Volksvertreter Jochen Hartmann

Stadtrat in Mülheim an der Ruhr

    Stellungnahme zur Petition Keine Kürzungen im Bereich der Ganztagsbetreuung der Stadt Mülheim an der Ruhr

    BAMH, zuletzt bearbeitet am 03.03.2021

      Ich enthalte mich.

    Ich bin kein Stadtverordneter mehr

    Stellungnahme zur Petition NEIN zur Beschlossenen Grundsteuererhöhung in Mülheim an der Ruhr

    BAMH, zuletzt bearbeitet am 27.01.2019

    Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion BAMH
      Ich stimme zu / überwiegend zu.

    ✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

    Für die BAMH-Fraktion erkläre ich Folgendes:
    Die BAMH-Fraktion hat sich nicht nur in der Öffentlichkeit publikumswirksam, sondern von Anfang an auch im nichtöffentlich tagenden AK Haushalt gegen eine Steuererhöhung ausgesprochen.
    In der Etatdebatte hat unser Fraktionsvorsitzender u.a. gesagt:
    „Vor zwei Jahren sagte der zur Ruhrbahn wegbeförderte und als Kämmerer völlig überforderte Bonan: „Entweder Stärkungspakt oder Grundsteuererhöhung“.
    Jetzt sind wir im Stärkungspakt und der aktuelle Kämmerer droht trotzdem mit einer erheblichen Grundsteuererhöhung.
    In diesem Jahr will man noch einmal richtig zulangen. Im Vorwahljahr soll es dann nicht so schlimm werden. Damit soll bei der Kommunalwahl 2020 für die Verantwortlichen unserer Misere, nämlich

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    Stellungnahme zur Petition EIL-Petition zum Erhalt unserer Allee der Leineweberstraße in Mülheims Innenstadt

    BAMH, zuletzt bearbeitet am 01.06.2017

    Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion BAMH
      Keine Stellungnahme.

    Die BAMH Fraktion hat sich sehr frühzeitig für den Erhalt der Bäume eingesetzt. Sie hat eine entsprechende Anfrage veranlasst und sich auch in der Presse entsprechend geäußert . In der entscheidenden Sitzung des Planungsausschusses hat sie ein eindeutiges Votum für den Erhalt der wunderbaren Platanenallee abgegeben. Die anwesenden Mitglieder der Initiative dürften dies entsprechend bewertet haben.
    Leider haben wir bisher keine Aufforderung zu einer Stellungnahme erhalten. Deshalb erfolgt sie jetzt nachgängig. Vielen Dank für Uhren Einsatz
    Jochen Hartmann
    Fraktionsvorsitzender BAMH


Jochen Hartmann
Partei: BAMH
Fraktion: BAMH
Neuwahl: 2020
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