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8. August 2014

openPetition bringt Petitionen ins Parlament

Wir zeigen, wie die zuständigen Politiker zu einer Petition stehen. Ab jetzt bringt openPetition stark unterstützte Petitionen direkt zu den Entscheidungsträgern und fordert von ihnen eine Stellungnahme ein. Dafür gibt es ab jetzt Quoren.

Wir finden: Wenn eine relevante Zahl von Menschen ein Anliegen unterstützt, das an ihre gewählten politischen Vertreter gerichtet ist, müssen diese sich damit beschäftigen und einen Beschluss fassen. Deshalb bringt openPetition die am stärksten unterstützten Petitionen, die an die Politik gerichtet sind, ab sofort ins zuständige Parlament oder die zuständige Volksvertretung. Die Stellungnahmen der gewählten Entscheidungsträger veröffentlichen wir auf openPetition.

Quorum_ins_Parlament_blue

 

Damit wird für alle sichtbar, wer von den gewählten Vertretern sich für oder gegen die Forderungen einer Petition ausspricht und mit welcher Begründung. Erkennbar wird auch, wer stark unterstützte Anliegen seiner Wähler/innen ignoriert und sich nicht äußert. So verstärken wir die Wirksamkeit von Petitionen, stoßen die öffentliche Debatte an und sorgen für Transparenz.

Dafür führen wir jetzt für jede neue Petition auf openPetition ein “oPetition Quorum” ein. Das Quorum gibt für jede Petition an, wie viele Unterschriften aus der jeweiligen Region benötigt werden, damit openPetition von den zuständigen Entscheidungsträger/innen eine Stellungnahme einfordert.

Welchen Mehrwert bringen Quoren?

Bei Volksbegehren, Volksentscheiden und anderen volksinitiierten Verfahren haben sich Quoren bewährt, um zu regeln, wie direkt-demokratische Verfahren und repräsentative Demokratie ineinander greifen.

Wird das Quorum erreicht, ist das ein Indikator, dass ein Thema aus Sicht einer erheblichen Anzahl von Bürger/innen relevant ist. Mit diesem Thema sollten sich also die gewählten Entscheidungsträger befassen. Gleichzeitig haben Quoren eine Kostenschutzfunktion. Denn Volksentscheide durchzuführen, aber auch jede andere Bearbeitung von Anliegen, verursacht Kosten, die letztlich von Steuergeldern gezahlt werden. Mit den Quoren werden diejenigen Anliegen herausgefiltert, die eine breite gesellschaftliche Unterstützung haben und für die die Kosten gerechtfertigt sind.

Die „Hürde“ durch das Quorum muss dabei hoch genug sein, um die Stabilität und Funktionsfähigkeit der repräsentativen Demokratie nicht zu gefährden. Sie muss andererseits auch niedrig genug sein, um Engagement aus der Bürgerschaft zu fördern und sogar herauszufordern.

Wie wir das oPetition-Quorum ermitteln

Die Erfahrungen mit openPetitionen aus der Vergangenheit haben gezeigt, dass etwa 1% aller Petitionen (in einer Region) eine besondere Beachtung durch die gewählten Vertreter verdient haben.

Dafür haben wir anhand der Petitionen der vergangen Jahre auf openPetition ermittelt, bei wie vielen Unterschriften in jeder Region die Grenze zu den Top 1% (mit den meisten Unterschriften) liegt.

Aus diesen Werten und den Einwohnerzahlen der Regionen haben wir die Funktion zur Berechnung des Quorums hergeleitet.

Weil sich bei lokalen Anliegen prozentual mehr Menschen für ein Anliegen engagieren als auf Landes- oder Bundesebene, ist diese Funktion nicht linear sondern eine Potentialfunktion. Schließlich haben z.B. 10.000 Unterschriften in einer Kleinstadt ein ganz anderes Gewicht als die gleiche Anzahl auf Bundesebene.

 

Ermitteln der Quoren für openPetition

Grafik: Die openPetitionen der letzten vier Jahre nach Größe der Regionen, auf die sie sich bezogen und Anzahl der Unterschriften. Jeder Punkt steht für eine Petition.

