Paper: Petitionen als Werkzeug niedrigschwelliger Bürgerbeteiligung

21. Januar 2019 - openDemokratie, Transparenz

Immer mehr Bürgerinnen und Bürger haben das Gefühl, dass über ihre Köpfe hinweg regiert wird.

Sie glauben, Entscheidungen von großer Tragweite fallen hinter verschlossenen Türen unter Ausschluss der Betroffenen. Immer wieder ist von Politikverdrossenheit die Rede. Expertinnen und Experten warnen daher vor einem Vertrauensverlust in unser demokratisches System und empfehlen, mehr Transparenz und Partizipationsmöglichkeiten zu schaffen.

Petitionen haben in den letzten Jahren als niedrigschwelliges und transparentes Werkzeug der Bürgerbeteiligung an Präsenz gewonnen – besonders online. Unsere Redakteurin Rita Schuhmacher zeigt in ihrem Beitrag, dass Petitionen eine lange Tradition haben, die bis ins Alte Rom zurückreicht. Sie zeichnet die historische Entwicklung von Petitionen nach und beschreibt, welche Wirkung diese entfalten können. Neben der ePetitionen-Plattform der Bundesregierung und Petitionen als Werkzeug auf Länderbene, entstehen seit 2010 zunehmend freie und interaktive Online-Petitions-Plattformen. Schuhmacher nimmt hier besonders das Portal OpenPetition in den Blick und stellt »opTo« vor, ein openDemokratie-Tool, das den Kommunen ermöglicht, Petitionen direkt auf einer Webseite zu starten. Sie sieht in Online-Petitionen und Online-Protestformen allgemein ein großes Potential: »Oftmals ist Online Protest jedoch nur ein Schritt von vielen in Richtung Veränderung. Wer etwas erreichen möchte, muss sich engagieren.«

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