Städte durch die Stadtparlamente Gesetze in Kraft gesetzt, die den Namen ''Gesetz gegen die Propaganda von Homosexualität'' tragen. Die Staatsduma diskutiert die landesweite Einführung dieser Gesetze.
Damit wird das öffentliche Reden über Homo-, Transsexualität eine Straftat. Aufklärung über diese Themen wird unterbunden. Demonstrationen, CSD und andere Veranstaltungen werden illegal. Auch die HIV-Positiven werden durch diese Maßnahmen noch mehr an den Rand gedrängt. Es ist Zeit ein starkes Signal an die russischen Freunde zu senden. Ein Nein zu Menschenrechtsverletzungen. Wir fordern die deutsche Bundesregierung auf, alle Ihr möglichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Aufhebung der Gesetze in den Städteparlamenten zu erreichen und eine landesweite Einführung der Gesetze in Russland zu verhindern.]]> Gesellschaft http://www.openpetition.de/petition/online/gesetz-gegen-die-propaganda-von-homosexualitaet-in-russland http://www.openpetition.de/petition/online/hiermit-fordern-wir-den-ruecktritt-der-sozialbuergermeisterin-frau-isabell-fezer-aus-stuttgart Sun, 29 Apr 2012 00:00:00 +0200 Aus datenschutzrechtlichen Gründen werden hier keine Personennamen genannt. Ich versichere aber, dass es sich um einen wahren Fall in Stuttgart handelt. Im Juni 2011 trennte sich in Stuttgart ein Ehepaar. Das kommt in Deutschland sicherlich täglich mehrere tausendmale vor. Das Besondere daran ist, dass die Ehefrau zu 100% schwerbehindert ist, im Rollstuhl sitzt und Pflegestufe 1 ist. Sie wohnt in der ehelichen gemeinsamen Wohnung alleine, die nicht behindertengerecht ist. Jetzt fänt der Skandal an. Eine Mitarbeiterin des Gesundheitsamts Stuttgart hat bei der Stadt Stuttgart einen Hartz IV-Antrag für die behinderte Frau durchgeboxt. Hartz IV-Empfänger sind aber Menschen die arbeitsfähig sind. Wie kann die oben beschriebene Person arbeitsfähig sein? Die Mitarbeiter des JobCenter Stuttgart haben die oben genannte Person nie bei der Antragstellung des SGB II-Antrags gesehen. Auch Folgeanträge werden genehmigt, auch wenn die behinderte Person von sich aus beteuert, sie wäre nicht arbeitsfähig. Man verwehrt ihr den Zugang zur normalen Sozialhilfe, die wäre für sie betreffend ihrer Behinderung geeigneter. Mehrere Anträge beim JobCenter um Umzug in eine behindertengerechte Wohnung wurden abgelehnt. Die Kosten für die Beauftragung eines Maklers, der eine behindertengerechte Wohnung suchen würde, wird auch abgelehnt. Diese Kosten betragen nicht mehr als 1.000,- € einmalig. Man lässt diese in eine nichtbehindertengerechte Wohnung sitzen, bezahlt lieber 30% überhöhte Miete und mehrere Hundert Euro für Putzfrau und Einkaufshilfe. Die behinderte Frau kann sich weder baden noch selbst Essen zubereiten, oder die Wohnung verlassen, da die Wohnung sich im 1. OG ohne Aufzug befindet, keine Badewanne hat und keine behindertengerechte Küche. Es kann nicht sein, dass man eine behinderte Frau in eine Wohnung faktisch einsperrt und sie, sprichwörtlich, vergammelt lässt. Dafür aber finanzielle Mittel in jeder Höhe zur Verfügung stellt. Man kann sich ja vorstellen wie es ist wenn man sich selbst kein Essen zubereitenn kann, nicht baden kann und das Haus nicht verlassen kann. Diese Missstände sind der Sozialbürgermeisterin, Frau Fezer, seit über 9 Monaten bekannt. Die einzige Idee die die Stadt Stuttgart hatte, war die Frau zu versuchen zu entmündigen und danach eventuell ins Obdachlosenheim für Behinderte zu stecken - gleich nach dem Motto "wenn man nicht spurt, wird man entmündigt". Das Entmündigungsverfahren ist gescheitert, weil diese Frau mit körperlichen Handicap, laut Gutachten, psychisch sehr normal ist.

In einem Video spricht Frau Fezer davon, dass Behinderte auch niederschwellige Angebote annehmen müssen. Meint sie damit, dass man behinderte Menschen ins Pflegeheim für Obdachlose stecken soll? Auch behinderte Menschen haben ein würdiges Leben in Deutschland verdient. Ich habe die Behörden in Stuttgart auf diesen Fall darauf hingewiesen, auch Frau Fezer um ein Gespräch gebeten, damit man für diese Frau eine optimale Lösung finden kann, damit sie ihr Leben wieder selbstbestimmend meistern kann.

Frau Fezer bezeichnet mich als einen Querulant Dies hat sie angeblich ihren Parteifreunden der FDP gesagt. Ich muss anmerken, Frau Fezer ist eine sehr politisch aktive Politikerin in der FDP.

Ich persönlich, bin politisch neutral und möchte nur, dass man Menschen in Not optimal nach den Gesetzen hilft. Man kann sich ja vorstellen, wenn man einen behinderten Menschen wie oben dargestellt behandelt, wird er irgendwann psychisch krank und stürzt weiter ab. Dies kann nicht die Absicht der Stadt Stuttgart sein bzw. das Handeln eines Sozialbürgermeisters. Wer mehr über den Fall wissen möchte, kann mich gerne unter sozialberatung@yahoo.de anschreiben. Ich bitte Euch allen, die Petition zu unterschreiben, damit der genannten Frau geholfen wird und, dass wir in Stuttgart einen Sozialbürgermeister bekommen, der wirklich das Wort "sozial" verdient hat.]]> Soziales http://www.openpetition.de/petition/online/hiermit-fordern-wir-den-ruecktritt-der-sozialbuergermeisterin-frau-isabell-fezer-aus-stuttgart http://www.openpetition.de/petition/online/politik-beschliesst-ende-der-palliativstation-am-johanna-etienne-krankenhaus Fri, 27 Apr 2012 00:00:00 +0200
Es ist beschämend, dass unsere Palliativplätze aus „formalen Gründen“ abgebaut werden müssen und die Politik dabei in Kauf nimmt, an einem anderen Ort ganz neu investieren zu müssen. Palliativstationen werden nun an Krankenhäusern vorgesehen, die bislang keinerlei Strukturen hierfür aufweisen.]]> Gesundheit http://www.openpetition.de/petition/online/politik-beschliesst-ende-der-palliativstation-am-johanna-etienne-krankenhaus http://www.openpetition.de/petition/online/apollo-goerlitz-muss-erhalten-bleiben Fri, 27 Apr 2012 00:00:00 +0200
Wir rufen den Landrat als Vertreter des Mehrheitsgesellschafters der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz Zittau GmbH auf, alles zu unternehmen, um die Schließung der Spielstätte Apollo zu verhindern.]]> Kultur http://www.openpetition.de/petition/online/apollo-goerlitz-muss-erhalten-bleiben http://www.openpetition.de/petition/online/fuer-kitas-statt-betreuungsgeld Fri, 27 Apr 2012 00:00:00 +0200
1. Die Bundesregierung sollte auf die Einführung eines sog. „Betreuungsgeldes“ verzichten.

2. Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich stärker als bisher an der Finanzierung der Betreuungsangebote für Kinder in kommunaler und privater Trägerschaft zu beteiligen und für ein flächendeckendes Angebot an einer Ganztagsbetreuung für Kinder zu sorgen.]]> Soziales http://www.openpetition.de/petition/online/fuer-kitas-statt-betreuungsgeld http://www.openpetition.de/petition/online/bleiberecht-reza-m-aus-dem-iran-fuer-deutschland-in-meckelfeld-nds Thu, 26 Apr 2012 00:00:00 +0200
Herr Mohammad Reza M. geb. 1970 aus dem Iran soll am Do den 26.4.2012 in die Abschiebehaft des Landkreise Harburg in Niedersachsen durch die Stadt Winsen mit dem Ziel der Abschiebung in sein ehemaliges Heimatland Iran, obwohl mittlerweile in die deutsche Gesellschaft gut integriert und als gläubiger Christ ehrenamtlich auch für sozial Benachteiligte bei der Stadtinsel e.V.oder der Christengemeinde ELIM in Hamburg tätig! www.stadtinsel-hamburg.de/ www.elim-hamburg.de
Reza M. lebt seit ca. 9/2009 hier in Deutschland,ist ledig und darf hier als sog. befristet geduldeter Asylbewerber nicht arbeiten ect.
Als gläubiger Christ droht ihm die Verfolgung oder gar der Tod im Iran, deshalb unterstützen Sie bitte beiligende Petition, auch online und geben diese an alle ihre Freunde per Facebook oder Twitter weiter...

Schon die Nennung des Namens Iran dürfte bei uns allen die verschiedensten Vorstellungen und Gefühle wecken, wo man zur Zeit wohl niemanden freiwillig hinschicken sollte!!??
Stichwort: Antisemitische Äußerungen gegen Israel, Verfolgung unzähliger Christen, Juden oder gar Homosexueller mit Todesfolge...]]> Gesellschaft http://www.openpetition.de/petition/online/bleiberecht-reza-m-aus-dem-iran-fuer-deutschland-in-meckelfeld-nds http://www.openpetition.de/petition/online/kindergeld-kinderzuschlag-berechnung-des-kinderzuschlags-bei-bafoeg-nachzahlung Thu, 26 Apr 2012 00:00:00 +0200 Kindergeld http://www.openpetition.de/petition/online/kindergeld-kinderzuschlag-berechnung-des-kinderzuschlags-bei-bafoeg-nachzahlung http://www.openpetition.de/petition/online/schuldrecht-vertragsrechtliche-regelungen-zwischen-verbraucher-und-internetanbieter Thu, 26 Apr 2012 00:00:00 +0200 Schuldrecht http://www.openpetition.de/petition/online/schuldrecht-vertragsrechtliche-regelungen-zwischen-verbraucher-und-internetanbieter http://www.openpetition.de/petition/online/mietrecht-staerkung-der-rechte-der-vermieter Thu, 26 Apr 2012 00:00:00 +0200 Mietrecht http://www.openpetition.de/petition/online/mietrecht-staerkung-der-rechte-der-vermieter http://www.openpetition.de/petition/online/zahnersatz-zahnbehandlung-kostenerstattung-fuer-die-kieferorthopaedische-behandlung-bei-kindern-unte Thu, 26 Apr 2012 00:00:00 +0200 Zahnersatz http://www.openpetition.de/petition/online/zahnersatz-zahnbehandlung-kostenerstattung-fuer-die-kieferorthopaedische-behandlung-bei-kindern-unte http://www.openpetition.de/petition/online/arbeitslosengeld-ii-vorbehalt-gegen-das-europaeische-fuersorgeabkommen Thu, 26 Apr 2012 00:00:00 +0200 Arbeitslosengeld http://www.openpetition.de/petition/online/arbeitslosengeld-ii-vorbehalt-gegen-das-europaeische-fuersorgeabkommen http://www.openpetition.de/petition/online/werk9-rockt-weiter Wed, 25 Apr 2012 00:00:00 +0200 Kämpft mit uns für den Erhalt und gegen Schließungen in Mitte!

Nicht zum ersten Mal sind das "Werk9" sowie andere Projekte aus dem Jugend- und Sozialbereich in Berlin-Mitte von einer Schließung bedroht.

Mit Ihrer Unterschrift können Sie helfen Schließungen zu verhindern und ein deutliches Zeichen gegen die anhaltenden Sparmaßnahmen in der Jugendförderung in ganz Berlin setzen.
Unterstützen Sie uns!

Nachdem bereits 2009 wichtige Jugendbegegnungsstätten in Mitte geschlossen wurden, sollen für den Haushalt 2012/13 erneut fast 700.000 Euro in der Kinder- und Jugendförderung in Mitte eingespart werden. Das Bezirksamt hat sich darum entschieden, neben der Streichung mehrerer Sozialpädagogenstellen an Schulstationen im Zentrum der Hauptstadt, zwei Einrichtungen zum 30.06.2012 vollständig zu schließen. Darunter das beliebte Jugendkult(ur)zentrum WERK9.

Mit einer Schließung des Hauses im 18. Jahr seines Bestehens spart das Bezirksamt gerade einmal 50.000 Euro ein. Dafür verlieren 200 Kinder und Jugendliche vor allem aus Mitte, Tiergarten und Wedding ihren Freiraum zur Selbstverwirklichung und das Zentrum Berlins einen einzigartigen Standort für Kultur- und Nachwuchsförderung.

Die Jugendlichen und der Verein "werk9 rockt e.V." kämpfen darum für den Erhalt der Jugendkultureinrichtung.]]> Bildung http://www.openpetition.de/petition/online/werk9-rockt-weiter http://www.openpetition.de/petition/online/fuer-den-erhalt-der-kriminologischen-lehre-in-hamburg Wed, 25 Apr 2012 00:00:00 +0200
Die kriminologische Lehre an der Universität Hamburg, die im Rahmen der kriminologischen Masterstudiengänge angeboten wird, ist bei den Studierenden äußerst beliebt; die entsprechenden Schwerpunkte in den Soziologie-Studiengängen zählen zu den am stärksten nachgefragten – genau diese können nun jedoch nur mit einem eingeschränkten Seminarangebot aufwarten.

Es ist für uns das oberste Ziel, dass die kriminologische Lehre am Institut für kriminologische Sozialforschung (IKS) und in den entsprechenden Soziologie-Schwerpunkten dauerhaft und in adäquater Weise sichergestellt wird.

• Wir fordern deshalb von den Verantwortlichen der Universität Hamburg, für ein umfassendes kriminologisches Lehrangebot Sorge zu tragen und den Studierenden eine breite und gleichermaßen fundierte Ausbildung zu garantieren.

• Wir fordern weiterhin die Universitätsleitung auf, sich an den eigenen Zielen messen zu lassen, die u.a. im Struktur- und Entwicklungsplan der Universität festgehalten sind. Die dort formulierten Ziele beinhalten u.a. die Stärkung des Aspektes der Weiterbildung, der Internationalisierung und der Forschungsorientierung. Diese Ziele unterstützt das IKS mit seinen akademischen Aktivitäten bereits seit mehreren Jahren erfolgreich.

• Weiterhin ist es uns wichtig, dass die Universitätsleitung ihre grundsätzliche Verantwortung gegenüber den Interessen der Studentenschaft anerkennt. Diese beinhaltet auch die Verpflichtung, die Wünsche der Studierenden adäquat zu würdigen und für ein ausreichendes Betreuungs- und Lehrangebot zu sorgen.]]> Wissenschaft http://www.openpetition.de/petition/online/fuer-den-erhalt-der-kriminologischen-lehre-in-hamburg http://www.openpetition.de/petition/online/nein-zur-subvention-von-atomstrom Wed, 25 Apr 2012 00:00:00 +0200 Energie http://www.openpetition.de/petition/online/nein-zur-subvention-von-atomstrom http://www.openpetition.de/petition/online/alternative-energiequellen-exportkreditgarantien-fuer-kernkraftwerke Wed, 25 Apr 2012 00:00:00 +0200 keine weiteren Kosten per Steuergrab Atomkraft mehr zu erzeugen und die Hermesbürgschaften für den Export , wie
zuvor unter Rot-Grün, wieder zu untersagen.]]> Alternative http://www.openpetition.de/petition/online/alternative-energiequellen-exportkreditgarantien-fuer-kernkraftwerke http://www.openpetition.de/petition/online/strassenverkehrsordnung-konkretisierung-des-begriffs-schrittgeschwindigkeit Tue, 24 Apr 2012 00:00:00 +0200 Straßenverkehrsordnung http://www.openpetition.de/petition/online/strassenverkehrsordnung-konkretisierung-des-begriffs-schrittgeschwindigkeit http://www.openpetition.de/petition/online/wanderhuren-verfilmung-wir-wollen-einen-4-teil Mon, 23 Apr 2012 00:00:00 +0200 ...