Die Berechnungsformel lautet: 2/3 × (Einwohnerzahl der Region) 2/3
Das Ergebnis wird bis auf 2 führende Stellen gerundet.

Eine Stadt mit 10.000 Einwohnern braucht somit 310 Unterschriften, bei 100.000 Einwohnern werden 1.400 Unterschriften benötigt, bei 1 Million Einwohnern 6.600 Unterschriften. Für deutschlandweite Petitionen sind 120.000 Unterschriften erforderlich. In den vergangenen Jahren hätten jährlich rund 20 Petitionen auf openPetition das Quorum erfüllt.

Wir werden die Quoren jährlich prüfen und bei Bedarf anpassen, um sicher zu stellen, dass die erforderliche Unterschriftenzahl weiterhin angemessen ist.

> Schreibe einen Kommentar 24 Kommentar(e)
  • Kornelia Schmid — 25. September 2014 um 21:35

    Ich finde die Zahl meiner Petition für Pflegende Angehörige in Bayern von 36.000 sehr hoch bemessen. Kann man die nicht etwas reduzieren, wirkt m. E. demotivierend.

  • Pietzsch Regine — 9. Oktober 2014 um 16:45

    Ich bin gern bereit Petitionen wenn sie für mich Sinn machen, zu unterstützen mit meiner Unterschrift.
    ich gehöre zu den Rentnern die in diesem Staat nicht mal die Mindest rente .
    bekommen.
    Deshalb ist es mir unmöglich mich mit Spenden einzubringen.
    Tut mir leid.
    Mit freudlichen Grüßen
    Regine Pietzsch

  • Dennis Nojack — 10. Oktober 2014 um 12:10

    Ich hoffe ja das wir (Bürger der „BRD“) es endlich schaffen, dass die „Regierung einer Nicht-Regierungs-Organisation“ uns zuhört.

    Ein „kleiner“ Mann sagte mal:“Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten“…

  • Lieselotte Ahammer — 10. Oktober 2014 um 17:10

    Danke für Mail ! Eure Idee und Zielsetzung ist prima: Wenn es Euch nun nicht gäbe,müßtet Ihr erfunden werden !

    Meine Petition: Schluß mit den Laborversuchen an unserem Hausfreund Hund. Wie bekannt isind Tierversuche weitgehend durch Labortests zu ersetzen und Ergebnisse von Tierversuchen nicht unbedingt auf den Menschen übertragbar.

    mfg. Lieselotte Ahammer

  • Helmut Harneit — 11. Oktober 2014 um 18:55

    Gleich nach der „Wende“ haben die Außenminister von Frankreich, Polen und Deutschland (Genscher) in Weimar das sog. „Weimarer Dreieck“ beschlsossen.

    Die Idee war, die größten Staaten in Europa schlagen vor, was die anderen (inzwischen sind es 25) beschließen sollen.

    Warum ist diese gute Idee „untergegangen“.

    Ich bin gespannt, ob ich eine Antwort und welche erhalten werde.

    Helmut Harneit

  • Sinti-Union Hessen e.V. — 12. Oktober 2014 um 13:41

    Betr. Sinti in Deutschland möchten nicht als „Sinti – und – Roma“ genannt / bezeichnet werden.

    120000 Unterstützer werden benötigt… leider gibt es in Deutschland nur noch circa 150000 Sinti, was auch auf die leidvolle Geschichte der Sinti zurück zuführen ist, (Verfolgung, Zwangssterilisierung und Ermordung unserer Minderheit im III:Reich durch die Nazis!. Davon ist ein Teil nicht im Besitz eines Computers oder hat keinen Internet Zugang. Auch sind bei diesen 150.000 Menschen die Kinder mit einbegriffen. Diese Tatsachen sollte bei der Auswertung einer Petition auch Berücksichtigung finden.

