folkevalgte Georg Breitwieser

Stadtverordnetenversammlung i Lorch

    Udtalelse om petitionen Lorch am Rhein Erhöhung der Grundsteuer A & B

    SPD, sidst redigeret den 26-05-2020

      Jeg er enig / overvejende enig.

    Bei dem jetzt vorliegenden Haushaltsentwurf handelt es sich um einen VORSCHLAG des Bürgermeisters bzw. des Magistrates. Dieser ergolgte auf der Grundlage intensivster Betratungen und führte zum dem jetzt vorliegenden Vorschlag.
    Die eigentliche Verabschiedung liegt aber beim Parlament, der Stadtverordnetenversammlung. Dieses hatte dem Magistrat andere Vorgaben gemacht, an diese hat sich der Magistrat nicht gehalten. Die SPD Fraktion hat im Mai zum Thema HH-2020 eine Presseerklärung abgegeben aus dieser möchte ich zitieren:
    "„Die Senkung der Grundsteuer auf den Satz von 2017 entlastet im Prinzip fast alle Bürgerinnen und Bürger, vom Hausbesitzer bis zum Mieter und den Gewerbetreibenden“, so Breitwieser, „es wäre eine weitere Hilfe in der bestehenden

    Vi mere

Georg Breitwieser
parti: SPD
Fraktion: SPD
Næste valg: 2021
Funktion : Fraktionsvorsitzender
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Georg Breitwieser
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