Lieber "Kuschelsender", wir als Zuschauer und absolute Fans der "Wanderhuren-Filme" hoffen, das diese Meldung ein Irrtum ist und ihr nicht ernsthaft in Erwägung zieht, nach dem 3. Teil aufzuhören. Spricht es denn nicht für sich das 9, 79 und 8, 1 Millionen Zuschauer die beiden ersten Teile sahen und absolut begeistert waren und sind? Wäre es nicht ein unverzeihlicher Fehler, dieses unvergleichlich tolle Team um Alexandra Neldel und Bert Tischendorf nicht noch ein viertes mal ins Mittelalter ziehen zu lassen? Wollt ihr dem Zuschauer wirklich die Chance nehmen, die beiden als älteres, aber glückliches Ehepaar zu erleben? Wenn es daran liegt, das ihr eure Marie altern lassen müsstet dann seid unbesorgt: auch mit 50 wäre Marie sicher noch wunderschön. Nehmt doch dem Zuschauer nicht die Chance auf ein endgültiges Happy End!!]]> Medien http://www.openpetition.de/petition/online/wanderhuren-verfilmung-wir-wollen-einen-4-teil http://www.openpetition.de/petition/online/sozialrecht-anrechnung-von-renten-bis-400-bei-bezug-von-grundsicherung Mon, 23 Apr 2012 00:00:00 +0200 (Erwerbsminderungs-) Renten bis 400 Euro nicht mehr an die Grundsicherung anzurechnen (Freibetrag auf Mini-Job-Basis).]]> Sozialrecht http://www.openpetition.de/petition/online/sozialrecht-anrechnung-von-renten-bis-400-bei-bezug-von-grundsicherung http://www.openpetition.de/petition/online/bergbau-import-von-steinkohle Mon, 23 Apr 2012 00:00:00 +0200 Bergbau http://www.openpetition.de/petition/online/bergbau-import-von-steinkohle http://www.openpetition.de/petition/online/arbeitsfoerderung-aufnahme-personenbezogener-merkmale-ins-agg Mon, 23 Apr 2012 00:00:00 +0200 Arbeitsförderung http://www.openpetition.de/petition/online/arbeitsfoerderung-aufnahme-personenbezogener-merkmale-ins-agg http://www.openpetition.de/petition/online/freiheit-fuer-die-eingemauerten-hunde-in-sarajevo Sun, 22 Apr 2012 00:00:00 +0200 von Sofia Becic, Sonntag, 22. April 2012 um 15:57 ·
Bitte übernehmt den Text komplett und kopiert in in Eure Mail.
sendet sie an nachfolgend unten stehende Adressen, der redakteure und der Vet Amts Inspektorin.


Trazimo slobodu za zivotinje koje su zatvorene u jednu kucu u sarajevo


Postovanje Dame i gospdine,

Mi smo dobili sinoc iz sarajevo dosta informacije i slike od zatvorene zivotinje kojemu niko nece pomoci. Nazalost vidimo da se ovdje nesto strasno dogadja.
Kako je moguce, da se niko ne interessira za sudbinu zivotinje. Bez obzira, da vasa zemlja ima dosta
Unutrasni problema.
Zivot ne tuce sa nogama!!!!
Vas narod zeli udziti u EU??? Kako mislite da samo jedan normalni covjek hoce takvih narod imati u EU? Mismo svi socialne Ljudi i brinimo se za sve i svakoga. Ali sa ubojstvo ne zelimo zivjeti ispod jednim krovh.

Mi trazimo od vas, da pomognete Ljudima, koje se brine za ti zivotinje, da se oslobodite njih i ne cekajte dok se neko javi, komu je ta kuce- gazda.


Ovo sta se dogodi, mi cemo davati odmah u EU, das se vidi kako vi cjenite zivot od zivotinje a I na zalost da nemamo nista traziti dobro od takvih Ljudi ka se stize u EU.


Mozete vi slobodno tu stavljati u novine. I na adressu onima koje milsle da mi ne gledamo put Bosnu. Mi vidimo sve i zato nas apell oslobodite ti zivotinje odmah i bez problema , dajte Zastitarima mogucnost, da izvuce zivotinje.

Nazalost ne pisem dobro ali mislim da razumjete sve sta mi trazimo za pomoc zivotinje.



Pozdrav
(Eure Unterschrift und das Land in dem Ihr wohnt)

Bitte schickt diesen text an nachfolgende Mail Adressen:

Redaktion der Zeitung AVAZ: web-redakcija@avaz.ba
redakcija@source.ba
Mail Adresse der Amts Vet Inspektorin : joka.hlubna@kuip.ks.gov.ba]]> Tierschutz http://www.openpetition.de/petition/online/freiheit-fuer-die-eingemauerten-hunde-in-sarajevo http://www.openpetition.de/petition/online/erhalt-des-quellwasserschwimmbades-ockstadt Fri, 20 Apr 2012 00:00:00 +0200 Gesellschaft http://www.openpetition.de/petition/online/erhalt-des-quellwasserschwimmbades-ockstadt http://www.openpetition.de/petition/online/fuer-ein-ende-der-strukturellen-benachteiligung-von-familien-im-deutschen-sozialversicherungssystem Fri, 20 Apr 2012 00:00:00 +0200
1) Abzug des Existenzminimums von Kindern VOR der Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge. So wird verhindert, dass das Existenzminimum der Kinder zu Unrecht mit Sozialabgaben belegt wird. Auch das Bundesverfassungsgericht hat gefordert, das Kinderexistenzminimum bei den Sozialabgaben zu berücksichtigen, ähnlich wie dies bereits bei der Besteuerung umgesetzt wird. Dort wird das Kinderexistenzminimum VOR der Berechnung des Steuerbetrags im Rahmen des Kinderfreibetrags vom Einkommen abgezogen (oder alternativ Kindergeld gezahlt).
2) Erhöhung der berücksichtigten Erziehungszeiten in der Rentenversicherung, denn Kinder benötigen mehr als drei Jahre Zeit von ihren Eltern!
3) Einbau eines Kinderfaktors in die Rentenversicherung. Eltern nehmen viele finanzielle Einbußen für Kinder hin und stiften der Gesellschaft durch zukünftige Rentenzahler einen großen Nutzen, auch in finanzieller Hinsicht. Eine Rentenzahlung, die die individuelle Kinderzahl berücksichtigt, würde diese fundamentale Leistung von Familien für die Sozialsysteme anerkennen und berücksichtigen.]]> Familie http://www.openpetition.de/petition/online/fuer-ein-ende-der-strukturellen-benachteiligung-von-familien-im-deutschen-sozialversicherungssystem http://www.openpetition.de/petition/online/stoppt-racial-profiling Fri, 20 Apr 2012 00:00:00 +0200 Nicht nur wird damit zum ersten Mal eingestanden, dass die Praxis des „Racial-Profiling“ in Deutschland von Polizeibeamten angewandt wird, dieses Vorgehen erhält durch das Urteil auch noch eine Legitimation.
Wir, die Erstunterzeichner_innen, verurteilen die Entscheidung des Gerichts auf das Schärfste und fordern:
• Die Revision des Urteils vom 28. Februar 2012 zu „Racial Profiling“
• Die Einführung eines verpflichtenden Anti-Rassismus Trainings, das sich tatsächlich mit Rassismus und nicht nur mit euphemistischen Begrifflichkeiten wie Fremdenfeindlichkeit und Ausländerfeindlichkeit befasst, für ALLE Polizist_innen und Polizeischüler_innen
• Eine Meldepflicht aller Rassismus Vorwürfe gegenüber der Poizei, die von einer unabhängigen, von geschultem Fachpersonal besetzten Stelle geprüft und archiviert werden
• Die Überarbeitung des AGG anhand der europäischen Antirassismus Richtlinien, da dieses derzeit zu viele Ausnahmereglungen beinhaltet und daher in vielen Diskriminierungsfällen nicht greift


