Volksvertreter Rolf Metzger

Stellungnahme zur Petition Körperbehinderte Kinder im Landkreis Waldshut müssen nach der 5. Schulklasse in ein Internat!!

FDP/ Kreisrat zuletzt bearbeitet am 08.08.2019

Keine Stellungnahme.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Vor einer abschließenden Beurteilung über die geforderte Einrichtung einer Hauptstufe am Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrum an der Wutach-Schule muss ich mich in der Materie kundig machen. Ich habe heute in einem Gespräch mit dem zuständigen Amtsleiter am Landratsamt, Herrn Siebold, aber bereits darum gebeten, den Sachverhalt als Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung des zuständigen Ausschusses zu bringen. Ebenso habe ich heute die Open-Petition durchgelesen. Eine abschließende Meinung ist mir aber derzeit noch nicht möglich. Sollte eine Einrichtung aufgrund von belastbaren Mindestschülerzahlen nicht möglich sein, müsste sich die Open-Petition richtigerweise an den Gesetzgeber richten.

Helfen Sie mit, Bürgerbeteiligung zu stärken. Wir wollen Ihren Anliegen Gehör verschaffen und dabei weiterhin unabhängig bleiben.

Jetzt fördern