  • Nancy Jahn — 5. November 2014 um 13:46

    Die Einführung eines Quorums finde ich im Grunde eine gute Idee, damit wirklich erst einmal nur diejenigen Petitionen berücksichtigt werden, bei denen eindeutig ein verhältnismäßig großes Interesse vorhanden ist.
    Das Quorum jedoch nur anhand der Bevölkerungszahl einer Region festzumachen, halte ich teilweise für etwas problematisch. Konkret geht es mir hier um die Petition „Erhalt der Japanologie an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg“.
    Die Japanologie der Universität Halle-Wittenberg ist als internationales Fachgebiet nicht nur interessant für die hallesche Bevölkerung. Viele Studenten pendeln aus Städten und Gemeinden aus der Umgebung zum Studium nach Halle, vor allem aus Leipzig und dem Saalekreis. Weitere Betroffene sind auch Schüler, die nach dem Abitur ein Japanologiestudium oder eine besondere Fächerkombination mit Japanologie ins Auge fassen und aus den verschiedensten Gründen Halle favorisieren. Auch Alumni der Japanologie bleiben oft nicht in Halle, sondern wandern in verschiedene Städte oder auch andere Länder wie Japan aus. Das heißt aber nicht, dass diese fortan keine Verbindung mehr zu ihrem Heimatinstitut haben. Ich selbst habe in Halle Japanologie studiert und lebe und arbeite jetzt in Japan als Deutschlehrerin und versuche darüber, zum Austausch mit Halle beizutragen. Weiterhin stehe ich mit meinen Erfahrungen auch oft mit jüngeren Kommilitonen in Kontakt, gebe Tipps bei der Studienorganisation oder der Suche nach einem Praktikumsplatz in Japan. Und mit diesen Aktivitäten bin ich nicht allein. Wir alle – Studenten, Schüler und Alumni, sind von den derzeit diskutierten Sparmaßnahmen betroffen, doch da viele von uns derzeit keinen Wohnsitz in Halle haben, werden wir beim Quorum außen vor gelassen. Es wäre schön, wenn es hier (und auch bei ähnlich weitreichenden Debatten) Möglichkeiten gäbe, die Definition des Quorums an diese hohe Fluktuation anzupassen, dass Betroffene mehr Gehör erhalten können.

  • Wilfried Lippke — 2. Dezember 2014 um 23:28

    Unsere „Volksvertreter“ wehren sich mit Händen und Füßen gegen „Direkte Demokratie“.
    Jeder Versuch, diese Blockade zu durchbrechen, verdient Unterstützung.
    Die Schweiz z.B. zeigt, daß Volksabstimmungen vernünftige Resultate bringen und gleichzeitig niemand das Gefühl haben muß, bei wichtigen Entscheidungen übergangen zu werden.

  • Burkhard Tomm-Bub, M.A. — 6. Dezember 2014 um 04:38

    Guten Tag,
    mit Verlaub: eine Quorumsgrenze oberhalb 50 000 ist lächerlich. Selbst der Deutsche Bundestag verlangt nicht mehr.
    Das ist eine völlig willkürliche und nicht begründbare Grenze.
    MfG
    Burkhard Tomm-Bub, M.A.

  • Thomas Movtchaniouk — 6. Dezember 2014 um 14:57

    Es wird höchste Zeit, den pseudo-demokratischen und lobbykontaminierten Parlamentarismus zu einem echt demokrratischen (plebiszitären) System weiterzuentwickeln.
    http://misanthrope.blogger.de/stories/2094275/

  • Fritz Schadow — 10. Dezember 2014 um 17:38

    Hallo Burkhard Tomm-Bub,

    das openPetiton-Quorum von 120.000 Unterschriften für bundesweite Petitionen berücksichtigt, dass auf openPetition schon deutlich mehr Petitionen über 50.000 Unterschriften erreicht haben als auf dem Petitionsserver des deutschen Bundestags. Offenbar erreichen Petitionen auf openPetition leichter diese Unterschriftenzahl. Wir möchten, das wirklich die am stärksten unterstützen Petitionen von den gewählten Vertretern unter den vielen vorhandenen Petitionen ins Parlament kommen. Für diese fordern wir eine verbindliche Bahndlung und Beschlussfassung.
    Viele Grüße
    Fritz Schadow, openPetition

  • Jens Köhler — 19. Januar 2015 um 08:10

    Sie wollen mit den Quoren sicherstellen, dass nur die „Top 1%“ der Petitionen an die Volksvertreter herankommen. So ist es doch schon rein statistisch ziemlich sinnlos, an Ihren Petitionen überhaupt teilzunehmen.