Arbeitskreis Panafrikanismus e.V.
ADEFRA e.V. - Schwarze Frauen in Deutschland
ISD - Initiative Schwarze Menschen in Deutschland


Für weiterführende Informationen:

www.mjv.rlp.de/icc/justiz/nav/613/broker.jsp?uMen=613ee68a-b59c-11d4-a73a-0050045687ab&uCon=8f40ae69-1515-6317-84b1-f84077fe9e30&uTem=aaa-aaaa-aaaa-aaaa-000000000042

www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2012/Racial%20Profiling_20120404.html

www.community.isdonline.de/
- ENGLISH VERSION -
To the petition panel of the German Bundestag Stop racial profiling!
The verdict pronounced by the administrative court in Koblenz on February 28 is against the constitution (Basic Law) for the Federal Republic of Germany!
For the first time it was admitted that the German Federal police are using racial profiling as a means of identifying possible “illegal” immigrants. And the courtʼs decision now officially sanctions this practice.
We, the initiators of this petition, condemn this decision and demand:
- that the court revises its verdict regarding racial profiling (Feb. 28 2012)
- the implementation of an obligatory sensibility/ anti-racism training for the ENTIRE police force; this training ought to go beyond euphemistic terms such as “xenophobia”
- that the police is obliged to record all charges of racism made against them, to then have the charges verified and archived by trained experts in an external independent
authority
- the revision of the AGG (General Act on Equal Treatment), as it presently contains too many loopholes and therefore does not apply in many cases of discrimination
Arbeitskreis Panafrikanismus e.V. - Pan-Africanism Working Group
ADEFRA e.V. - Black Women in Germany
ISD - Initiative of Black People in Germany
further info in English: www.community.isdonline.de]]> Recht http://www.openpetition.de/petition/online/stoppt-racial-profiling http://www.openpetition.de/petition/online/fuer-die-anerkennung-der-typenkirchen-notkirchen-von-otto-bartning-als-unesco-weltkulturerbe Thu, 19 Apr 2012 00:00:00 +0200 Diese Initiative geht von der Otto Bartning-Arbeitsgemeinschaft Kirchenbau e.V. (OBAK) aus und von dem durch die Europäische Kommission geförderten EU-Projekt "Otto Bartning in Europa", in dem die Bauten und das Wirken Bartnings in Europa das Thema sind. Die Initiative wird unterstützt durch das Otto-Bartning-Archiv an der TU Darmstadt und das Zentrum für Qualitätsentwicklung im Gottesdienst der EKD.
Die Initiative bezieht sich konkret auf:
- die so genannten "Notkirchen" (in den Typen "A" und "B"), die mit Hilfe internationaler Spenden zwischen 1947 und 1951 erbaut wurden und von denen 41 erhalten sind (davon 3 nur marginal),
- die in einem Anschlussprogramm zwischen 1948 und 1953 erbauten "Gemeindezentren" (16 erhalten, davon 1 nur marginal), "Diasporakapellen" (29 erhalten, davon 3 nur marginal und 1 umgesetzt nach Sudargas/Litauen) und "Häuser der Kirche" (2 erhalten, davon 1 nur marginal),
- die Johanneskirche in Leverkusen (entspricht dem "Notkirchentyp B") und die Maranatha-Kirche in Den Haag (ein Sondertyp der "Notkirchen").
Weitere Informationen und ein Verzeichnis aller "Typenkirchen" von Otto Bartning siehe Internetseite der Otto Bartning-Arbeitsgemeinschaft Kirchenbau (www.otto-bartning.de bzw. www.otto-bartning.de/unesco).]]> Kultur http://www.openpetition.de/petition/online/fuer-die-anerkennung-der-typenkirchen-notkirchen-von-otto-bartning-als-unesco-weltkulturerbe http://www.openpetition.de/petition/online/aufruf-zur-absenkung-des-wahlalters-fuer-kommunalwahlen-in-thueringen-auf-16-jahre Thu, 19 Apr 2012 00:00:00 +0200 Recht http://www.openpetition.de/petition/online/aufruf-zur-absenkung-des-wahlalters-fuer-kommunalwahlen-in-thueringen-auf-16-jahre http://www.openpetition.de/petition/online/bundesgleichstellungsgesetz-vorabstimmung-persoenlichkeitswahlrecht Thu, 19 Apr 2012 00:00:00 +0200
Nach wie vor ist weder im öffentlichen Dienst noch in der freien Wirtschaft die Gleichberechtigung von Mann und Frau erreicht. Vielmehr stagniert dieser Prozess oder ist eher rückläufig. Die letzten Zahlen zur Entgeltgleichheit zeigen eindringlich, wie weit Deutschland noch von einer Gleichberechtigung der Geschlechter entsprechend Artikel 3 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland entfernt ist.
Diese Tatsache, die schon bei dem Entwurf des Bundesgleichstellungsgesetzes bestand, war bei der Entscheidung für das aktive und passive Wahlrecht nur für Frauen im Bundesgleichstellungsgesetz mit entscheidend.

Diese Einschätzung hat auch der „Zweiter Erfahrungsbericht der Bundesregierung zum Bundesgleichstellungsgesetz“ nicht entkräftet. Eher hat er diese Realität bestätigt. Die Forderung aus diesem Erfahrungsbericht ist nicht die Abschaffung des BGleiG. Dies würde ja gerade nicht dazu führen, dass das BGleiG mit Nachdruck verfolgt wird. Der Bundestag hat im März 2010 der Bundesregierung den Auftrag erteilt, dass das BGleiG mit Nachdruck verfolgt werden soll.]]> Gesetze http://www.openpetition.de/petition/online/bundesgleichstellungsgesetz-vorabstimmung-persoenlichkeitswahlrecht http://www.openpetition.de/petition/online/freiwilliges-soziales-jahr-fahrtkostenuebernahme-durch-einsatzstellen-oder-traegerorganisationen Thu, 19 Apr 2012 00:00:00 +0200 Freiwilliges http://www.openpetition.de/petition/online/freiwilliges-soziales-jahr-fahrtkostenuebernahme-durch-einsatzstellen-oder-traegerorganisationen http://www.openpetition.de/petition/online/personalangelegenheiten-der-bundespolizei-regelpensionsalter-fuer-bundespolizeibeamte Thu, 19 Apr 2012 00:00:00 +0200 Personalangelegenheiten http://www.openpetition.de/petition/online/personalangelegenheiten-der-bundespolizei-regelpensionsalter-fuer-bundespolizeibeamte http://www.openpetition.de/petition/online/forkel-bleib-im-ludwigspark Wed, 18 Apr 2012 00:00:00 +0200 Sport http://www.openpetition.de/petition/online/forkel-bleib-im-ludwigspark http://www.openpetition.de/petition/online/forderung-nach-einhaltung-der-rechte-des-volkes-nach-artikel-und-geist-des-grundgesetzes Tue, 17 Apr 2012 00:00:00 +0200
Diese Zustimmung ohne Volksbefragung ist ein massiver Verstoß gegen das Grundgesetz, da unter anderem eines der wichtigsten demokratischen Güter, nämlich die Haushaltssouveränität des Parlamentes, faktisch nicht mehr vorhanden ist.

