Volksvertreterin Elisabeth Kula
Stellungnahme zur Petition Wir fordern: Bauen in Hessen nur noch barrierefrei!
DIE LINKE
zuletzt angeschrieben am 15.05.2019
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Straßenbeiträge in Hessen
DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 14.03.2019
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Liebe Aktive gegen die Straßenausbaubeiträge,
vielen Dank für euer Engagement. Gemeinsam können wir die Landesregierung in dieser Sache weiter unter Druck setzen. Wir werden selbstverständlich auch weiterhin für die komplette Abschaffung der Straßenausbaubeiträge streiten. Wir haben, wie viele von euch schon wissen, auch einen Gesetzesentwurf dazu im Verfahren.
Viele Grüße
| Elisabeth Kula | |
|---|---|
| Partei: | DIE LINKE |
| Fraktion: | DIE LINKE |
| Neuwahl: | 2023 |
| Funktion: | Fraktion (Schulpolitische Sprecherin), Fraktion (Jugendpolitische Sprecherin), Fraktion (Bildungspolitische Sprecherin) |
| Wikipedia: | https://de.wikipedia.org/wiki/Elisabeth Kula |