    Ich finde es bezeichnend, dass eine Petition für die Gestattung des Überholens im Stau für Motorräder signifikant höhere Zustimmung erreicht als eine Petition für Frieden in Europa. Das liegt ganz auf der von ganz oben verordneten Linie, unterstützt doch die EU spätestens seit 15.01.2015 ganz offiziell und einseitig wie bisher die kriegerische Herangehensweise der ukrainischen Regierung. Nur dass sich die Auswirkungen dieses Handelns in den nächsten Wochen und Monaten wohl nicht nur auf die Ukraine beschränken werden.

  • Fritz Schadow — 10. Februar 2015 um 17:53

    Hallo Herr Köhler,
    alle Petitionen, ihren Empfänger erreichen, entfalten eine Wirkung. Für die Top 1% wird openPetition zusätzlich aktiv, um sicher zu stellen, dass dieses Anliegen, das offensichtlich sehr vielen Menschen wichtig ist, auf jeden Fall eine öffentliche Debatte bekommt. Für alle Petitionen können wir das nicht leisten. Welche Themen groß und wichtig werden, entscheidet jeder und jede mit der eigenen Unterschrift.
    Viele Grüße
    Fritz Schadow von openPetition

  • Uwe Haalboom — 3. März 2015 um 08:26

    Sorry Leute.. so sehr ich diesen Kinderpornobildersammler auch hinter Gittern gesehen hätte… Hier wird verschwiegen, dass die Justiz nicht vom Parlament angewiesen werden kann den Prozess doch zu führen.. In Deutschland haben wir die Gewaltenteilung… die Justiz ist unabhängig und das ist im Prinzip auch sehr gut so. Also was soll diese Petition, die nur falsche Hoffnungen bei denen weckt, die das Prinzip der Gewaltenteilung nicht kennen oder nicht verstehen….

  • Fritz Schadow — 4. März 2015 um 17:05

    Der Hinweis auf die Gewaltenteilung ist wichtig. Die Rolle von Petitionen in Justiz-Fragen haben wir hier erläutert:
    https://www.openpetition.de/blog/blog/2015/03/04/die-gesellschaftliche-bedeutung-von-petitionen-zu-justiz-urteilen/

    Beste Grüße
    Fritz Schadow, openPetition

  • K.Steinbrink — 11. April 2015 um 13:35

    Ich verstehe nicht, warum die Anzahl der (unwichtigeren) Gesammtstimmen in den Vordergrund gestellt wird. Die für´s Quorum wichtigen Stimmen aus Deutschland gehen daneben doch vollkommen unter. Bei der von mir zur Zeit beobachteten Petition sind zwar 119.000 Stimmen abgegeben worden, aber „nur“ 110.000 davon kommen aus Deutschland. Bei der aktuellen Entwicklung befürchte ich, daß diese Petition auf der Zielgraden verhungert, weil viele Befürworter glauben, daß die erforderliche Stimmenanzahl schon erreicht sei. Hier werden irgendwie Prioritäten falsch gesetzt.

  • Matthias Holger Mieth — 22. April 2015 um 10:59

    Danke für die Erklärung!
    Für eine deutschlandweite Petition an den Bundestag gilt laut Petitionsausschuss ein Quorum von 50000, bevor es zur öffentlichen Anhörung kommen KANN (nicht muss). Das OpenPetition-Quorum von 120000 ist deutlich höher. Steigt dadurch auch die Chance auf eine öffentliche Anhörung? (Eine Stellungnahme durch das Fachministerium bekommt man auch für Petition mit sehr wenigen Unterschriften.)