Der ESM, als nicht gewählte Institution, kann die angestrebte Erstausstattung von 700.000.000.000€, ohne Begrenzung nach oben erhöhen, nach Regeln und Szenarien, die er wiederum selbst entscheidet und jedes ESM Mitgliedsland, muss innerhalb 7 Tagen seinen Anteil einzahlen.Im Falle Deutschlands sind dies ca. 27%, des geforderten Volumens.

Wir sollen einer nicht gewählten Institution einen Blankoscheck über unser aller Vermögen ausstellen und diese Institution ist auch noch gegen alles juristisch immun, die Immunität kann nur durch sie selbst, aber nicht durch Gerichte oder andere Institutionen mehr aufgehoben werden.Natürlich sind auch alle Bedienstete des ESM immun und all dies können auch keine späteren Regierungen mehr zurücknehmen.

Dieses geplante "Ermächtigungsgesetz" darf nie in Kraft treten!!

Was im Moment von der Regierung und dem Parlament geplant wird, ist Hochverrat (§82 Abs.2 und §83 STGB) am Grundgesetz und jeder der Kenntnis von so einer geplanten Straftat hat, ist verpflichtet dies kundzutun.

Darauf fußt auch das Widerstandsrecht jedes Bürgers, gegen solch ein geplantes Vorhaben.(Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz)

Weitere Infos:

www.alpenparlament.tv/playlist/473-europaeischer-stabilitaetspakt-esm-machtergreifung-der-eu-diktatoren

www.eurodemostuttgart.files.wordpress.com/2012/01/120123-esm-vertragstext.pdf]]> Gesellschaft http://www.openpetition.de/petition/online/forderung-nach-einhaltung-der-rechte-des-volkes-nach-artikel-und-geist-des-grundgesetzes http://www.openpetition.de/petition/online/baurecht-kinderfreundlicher-paragraph-fuer-neues-baurecht Mon, 16 Apr 2012 00:00:00 +0200 Er sollte lauten:
Auch in reinen Wohngebieten dürfen Kindetagesstätten, ohne jegliche Einschränkungs- und Einspruchsmöglichkeit der jeweiligen Anwohner und Interessengruppierungen, errichtet werden.]]> Baurecht http://www.openpetition.de/petition/online/baurecht-kinderfreundlicher-paragraph-fuer-neues-baurecht http://www.openpetition.de/petition/online/gesetzliche-krankenversicherung-leistungen-information-ueber-stammzellenspende-untersuetzung-der-kno Mon, 16 Apr 2012 00:00:00 +0200 Gesetzliche http://www.openpetition.de/petition/online/gesetzliche-krankenversicherung-leistungen-information-ueber-stammzellenspende-untersuetzung-der-kno http://www.openpetition.de/petition/online/behoerden-und-verwaltungsverfahren-erreichbarkeit-per-e-mail-bei-abwesenheit-von-mitarbeitern Mon, 16 Apr 2012 00:00:00 +0200 Behörden http://www.openpetition.de/petition/online/behoerden-und-verwaltungsverfahren-erreichbarkeit-per-e-mail-bei-abwesenheit-von-mitarbeitern http://www.openpetition.de/petition/online/waffenrecht-mindestschulung-von-beruflichen-waffentraegern Mon, 16 Apr 2012 00:00:00 +0200 Waffenrecht http://www.openpetition.de/petition/online/waffenrecht-mindestschulung-von-beruflichen-waffentraegern http://www.openpetition.de/petition/online/foerderung-der-aufnahme-einer-selbstaendigen-arbeit-nutzung-des-kfw-gruendercoachings-zu-90 Mon, 16 Apr 2012 00:00:00 +0200 Förderung http://www.openpetition.de/petition/online/foerderung-der-aufnahme-einer-selbstaendigen-arbeit-nutzung-des-kfw-gruendercoachings-zu-90 http://www.openpetition.de/petition/online/sicherheit-im-strassenverkehr-hinterer-unterfahrschutz-fuer-lkw-aufbauten Mon, 16 Apr 2012 00:00:00 +0200 Die Ladekanten von LKW-Aufbauten (Kofferaufbauten, Pritschenaufbauten, Curtainsider usw.) müssen künftig bis zur Höhe von 30cm über dem Boden mit einer ausreichenden und geschlossenen Abdeckung versehen werden, so dass bei Auffahrunfällen o.ä. nicht die Gefahr besteht, dass PKW unter die Aufbauten geraten können. Diese Kantenabdeckung muss einen Aufprall von mindestens 50km/h (Delta-Geschwindigkeit) standhalten können.]]> Sicherheit http://www.openpetition.de/petition/online/sicherheit-im-strassenverkehr-hinterer-unterfahrschutz-fuer-lkw-aufbauten http://www.openpetition.de/petition/online/mehr-lehrer-fuer-berufliche-schulen-fuer-die-uebernahme-der-lehramtsanwaerter-in-baden-wuerttemberg Sun, 15 Apr 2012 00:00:00 +0200
Vor diesem Hintergrund ist die bisherige Zahl von 99 Lehrerstellen, die bis Ende März vom Kultusministerium zur Einstellung an beruflichen Schulen freigegeben wurden, eine Katastrophe – ein noch nie dagewesener Unterrichtsausfall droht. Ohne die notwendigen Lehrerstellen müssen die beruflichen Schulen Klassen schließen und Schülerinnen und Schüler abweisen.

Demgegenüber steht eine große Zahl junger Leute, die mit Begeisterung und Freude eine Lehrerausbildung an beruflichen Schulen in Baden-Württemberg erfolgreich abschließen. Trotz des riesigen Bedarfs müssen die jetzigen Lehramtsbewerber um ihre Einstellung bangen. Viele qualifizierte Junglehrer sind gezwungen, sich für den Schuldienst in anderen Bundesländern zu bewerben oder einen Arbeitsplatz in der freien Wirtschaft anzunehmen. Besonders dramatisch wirkt sich daher die geringe Zahl der schulscharfen Stellenausschreibungen beim Wettbewerb mit der Industrie um Fachkräfte aus.]]> Bildung http://www.openpetition.de/petition/online/mehr-lehrer-fuer-berufliche-schulen-fuer-die-uebernahme-der-lehramtsanwaerter-in-baden-wuerttemberg http://www.openpetition.de/petition/online/bild-verklagen-stoppt-die-hetzkampagne-gegen-sozial-schwache Sun, 15 Apr 2012 00:00:00 +0200
"Als unverantwortliche Stimmungsmache kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die aktuelle Berichterstattung der BILD-Zeitung über vermeintlich zunehmende „Trickserein“ durch Hartz IV-Bezieher. Faktisch seien Missbrauch und Arbeitsverweigerung sogar deutlich zurückgegangen, so der Verband.
„Hier wird ohne jede empirische Grundlage auf unverantwortliche Art und Weise gegen Millionen Menschen gehetzt und ein Bild der schmarotzenden Massen geschürt, das mit der Realität nichts zu tun hat“, kritisiert Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen."

und deshalb DIESER AUFRUF

BILD VERKLAGEN! STOPPT DIE HETZKAMPAGNE GEGEN SOZIAL SCHWACHE

SO KANN MAN SICH MIT DEN BETROFFENEN SOLIDARISIEREN – VORLAGE

Hiermit stelle ich Strafanzeige nach § 130 (Absatz 1 + 2) Strafgesetzbuch gegen den Verlag Axel Springer AG, Berlin. Tatbestandsmerkmal: Aktuelle Berichterstattung (11.04.2012) der Tageszeitung BILD über vermeintlich zunehmende „Tricksereien” durch Hartz IV-Bezieher.

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte verantwortliche der Polizeibehörde (zB) NRW,

hiermit stelle ich Strafanzeige nach § 130 StGB | Absatz 1 + 2 gegen den Verlag Axel Springer AG, Berlin. Begründung: Aktuelle Berichterstattung (11.04.2012) der Tageszeitung BILD über vermeintlich zunehmende “Tricksereien” durch Hartz IV-Bezieher.

