Volksvertreter Axel Vogel

Landtag Brandenburg

    Stellungnahme zur Petition Erschließungsbeiträge für erschlossene (!) Straßen sind ungerecht- Abschaffung sofort !

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    zuletzt angeschrieben am 24.08.2020
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Worauf warten? Mehr Qualität und Beitragsfreiheit – JETZT!

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    zuletzt angeschrieben am 25.09.2019
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Ungerechte Straßenausbaubeiträge für Anlieger in Brandenburg abschaffen

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 21.12.2018

    Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
      Ich enthalte mich.

    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

    Ich verweise an dieser Stelle auf die Position unserer kommunal- und innenpolitischen Sprecherin Ursula Nonnemacher, die in ihrer Stellungnahme herausgearbeitet hat, warum die Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen der Initiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträgen kritisch, aber diskussionsbereit gegenüber steht.

    Anbei die Stellungnahme von Frau Nonnemacher zur Kenntnis:

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    die Meinungsbildung in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Brandenburger Landtag bezüglich möglicher Veränderungen bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist noch nicht abgeschlossen.
    Einigkeit besteht jedoch darin, dass eine Anpassung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) notwendig ist, um das System der Beitragserhebung deutlich

    Mehr anzeigen

    Stellungnahme zur Petition Eltern fordern beitragsfreie Kinderbetreuung im Land Brandenburg

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    zuletzt angeschrieben am 26.05.2015
    Unbeantwortet

Axel Vogel
Partei: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gewählt am: 01.09.2019
Neuwahl: 2024
Wahlkreis: Barnim I
Funktion: Fraktion (Fraktionsvorsitzender), Fraktion (Haushaltspolitischer Sprecher), Fraktion (Finanzpolitischer Sprecher)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Axel Vogel
Webseite: https://axelvogel.de/
Twitter: https://twitter.com/vogel_axel
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