  • Andreas Holzmann — 22. Mai 2015 um 23:39

    ich finde die Quoren in der Art und Weise auch kritikwürdig. Damit werden zwar ein Prozent Petitionen heraus gehoben, aber gleichzeitig verlieren logischerweise 99% der Petitionen an Relevanz. Beispiel: meine eigene Abstimmungsstimmung bei einer Petition. Die Petition hat 77 Stimmen, da sie laut Anzeige aber bundesweit 120.000 stimmen benötigt, denkt man als Unterzeichner erst mal, das hat ja keinen Sinn, ist ja fast lächerlich, also lasse ichs. erst als ich das Kleingedruckte „Warum Quorum“ angeklickt habe, habe ich verstanden, dass die 120.000 stimmen nicht für die „Gültigkeit“ der Petition stehen, sondern für eine selbstgesetzte Handlungsanweisung; das ist sehr irreführend. Die Open-Petition ist übrigens eben kein Volksentscheid. Die Open-Petitio-Mithelfer könnten sich auch ohne diese Vergleiche um die 1% Meistabgestimmten kümmern. Denn die Handlungsanweisung ist ja selbst gesetzt und definiert.

  • Carmen — 2. Juni 2015 um 19:32

    Die hohe Mindestanzahl von mindestens 120.000 Unteschriften bei wichtigen Umfragen riechen meilenweit nach Methode, um die Unterzeichner von Beginn an den Mut verlieren zu lassen. Sorry, ich halte diese Maßnahme für unseriös und ja, ich habe auch die Begründungskommentare gelesen, die mir allesamt nicht im Geringsten einleuchten!

  • gerux — 22. Juni 2015 um 15:52

    so lange die Berechnung des Quorums derart nebulös dargestellt wird wie oben, erscheint die Annahme einer Petition immer willkürlich.
    1% von 2/3 einer Millionenstadt sind 6.666 – da stimmt die Angabe von 6.600 so einigermaßen
    1% von 2/3 einer 100.000-Einwohner-Stadt sind 666 – da stimmen die angegebenen 1.400 überhaupt nicht
    1% von 2/3 der Bevölkerung Deutschlands 80 Mio sind 533.333 – wie kommen Sie auf 120.000?
    Vermutlich stimmt meine Berechnung nicht, aber anders kann ich mit den gemachten Angaben nicht rechnen.

  • Nicole — 2. Juli 2015 um 09:18

    Hallo.
    Was wenn das Anliegen gar nicht 120.000 Menschen direkt betrifft? Soll das heißen,nur weil man eine Minderheit ist,wird man nicht angehört? Klingt doch echt gerecht! Vielleicht sollten die Zahlen mit den tatsächlich betroffenen Gruppen gegengerechnet werden, egal ob Sinti oder DaZ-Lehrer!

  • Fritz Schadow — 7. Juli 2015 um 12:09

    Hallo gerux,

    die 1% sind der Anteil der Petitionen, die das Quorum in einer Region erfahrungsgemäß erreichen, dieser Wert ist jedoch nicht Teil der Berechnungsformel für das Quorum. Wie oben im Text dargelegt, lautet die Formel: 2/3 × (Einwohnerzahl der Region) ^2/3
    Das Ergebnis wird bis auf 2 führende Stellen gerundet. Ich hoffe, das klärt Ihre Frage.
    Viele Grüße
    Fritz Schadow, openPetition

  • Dieter Hoffmeister — 11. Juli 2015 um 10:10

    Warum werden so viele Unterschriften aus der Region Rostock für das Quorum zum Erhalt der Mühlendammschleuse nicht für das Quorum gezählt ?
    An der farblichen Kennzeichnung ersichtlich !
    Das ist mir nicht verständlich.
    Dieter Hoffmeister

  • monika — 14. Juli 2015 um 16:33

    Hallo Herr Hoffmeister,
    Danke für den Hinweis. Das Problem ist uns bekannt und wir arbeiten an einer Lösung.
    Grüße!

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