Öffentliche Quellen: www.bild.de/politik/inland/sozialhilfeempfaenger/noch-nie-wurde-so-viel-geschmuggelt-und-getrickst-23568570.bild.html?wtmc=fb.off.share
www.der-paritaetische.de/pressebereich/artikel/news/hartz-iv-missbrauch-sinkt-paritaetischer-wohlfahrtsverband-wirft-bild-zeitung-unverantwortliche-stim/

Bitte informieren Sie mich über den weiteren Verlauf meiner Strafanzeige nach § 130 StGB, da ich diese im Internet veröffentliche und die BürgerInnen der Bundesrepublik Deutschland über den weiteren Verlauf informieren werde.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

hier Online Strafanzeige stellen
www.online-strafanzeige.de/

GANZ OFFENSICHTLICH WILL DIE BILD NIEDERE INSTINKTE BEI IHRER LESERSCHAFT SCHÜREN

zb GEFUNDEN IM NETZ
Wie schrieb doch gestern ein "engagierter" Bürger: "Man sollte diese Faulenzer notfalls mit Stromstößen an ihre Pflichten erinnern".

Deshalb müßen WIR AKTIV WERDEN. Von 80 mio DEUTSCHEN NUR eine mio MENSCHEN mit Erfolg aufgehetzt kann ein Inferno gegen sozial Schwache auslösen.

SIE KÖNNEN DIESE AKTION INDIVIDUELL UNTERSTÜTZEN INDEM SIE EINE ONLINE STRAFANZEIGE ERSTATTEN ODER DIE PETITION MITZEICHNEN]]> Soziales http://www.openpetition.de/petition/online/bild-verklagen-stoppt-die-hetzkampagne-gegen-sozial-schwache http://www.openpetition.de/petition/online/kreiskrankenhaus-bergstrasse-muss-in-kommunaler-traegerschaft-bleiben Fri, 13 Apr 2012 00:00:00 +0200 Es gibt private, frei gemeinnützige und kommunale Interessenten.

Wenn wir einen starken Partner brauchen, dann wollen wir Beschäftigte einen kommunalen Träger der seinen Versorgungsauftrag ernst nimmt und ein vernünftiges Konzept hat.
Mit dem wir eigenständig als Kreiskrankenhaus in z.B. einer Holding weiter gute Dienste für die Bevölkerung des Kreises und der Stadt Heppenheim anbieten können.
Die gute, fachliche, wohnortnahe Versorgung der Kreisbevölkerung muss weiterhin gewährleistet bleiben!]]> Gesundheit http://www.openpetition.de/petition/online/kreiskrankenhaus-bergstrasse-muss-in-kommunaler-traegerschaft-bleiben http://www.openpetition.de/petition/online/resozialisierungs-insel-n-wider-willen-der-schutz-der-bevoelkerung-hat-vorrang Thu, 12 Apr 2012 00:00:00 +0200 Durch die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sowie des Bundesverfassungsgerichts, die eine nachträgliche Sicherungsverwahrung für menschenrechts- und verfassungwidrig erklären, wurden beide Männer freigelassen und leben heute mitten unter uns.

Wir wehren uns gegen diese Form der gesellschaftlichen Integration von ehemaligen, aus der Sicherungsverwahrung entlassenen Straftätern und fordern eine Reform des Strafvollzugs respektive der Sicherungsverwahrung deren oberstes Ziel der Schutz der Bevölkerung sein muss!

Der Schutz der Bevölkerung hat Vorrang!]]> Soziales http://www.openpetition.de/petition/online/resozialisierungs-insel-n-wider-willen-der-schutz-der-bevoelkerung-hat-vorrang http://www.openpetition.de/petition/online/aenderung-des-landesgesetzes-ueber-gefaehrliche-hunde Thu, 12 Apr 2012 00:00:00 +0200 Tierschutz http://www.openpetition.de/petition/online/aenderung-des-landesgesetzes-ueber-gefaehrliche-hunde http://www.openpetition.de/petition/online/deutsche-bahn-ag-preislich-attraktivere-bahnfahrt-hoeher-besteuerte-inlandsfluege Thu, 12 Apr 2012 00:00:00 +0200 Deutsche http://www.openpetition.de/petition/online/deutsche-bahn-ag-preislich-attraktivere-bahnfahrt-hoeher-besteuerte-inlandsfluege http://www.openpetition.de/petition/online/verbot-von-politischen-parteien-und-organisationen-abschaffung-des-parteiverbotsverfahrens Thu, 12 Apr 2012 00:00:00 +0200 Verbot http://www.openpetition.de/petition/online/verbot-von-politischen-parteien-und-organisationen-abschaffung-des-parteiverbotsverfahrens http://www.openpetition.de/petition/online/strassenverkehrsordnung-ahndung-des-nichtbeachtens-des-rechtsfahrgebots Thu, 12 Apr 2012 00:00:00 +0200 Straßenverkehrsordnung http://www.openpetition.de/petition/online/strassenverkehrsordnung-ahndung-des-nichtbeachtens-des-rechtsfahrgebots http://www.openpetition.de/petition/online/erklaerung-zur-foerderung-der-kultur-in-einer-sich-wandelnden-gesellschaft Wed, 11 Apr 2012 00:00:00 +0200
Wer Kultur fördert, stärkt eine menschliche, an humanistischen Werten orientierte Lebensweise.

Kultur ist eine unverzichtbare Grundlage unserer Gesellschaft und zugleich prägende Erscheinungsform des individuellen wie gesellschaftlichen Lebens. Sie gibt Orientierung, ohne zu normieren, und bietet Freiräume, ohne beliebig zu sein. Kultur entsteht in der Gesellschaft und bereichert diese; deshalb ist sie mit öffentlichen Mitteln zu fördern.

Wer Kultur fördert, vertraut auf die Perspektive und Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft.

Kultur ist keine von Bevölkerungszahlen abhängige Quantität, sondern eine grundsätzliche Qualität, die als solche verstanden und im Ganzen gefördert werden muss. Indem Kulturförderung die Attraktivität und die Lebensqualität eines Ortes, einer Region, eines Bundeslandes spürbar erhöht, kann sie den demografischen Wandel positiv beeinflussen und seine Auswirkungen mildern.

Wer Kultur fördert, investiert in die Wirtschaftskraft einer Region.

Kulturelle Attraktivität wirkt sich nicht nur unmittelbar wertschöpfend auf den regionalen Tourismus aus, sondern trägt wesentlich dazu bei, gerade junge Menschen zu motivieren, ihre Berufsausbildung bzw. ihr Studium in Sachsen-Anhalt zu realisieren, und sie nach deren Abschluss in der Region zu halten.

Wer Kultur fördert, stärkt Bildung auf allen ihren Ebenen.

Kultur und kulturelle Bildung sind originärer Teil des Bildungsauftrags der allgemein bildenden Schule. Dort darf Kultur nicht nur Thema ausgewählter Unterrichtsfächer sein, sondern muss zum Grundverständnis von Bildung gehören und das Schulklima prägen. Darüber hinaus bedarf es vielfältiger, stabiler und gut vernetzter kultureller Aktivitäten und Angebote zur neigungsorientierten Ergänzung, Erweiterung und Vertiefung der kulturellen Bildung, die möglichst niedrigschwellig wahrgenommen werden können.

Wer Kultur fördert, nutzt das kulturelle Erbe verantwortungsbewusst und sinnvoll.

Sachsen-Anhalt ist eines der kulturell reichsten Bundesländer Deutschlands. Somit bedeutet Kulturförderung hierzulande auch die Stärkung eines identitätsstiftenden Leitbildes, das ein historisch gewachsenes Erbe in sich aufnimmt und zugleich lebendig erhält. Dies erfordert die Erweiterung bzw. Erhöhung von Mitteln, Maßnahmen und Anstrengungen, nicht deren Reduzierung.

