volksvertegenwoordiger Bianca Steimle
Standpunt over de petitie Lasst unser Freibad Ost im Stadtteil Bosenheim nicht untergehen! STOPPT DAS SCHWIMMBADSTERBEN!
Die Linke
laatst geschreven op 02-02-2021
Niet beantwoord
Standpunt over de petitie Rettet unsere Salinen in Bad Kreuznach
Die Linke, laatst bewerkt op 19-06-2020
fractiebesluit, gepubliceerd door Jürgen Locher.
De basis voor besluitvorming is een besluit van de fractie Die Linke
Geen standpunt.
Dank des Engagements vielen Menschen in Stadt und Region, ist das Thema Rückbau der Gradierwerke erst einmal vom Tisch. Wie instabil die politischen Mehrheiten sind, hat sich in den vergangenen Monaten gezeigt. Im Finanzausschuss gab es noch eine Mehrheit für den Rückbau von Nr. 5 und 6. Erst der öffentliche Druck hat dafür gesorgt, dass die gleichen Fraktionen im Stadtrat anders abstimmten.
Das Salinental mit seinen Gradierwerken muß erhalten werden und weiter für Touristen und Menschen der Region als Erholungsgebiet dienen. Hierzu muss der GUT aber auch die entsprechende finanzielle Möglichkeit geschaffen werden. Mit dem Verzicht auf die Tourismusabgabe wurde ein wichtiger Mosaikstein entfernt. Es bleibt viel zu tun. Der Antrag von PBK und LINKE im Stadtrat wird hierzu ein guter Beitrag sein.
| Bianca Steimle | |
|---|---|
| Politieke partij: | Die Linke |
| fractie: | Die Linke |
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