volení zástupci Frank Heidan

Stanovisko k petici Kindergarten free of charge for all - abolish pre-school fees!

CDU

naposledy zapsáno na 26. 10. 2018
nezodpovězený

Stanovisko k petici Kostenfreie Kinderbetreuung - Kita-Gebühren abschaffen in Sachsen

CDU

naposledy zapsáno na 26. 10. 2018
nezodpovězený

Stanovisko k petici Für eine bewegte Schulzukunft unserer Kinder und Jugendlichen

CDU

naposledy zapsáno na 09. 03. 2018
nezodpovězený

Stanovisko k petici Begrenzung der Wolfspopulation

CDU

naposledy zapsáno na 28. 10. 2017
nezodpovězený

Stanovisko k petici "Stopp dem Verfassungsbruch! Für eine faire Finanzierung freier Schulen im Freistaat Sachsen!"

CDU, naposledy upraveno 28. 04. 2016

Zdržuji se hlasování .

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich enthalte mich in meiner Positionierung, weil es am 17. April eine öffentliche Anhörung im Sächsischen Landtag gab. Dabei wurden von Sachverständigen Stellungnahmen vor- genommen, in denen die Mehrheit den Gesetzentwurf für Verfassungskonform hielten. Selbst in der Urteilsbegründung des Gerichtes heißt es, dass „keine Pflicht des Staates zu entnehmen ist, öffentliche und private Schulen hinsichtlich der Finanzmittel pro Schüler gleich auszustatten“ (Urteil S. 25).Immerhin ist es Entscheidung jedes freien Trägers, sich frei auf die Bedingungen für die Erfordernisse zur Gründung einer Schule einzulassen, dies beim Konzept zu berücksichtigen und die notwendigen Bedingungen dazu zu erfüllen.

Stanovisko k petici Wir wollen den Dresdner Fernsehturm wieder als touristisches Ausflugsziel für unsere Region

CDU, naposledy upraveno 28. 04. 2016

Zdržuji se hlasování .

Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich unterstütze sehr gerne die Bemühungen der Staatsregierung und deren Werbung bei der Deutschen Telekom. Mehr wird der Landtag im Freistaat Sachsen nicht tun können, da der Eigentümer die Telekom ist.
Inhaltlich schließe ich mich der Stellungnahme meiner Dresdner Kollegin A. Fiedler vollinhaltlich an.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Heidan MdL

Frank Heidan - eliminovány
Strana: CDU
skupina : CDU
Vybráno : 31.08.2014
volební : 2024
volební obvod : Vogtland 1
funkce : Fraktion (Wirtschaftspolitischer Sprecher)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Frank Heidan
webové stránky : http://www.frank-heidan.de
Facebook: https://www.facebook.com/frank.heidan
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