Wer Kultur fördert, betont die lebendige Vielfalt aus Tradition und Innovation.

Kultur ist als Netzwerk zu verstehen, das nur in seiner Gesamtheit Sinn macht und qualitativ mehr darstellt als die Summe einzelner Sparten. Willkürliche Einsparungen in einem Teilbereich schaden nicht nur diesem, sondern gefährden die Stabilität des gesamten Netzes. Eine konkurrierende Bewertung von Teilbereichen nach ökonomischen Effizienzregeln widerspricht dem Grundgedanken von Kultur.

Wer Kultur fördert, investiert in die junge Generation.

Der in vielen Bereichen sichtbare gesellschaftliche Wandel ist nicht
gleichbedeutend mit einem Rückgang des Interesses auch junger Menschen an traditionellen kulturellen Bildungswerten. Eine lebendige Gesellschaft zeigt sich zugleich immer auch offen für die Erweiterung und Bereicherung ihres kulturellen Selbstverständnisses.

Wer Kultur fördert, begünstigt den kommunikativen Austausch.

Kulturvoll zu leben bedeutet, sich selbst angemessen zu artikulieren und sich mit anderen Auffassungen, Ansichten und Angeboten offen und kommunikativ auseinanderzusetzen. Dies erfordert und fördert die differenzierte ästhetische Wahrnehmung, die selbstbewusste Behauptung des eigenen So-Seins sowie die tolerante Anerkenntnis des Anders-Seins innerhalb eines gemeinsam akzeptierten gesellschaftlichen Rahmens.

Wer Kultur fördert, regt die Entwicklung interkultureller Handlungsfähigkeit an.

In einer globalisierten und von Migration geprägten Gesellschaft liegt der Schlüssel zur Handlungsfähigkeit im toleranten und kreativen Umgang mit kultureller Differenz. Angebote zur interkulturellen Bildung machen neugierig auf die Erschließung fremder Lebenswelten und befördern die unverzichtbare Bereitschaft zur Kooperation mit Mitgliedern anderer Kulturgemeinschaften.

Wer Kultur fördert, unterstützt die gesellschaftliche Partizipation.

Kulturförderung bedient nicht vorrangig Eliten und ihre speziellen Bedürfnisse; vielmehr will, kann und muss sie einer zunehmenden sozioökonomischen Spaltung der Gesellschaft entgegenwirken. Sie unterstützt integrative Prozesse und erhöht die Chancengleichheit im Hinblick auf die gesellschaftliche Teilhabe.]]> Kultur http://www.openpetition.de/petition/online/erklaerung-zur-foerderung-der-kultur-in-einer-sich-wandelnden-gesellschaft http://www.openpetition.de/petition/online/regulierung-der-spritpreise-transparenz-auf-dem-kraftstoffmarkt Wed, 11 Apr 2012 00:00:00 +0200
Die hohen Spritpreise haben nicht nur Auswirkungen auf die Pendler, sondern auf jeden Bürger Deutschlands. Durch die hohen Spritpreise werden auf lange Sicht alle Güter, welche auf Straße oder Schiene transportiert werden, im Preis steigen. Viele Kleinunternehmer müssen bereits jetzt ihre Produktpreise erhöhen, Lieferfahrzeuge abmelden oder gar Mitarbeiter entlassen, um die Belastung durch die hohen Kraftstoffkosten abzufangen.

Die Regierung muss etwas tun, um die offensichtliche Willkür der Ölkonzerne zu kontrollieren oder dieser entgegenzuwirken.

Verschiedene Möglichkeiten wurden bereits diskutiert:

- Die Spritpreise dürfen nur ein Mal pro Tag erhöht werden und diese Erhöhung muss 24 Stunden vorher angekündigt werden

- Senkung der Mineralölsteuer

Die Erhöhung der Pendlerpauschale ist keine Lösung, da dies nur den gutverdienenden Personen helfen würde.

DIE WICHTIGSTE FORDERUNG IST:

Die Ölkonzerne müssen gezwungen werden ihre Preise für Jedermann öffentlich zugänglich zu machen. Wenn z.B. auf einer eigens eingerichteten Webseite die aktuellen Preise jeder Tankstelle sichtbar wären, würde dies den Markt transparenter machen und den Wettbewerb fördern, da die Kunden eine Möglichkeit bekommen Preise zu vergleichen und sich dann zu entscheiden an welcher Tankstelle sie tanken.

Momentan ist Tanken wie ein Pokerspiel. Man setzt auf eine Tankstelle, um dann festzustellen, dass eine andere doch günstiger gewesen wäre.

Es muss definitiv etwas passieren!]]> Energie http://www.openpetition.de/petition/online/regulierung-der-spritpreise-transparenz-auf-dem-kraftstoffmarkt http://www.openpetition.de/petition/online/einheitliche-notrufnummer-mit-blaulicht-fuer-kranke-tiere-112 Wed, 11 Apr 2012 00:00:00 +0200 Tierschutz http://www.openpetition.de/petition/online/einheitliche-notrufnummer-mit-blaulicht-fuer-kranke-tiere-112 http://www.openpetition.de/petition/online/energiepreise-wirksame-massnahmen-gegen-die-steigenden-kraftstoffpreise Wed, 11 Apr 2012 00:00:00 +0200 Energiepreise http://www.openpetition.de/petition/online/energiepreise-wirksame-massnahmen-gegen-die-steigenden-kraftstoffpreise http://www.openpetition.de/petition/online/verbraucherschutz-ergaenzung-des-11-lebensmittel-bedarfsgegenstaende-und-futtermittelgesetzbuch Wed, 11 Apr 2012 00:00:00 +0200 Verbraucherschutz http://www.openpetition.de/petition/online/verbraucherschutz-ergaenzung-des-11-lebensmittel-bedarfsgegenstaende-und-futtermittelgesetzbuch http://www.openpetition.de/petition/online/tierschutz-kein-import-von-tieren-aus-natuerlicher-umgebung-vor-allem-fische Tue, 10 Apr 2012 00:00:00 +0200 dass keine Tiere aus der Natur, v.a. auch Fische (z.B. aus Indonesien) nach Deutschland importiert werden.]]> Tierschutz http://www.openpetition.de/petition/online/tierschutz-kein-import-von-tieren-aus-natuerlicher-umgebung-vor-allem-fische http://www.openpetition.de/petition/online/einkommensteuer-anrechenbarkeit-von-freiwilligen-pflegeversicherungen Tue, 10 Apr 2012 00:00:00 +0200 Einkommensteuer http://www.openpetition.de/petition/online/einkommensteuer-anrechenbarkeit-von-freiwilligen-pflegeversicherungen http://www.openpetition.de/petition/online/ruestungsvorhaben-verspaetete-umsetzung-von-ruestungsvorhaben Tue, 10 Apr 2012 00:00:00 +0200 Parlamentarische Untersuchung zu den seit Jahren verspäteten Rüstungsprojekten Hubschrauber NH90, MH90, Tiger (Eurocopter) und A400M.
Prüfung von kurfristigen alternativen/ergänzung.]]> Rüstungsvorhaben http://www.openpetition.de/petition/online/ruestungsvorhaben-verspaetete-umsetzung-von-ruestungsvorhaben http://www.openpetition.de/petition/online/steuerberatungsgesetz-unentgeltliche-hilfeleistung-in-steuersachen Tue, 10 Apr 2012 00:00:00 +0200 Steuerberatungsgesetz http://www.openpetition.de/petition/online/steuerberatungsgesetz-unentgeltliche-hilfeleistung-in-steuersachen http://www.openpetition.de/petition/online/wahlen-mindestbeteiligung-bei-wahlen Tue, 10 Apr 2012 00:00:00 +0200 dass es eine Mindestteilnahme bei Wahlen auf kommunaler, Länder- und Bundesebene geben muss.
Bei einer Beteiligung von weniger als 50,1% der berechtigten Wähler muss eine erneute Wahl erfolgen, da nicht davon ausgegangen werden kann, dass das Ergebnis repräsentativ ist. Einschränkend kann gesagt werden, dass nach der dritten Wahl eine Quote nicht mehr nötig ist.]]> Wahlen http://www.openpetition.de/petition/online/wahlen-mindestbeteiligung-bei-wahlen http://www.openpetition.de/petition/online/hildesheimer-buergerinnen-wuenschen-sich-geeignete-hundefreilaufflaechen Mon, 09 Apr 2012 00:00:00 +0200
In Hildesheim gilt kein genereller Leinenzwang, was wir als Hundehalter sehr schätzen; leider können wir aber nach Paragraph 8 unseren in der Stadt und im Landkreis lebenden Hunden trotzdem nicht gerecht werden.

