Volksvertreterin Petra Gerstenberg

Stadtverordnetenversammlung in Neu-Anspach

    Stellungnahme zur Petition NEIN! zur Abschaffung des Geschwisterbonus

    Bündnis90/Die Grünen zuletzt bearbeitet am 23.03.2017

    Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion
      Keine Stellungnahme.

    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    sicherlich könnte die Abschaffung der Geschwisterkind-Regelung noch einmal überdacht und darüber diskutiert werden.
    Die Stadt ist allerdings gezwungen, die Kosten für die sogenannten " Freiwilligen Leistungen " auf die Bürger*innen umzulegen. Ob dies nach dem Verursacher-Prinzip erfolgen soll oder ob die Kosten auf alle Bürger*innen - z. B. durch eine Erhöhung der Grundsteuer - erfolgen soll, auch darüber kann man diskutieren.

    Wir von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hätten das Thema gerne schon im letzten Jahr mit dem Stadtelternbeirat besprochen, doch leider war es keiner Vertreterin möglich, einer unserer Einladungen zum Gespräch zu folgen.

    Außerdem war nun auch kein weiterer Gedankenaustausch im Kultur- und Sozialausschuss

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Petra Gerstenberg
Partei: Bündnis90/Die Grünen
Neuwahl: 2021
Funktion: Stadtverordnete
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