Blog

8. August 2014

openPetition bringt Petitionen ins Parlament

Wir zeigen, wie die zuständigen Politiker zu einer Petition stehen. Ab jetzt bringt openPetition stark unterstützte Petitionen direkt zu den Entscheidungsträgern und fordert von ihnen eine Stellungnahme ein. Dafür gibt es ab jetzt Quoren.

Wir finden: Wenn eine relevante Zahl von Menschen ein Anliegen unterstützt, das an ihre gewählten politischen Vertreter gerichtet ist, müssen diese sich damit beschäftigen und einen Beschluss fassen. Deshalb bringt openPetition die am stärksten unterstützten Petitionen, die an die Politik gerichtet sind, ab sofort ins zuständige Parlament oder die zuständige Volksvertretung. Die Stellungnahmen der gewählten Entscheidungsträger veröffentlichen wir auf openPetition.

Quorum_ins_Parlament_blue

 

Damit wird für alle sichtbar, wer von den gewählten Vertretern sich für oder gegen die Forderungen einer Petition ausspricht und mit welcher Begründung. Erkennbar wird auch, wer stark unterstützte Anliegen seiner Wähler/innen ignoriert und sich nicht äußert. So verstärken wir die Wirksamkeit von Petitionen, stoßen die öffentliche Debatte an und sorgen für Transparenz.

Dafür führen wir jetzt für jede neue Petition auf openPetition ein “oPetition Quorum” ein. Das Quorum gibt für jede Petition an, wie viele Unterschriften aus der jeweiligen Region benötigt werden, damit openPetition von den zuständigen Entscheidungsträger/innen eine Stellungnahme einfordert.

Welchen Mehrwert bringen Quoren?

Bei Volksbegehren, Volksentscheiden und anderen volksinitiierten Verfahren haben sich Quoren bewährt, um zu regeln, wie direkt-demokratische Verfahren und repräsentative Demokratie ineinander greifen.

Wird das Quorum erreicht, ist das ein Indikator, dass ein Thema aus Sicht einer erheblichen Anzahl von Bürger/innen relevant ist. Mit diesem Thema sollten sich also die gewählten Entscheidungsträger befassen. Gleichzeitig haben Quoren eine Kostenschutzfunktion. Denn Volksentscheide durchzuführen, aber auch jede andere Bearbeitung von Anliegen, verursacht Kosten, die letztlich von Steuergeldern gezahlt werden. Mit den Quoren werden diejenigen Anliegen herausgefiltert, die eine breite gesellschaftliche Unterstützung haben und für die die Kosten gerechtfertigt sind. Die „Hürde“ durch das Quorum muss dabei hoch genug sein, um die Stabilität und Funktionsfähigkeit der repräsentativen Demokratie nicht zu gefährden. Sie muss andererseits auch niedrig genug sein, um Engagement aus der Bürgerschaft zu fördern und sogar herauszufordern.

Wie wir das oPetition-Quorum ermitteln

Die Erfahrungen mit openPetitionen aus der Vergangenheit haben gezeigt, dass etwa 1% aller Petitionen in einer Region eine besondere Beachtung durch die gewählten Vertreter verdient haben aufgrund von besonders hoher, lokaler Teilnahme. Dafür haben wir anhand der Petitionen der vergangen Jahre auf openPetition ermittelt, bei wie vielen Unterschriften in jeder Region die Grenze zu den Top 1% (mit den meisten Unterschriften) liegt. Aus diesen Werten und den Einwohnerzahlen der Regionen haben wir die Funktion zur Berechnung des Quorums hergeleitet. Weil sich bei lokalen Anliegen prozentual mehr Menschen für ein Anliegen engagieren als auf Landes- oder Bundesebene, ist diese Funktion nicht linear sondern eine Potentialfunktion. Schließlich haben z.B. 10.000 Unterschriften in einer Kleinstadt ein ganz anderes Gewicht als die gleiche Anzahl auf Bundesebene.

 

Ermitteln der Quoren für openPetition

Grafik: Die openPetitionen der letzten vier Jahre nach Größe der Regionen, auf die sie sich bezogen und Anzahl der Unterschriften. Jeder Punkt steht für eine Petition.

Die Berechnungsformel lautet: 2/3 × (Einwohnerzahl der Region) 2/3
Das Ergebnis wird bis auf 2 führende Stellen kaufmännisch gerundet.

Eine Stadt mit 10.000 Einwohnern braucht somit 310 Unterschriften, bei 100.000 Einwohnern werden 1.400 Unterschriften benötigt, bei 1 Million Einwohnern 6.600 Unterschriften. Für deutschlandweite Petitionen sind 120.000 Unterschriften erforderlich.

Wir werden die Quoren jährlich prüfen und bei Bedarf anpassen, um sicher zu stellen, dass die erforderliche Unterschriftenzahl weiterhin angemessen ist.

UPDATE: Die aktuelle Berechnungsformel finden Sie hier.

Vernetzen Sie sich mit openPetition

Demokratie-Aktion

Öffentliche Termine

Publikationen & Material

  • Länderbericht Petitionen 2015 (PDF)
  • Masterarbeit Online-Partizipation (PDF)
  • Flyer: openPetition stellt sich vor (PDF)

aktuelle Petitionen