Zur Brut- und Setzzeit trifft es die Hunde doppelt schlimm, denn dann sind auch noch Felder und die freie Landschaft für unsere Hunde unangeleint tabu.

Laut Paragraph 2 des deutschen Tierschutzgesetzes darf die Möglichkeit des Tieres zu artgemäßer Bewegung nicht so einschränkt werden, dass ihm Schmerzen oder vermeidbare Leiden oder Schäden zugefügt werden, Gemeinschaftsbedürfnisse der Tiere sind zu beachten.

Da uns Hundehaltern keine Möglichkeit geboten wird, unsere Hunde gemäß dieser Richtlinien zu halten, bitten wir die Stadt und den Landkreis Hildesheim um ein Handeln, welches uns ein tierschutzgerechtes Halten unserer geliebten Vierbeiner ermöglicht.

Wir fordern daher gekennzeichnete Freilaufflächen im Hildesheimer Raum, die den Hunden und ihren Bedürfnissen gerecht werden.]]> Tierschutz http://www.openpetition.de/petition/online/hildesheimer-buergerinnen-wuenschen-sich-geeignete-hundefreilaufflaechen http://www.openpetition.de/petition/online/einkommensteuer-staffelung-und-erhoehung-der-pendlerpauschale Mon, 09 Apr 2012 00:00:00 +0200 die Pendlerpauschale in drei Stufen zu splitten, die Beträge der einzelnen Stufen zu erhöhen und dadurch eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.
Die Staffelung der Stufen könnte wie folgt aussehen:
Pauschale bis 30km einfacher weg: 30 cent
Pauschale bis 55km einfacher weg: 45 cent
Pauschale ab dem 56km einfacher weg: 55 cent.]]> Einkommensteuer http://www.openpetition.de/petition/online/einkommensteuer-staffelung-und-erhoehung-der-pendlerpauschale http://www.openpetition.de/petition/online/wirtschaftspolitik-automatische-verbrauchsanpassung-energiebedarfsobergrenzen-bei-pc Mon, 09 Apr 2012 00:00:00 +0200 Wirtschaftspolitik http://www.openpetition.de/petition/online/wirtschaftspolitik-automatische-verbrauchsanpassung-energiebedarfsobergrenzen-bei-pc http://www.openpetition.de/petition/online/grundsatzfragen-zum-beitrags-und-versicherungsrecht-in-der-gesetzlichen-rentenversicherung-keine-ren Mon, 09 Apr 2012 00:00:00 +0200 Grundsatzfragen http://www.openpetition.de/petition/online/grundsatzfragen-zum-beitrags-und-versicherungsrecht-in-der-gesetzlichen-rentenversicherung-keine-ren http://www.openpetition.de/petition/online/wetterdienst-keine-schliessung-der-wetterwarte-auf-dem-wendelstein Mon, 09 Apr 2012 00:00:00 +0200 Wetterdienst http://www.openpetition.de/petition/online/wetterdienst-keine-schliessung-der-wetterwarte-auf-dem-wendelstein http://www.openpetition.de/petition/online/energiewirtschaft-beschleunigung-des-ausbaus-der-stromnetze Mon, 09 Apr 2012 00:00:00 +0200 Energiewirtschaft http://www.openpetition.de/petition/online/energiewirtschaft-beschleunigung-des-ausbaus-der-stromnetze http://www.openpetition.de/petition/online/waffenrecht-keine-erstellung-eines-nationalen-waffenregisters Mon, 09 Apr 2012 00:00:00 +0200 Es bringt der Allgemeinheit keinerlei zusätzliche Sicherheit, dafür aber Kriminellen einen Katalog, wo es sich am meisten und am gefahrlosesten lohnt, sich gewaltsam mit Waffen
zu versorgen. Denn eine Sicherheit für Daten, die über das Internet abrufbar sind,gibt es nicht!!!]]> Waffenrecht http://www.openpetition.de/petition/online/waffenrecht-keine-erstellung-eines-nationalen-waffenregisters http://www.openpetition.de/petition/online/keine-macht-den-bunten-fuer-eine-schwarzschuh-quote-im-deutschen-fussball Sun, 08 Apr 2012 00:00:00 +0200 Durch die Marketingmaßnahmen der Sportartikelhersteller wurde diese Einheitlichkeit immer weiter aufgelöst. Neben der kurzen Lebensdauer der heutigen Fußballschuhgeneration, wurde nun auch marketingseitig ein künstliches Bedürfnis geschaffen, neben neongelben, zusätzlich auch neongrüne Schuhe zu besitzen. Die vermeidlichen Stars werden dadurch Marionetten der Sportartikelhersteller und verführen die jüngste Käuferschicht zu sinnlosen Käufen. Es gibt bereits jetzt nicht wenige jugendliche Fußballer, die zahlreiche Fußballschuhe unterschiedlichster Farben im Schrank stehen haben, nur weil Ihr Star es Ihnen vormacht. Dadurch entsteht ein erheblicher Volkswirtschaftlicher Schaden.]]> Sport http://www.openpetition.de/petition/online/keine-macht-den-bunten-fuer-eine-schwarzschuh-quote-im-deutschen-fussball http://www.openpetition.de/petition/online/ich-bin-fuer-eine-2-gesamtschule-in-iserlohn-am-schulstandort-hennen Sun, 08 Apr 2012 00:00:00 +0200 In Iserlohn wird eine 2.Gesamtschule gewünscht!

Mit der Errichtung einer 2.Gesamtschule in Iserlohn versprechen wir uns eine allgemeine Verbesserung der Iserlohner Schullandschaft sowie der Bildungsqualität.

Zudem wünschen wir uns für unsere Kinder …
• ein langes, gemeinsames Lernen von und miteinander
• eine Berücksichtigung der individuellen Lernvoraussetzungen sowie die individuelle Forder- und Förderung eines jeden Schülers
• kleine Klassen (bis max.25 Kindern)
• die Erreichbarkeit aller Abschlüsse an einer Schule
• ein „entspannteres“ Zentralabitur nach 9 Jahren (G9)
• eine geringe Schulabsteiger- und Abbrecherquote
• eine allgemeine Verbesserung der Iserlohner Schullandschaft sowie der Bildungsqualität

Jedes Jahr werden leider zur Zeit mangels Plätzen bis zu 85 Kinder an der schon vorhandenen Gesamtschule in Iserlohn-Mitte abgelehnt.
Auf Grund von Platznot sind die Schüler dort in zwei verschiedenen Gebäuden an zwei verschiedenen Stadtteilen untergebracht. Dadurch entstehen erhebliche Fahrwege und –zeiten für die Kinder; von der katastrophalen Verkehrssituation (überfüllte Busse, Autostaus,…) vor Ort gar nicht zu sprechen.]]> Bildung http://www.openpetition.de/petition/online/ich-bin-fuer-eine-2-gesamtschule-in-iserlohn-am-schulstandort-hennen