förtroendevald Jochen Hartmann

Stadtrat i Mülheim an der Ruhr

    Yttrande om petitionen Keine Kürzungen im Bereich der Ganztagsbetreuung der Stadt Mülheim an der Ruhr

    BAMH, senast redigerad: 3.3.2021

      Jag avstår.

    Ich bin kein Stadtverordneter mehr

    Yttrande om petitionen NEIN zur Beschlossenen Grundsteuererhöhung in Mülheim an der Ruhr

    BAMH, senast redigerad: 27.1.2019

    Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen BAMH
      Jag håller med / håller med till mesta del.

    ✓   Jag stödjer ett beslut i parlamentet om tillräckligt många andra ställer sig bakom.
    ✓   Jag är för en offentlig utfrågning i tekniska kommittén.
    ✓   Jag stödjer offentliga utfrågningar i riksdan.

    Für die BAMH-Fraktion erkläre ich Folgendes:
    Die BAMH-Fraktion hat sich nicht nur in der Öffentlichkeit publikumswirksam, sondern von Anfang an auch im nichtöffentlich tagenden AK Haushalt gegen eine Steuererhöhung ausgesprochen.
    In der Etatdebatte hat unser Fraktionsvorsitzender u.a. gesagt:
    „Vor zwei Jahren sagte der zur Ruhrbahn wegbeförderte und als Kämmerer völlig überforderte Bonan: „Entweder Stärkungspakt oder Grundsteuererhöhung“.
    Jetzt sind wir im Stärkungspakt und der aktuelle Kämmerer droht trotzdem mit einer erheblichen Grundsteuererhöhung.
    In diesem Jahr will man noch einmal richtig zulangen. Im Vorwahljahr soll es dann nicht so schlimm werden. Damit soll bei der Kommunalwahl 2020 für die Verantwortlichen unserer Misere, nämlich

    Visa mer

    Yttrande om petitionen EIL-Petition zum Erhalt unserer Allee der Leineweberstraße in Mülheims Innenstadt

    BAMH, senast redigerad: 1.6.2017

    Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen BAMH
      Inget yttrande.

    Die BAMH Fraktion hat sich sehr frühzeitig für den Erhalt der Bäume eingesetzt. Sie hat eine entsprechende Anfrage veranlasst und sich auch in der Presse entsprechend geäußert . In der entscheidenden Sitzung des Planungsausschusses hat sie ein eindeutiges Votum für den Erhalt der wunderbaren Platanenallee abgegeben. Die anwesenden Mitglieder der Initiative dürften dies entsprechend bewertet haben.
    Leider haben wir bisher keine Aufforderung zu einer Stellungnahme erhalten. Deshalb erfolgt sie jetzt nachgängig. Vielen Dank für Uhren Einsatz
    Jochen Hartmann
    Fraktionsvorsitzender BAMH


Jochen Hartmann
parti: BAMH
Grupp: BAMH
Nästa val: 2020
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