Λαϊκή εκπρόσωπος Doris Hedwig Weiske-Kirbisch

Im Zuge der Energieknappheit mussten wir alle einsparen. So sollte auch die Stadt Leichlingen ihren Beitrag leisten. Auf Vorschlag des Bürgermeisters und der Verwaltung (Vorlage Nr. 01-04/2022) beschloss der Rat jede zweite Straßenlaterne abzuschalten.

Auch wenn die Energiekrise, zu mindestens für den Moment, überwunden ist, so stehen wir als Gesellschaft weiterhin vor zahlreichen Herausforderungen.

Wir wollen und müssen das Klima schützen und Leichlingen bis 2035 klimaneutral gestalten. Dafür gilt es schonend mit unseren Ressourcen umzugehen und Einsparpotentiale zu identifizieren. Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED ist bereits seit langer Zeit gefordert und geplant. Die Umsetzung dauert allerdings viel zu lange. Hier würden wir uns schnellere Erfolge wünschen.

Die städtischen Finanzen machen uns große Sorgen. Mit dem kommenden Haushalt droht eine deutliche Erhöhung der Grundsteuer, welche wir als CDU den Bürgerinnen und Bürgern nicht zumuten wollen. Das Ab- und Einschalten der Straßenlaternen von Hand kostet jeweils etwa 37.500 EUR. Laut Verwaltung wurden bisher 200.000 kwh eingespart. Je nach Strompreis konnten so 50.000 bis 60.000 EUR eingespart werden. Eine sofortige Wiedereinschaltung führt also zu einem Defizit von 15.000 bis 25.000 EUR.

Die Sicherheit und das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger ist aber genauso wichtig und muss von uns als Stadt gewährleistet werden. Wir als CDU-Fraktion haben von Anfang an deutlich gemacht, dass wir Angsträume vermeiden wollen und forderten dies bei der Auswahl der Laternen zu berücksichtigen. Zahlreiche Rückmeldungen aus der Bevölkerung sorgten bereits dafür, dass einige Laternen zusätzlich wieder eingeschaltet wurden. Nichtsdestotrotz gibt es weiterhin Bereiche in unserer Stadt, die völlig oder größtenteils im Dunkeln sind. Der Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger auf vollständige Wiedereinschaltung der Straßenbeleuchtung ist daher nachvollziehbar und verständlich.

Aufgrund dieser unterschiedlichen Aspekte, die es zu berücksichtigen gilt, hat die Jamaika-Koalition sich daher dafür entschieden die Abstimmung innerhalb der Koalition freizugeben. Gleiches gilt für die CDU-Fraktion.

Nach intensiver Abwägung der obengenannten Aspekte bin ich persönlich zu dem Ergebnis gekommen gegen die Einschaltung aller Straßenlaternen zu stimmen.