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Protestaktion von openPetition

Eine Reform des Urheberrechts bedroht das Internet - und damit uns alle!

Nach Artikel 13 sollen Online-Plattformen künftig selbst dafür verantwortlich sein, Urheberrechte zu prüfen. Die unzähligen Inhalte, die Nutzerinnen und Nutzer hochladen, können sie nur mit so genannten automatischen Upload-Filtern kontrollieren.

Das Problem: Computerprogramme können Ironie, Satire und Zitate nicht erkennen.
Die Konsequenz: Vorauseilende Zensur oder Existenzrisiko durch unbegrenzte Haftung.
Die eigentliche Frage: Sollen Algorithmen entscheiden, was wir sehen dürfen?
Unsere Antwort: Urheberrechte schützen, ja, aber nicht auf Kosten der Meinungsfreiheit.

openPetition geht morgen am 21. März für 24 Stunden offline und macht damit deutlich, wohin Artikel 13 führen kann.

Ich unterstütze und gehe zur Demo.

Volksvertreterin Christine Müller-Hechfellner

Stadtrat in Essen

    Stellungnahme zur Petition Essener Eltern fordern: Sicherung der kinderärztlichen Notdienstzeiten!

    Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

    Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Die Grünen.
    ✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

    Sehr geehrter Herr Risken,

    anbei kopiere ich Ihnen den Text meiner Pressemitteilung vom 23.2.2015:

    Müller-Hechfellner: Reduzierung der Öffnungszeiten bedeutet Versorgungsverschlechterung

    Die Pläne der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, die Öffnungszeiten des kinder- und jugendärztlichen Notdienstes drastisch zu reduzieren, stoßen auch bei der Ratsfraktion der Essener Grünen auf scharfe Kritik. Christine Müller-Hechfellner, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, kommentiert:

    „Wir teilen die Bedenken von Engelbert Kölker, dem Obmann der Kinder- und Jugendärzte in Essen, der vor deutlichen Verschlechterungen bei der gesundheitlichen Versorgung von Kindern warnt. Gerade bei kleineren Kindern können sich im Krankheitsverlauf oft

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Christine Müller-Hechfellner
Partei: Die Grünen
Fraktion: Die Grünen
Neuwahl: 2020
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Ich bin Christine Müller-Hechfellner

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