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17. September 2019

Klimanotstand: Städte & Kommunen sehen Handlungsbedarf!

Klimawandel war gestern – heute ist Klimanotstand. Auf openPetition wurden 56 Petitionen gestartet, die die Ausrufung des Klimanotstands in verschiedenen Kommunen und Bundesländern in Deutschland, aber auch in Österreich und der Schweiz fordern.

Im Zuge der Fridays for Future Bewegung kam neuer Schwung in die gesellschaftliche Debatte darüber, wie wir zukünftig auf der Welt leben möchten. Artensterben, das Schmelzen der Polkappen, Hitzewellen – für viele scheint die Klimakatastrophe unaufhaltbar, wenn wir nicht grundlegend ändern, wie wir leben.

Auch viele engagierte openPetition-Nutzerinnen und Nutzer sehen Handlungsbedarf. Der Klimanotstand, englisch Climate Emergency, ist ein Beschluss, der den Klimawandel als menschengemacht anerkennt. Politik und Verwaltung werden dadurch beauftragt, Maßnahmen auszuarbeiten und alles daran zu setzen, die globale Erwärmung aufzuhalten.

“Kein Aufschub dieser Maßnahmen ist mehr möglich!”, heißt es in mehreren Petitionen. Vor zukünftigen politischen, aber auch wirtschaftlichen Entscheidungen, muss der Klimawandel als wichtigster Faktor berücksichtigt werden.

Bereits 53 Kommunen und Gemeinden haben es vorgemacht und bereits jetzt den Klimanotstand ausgerufen. “Wir müssen der Politik zeigen, dass die Bevölkerung hinter der Idee steht, dass die Klimakatastrophe endlich offiziell wie eine Krise behandelt werden soll!”

Die Petition für Lehrte in Niedersachsen fordert vom Oberbürgermeister, den Klimanotstand auszurufen. openpetition.de/!klimaLehrte

Der Gemeinderat Gießen soll sich aktiv zum Klimanotstand bekennen und die Bepflanzung der Stadt sowie die Infrastruktur für Radfahrer ausbauen:
openpetition.de/!klimaGiessen

In Darmstadt fordern zahlreiche Bürgerinnen und Bürger den Magistrat auf, den Klimanotstand auszurufen:
openpetition.de/!klimaDA

Eine weitere Initiative richtet sich an den Kreis Bergstraße in Hessen. Die Petitions-Startenden adressieren Landrat Christian Engelhardt. Der Petent hofft, dass auch er die Eindämmung des Klimawandels und seine schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität anerkennt:
openpetition.de/!klimabergstrasse

Auch im Kreis Siegen-Wittgenstein soll der Klimanotstand ausgerufen werden: “Es ist dringend erforderlich, jetzt auf allen Ebenen von Gesellschaft und Politik zu effizienten und konsequenten Maßnahmen zu greifen”:
openpetition.de/!klimaSW

Im Januar 2019 lehnte der Rat der Stadt Bocholt das Ausrufen des Klimanotstands ab. Der NABU-Kreisverband Borken e.V. nimmt den Stadtrat nun in die Pflicht:
openpetition.de/!klimaBocholt

Nicht nur nachhaltige und ökologische Ziele soll die Stadt Kronach haben, sondern zudem soll der Bürgermeister alle sechs Monate über Fortschritte berichten:
openpetition.de/!klimakronach

Auch in Wien soll wegen der bisher erfolglosen Maßnahmen, dem Klimawandel entgegen zu wirken, der Klimanotstand ausgerufen werden:
openpetition.de/!klimaWien

Die GRÜNE und ÖDP Passau-Stadt setzen sich für eine Antwort Passauer Oberbürgermeisters auf den Klimawandel ein:
openpetition.de/!klimaPassau

Der Berliner Jamal ist auch in der FFF-Bewegung aktiv und setzt sich dafür ein, dass Berlin etwas gegen den Klimawandel unternimmt:
openpetition.de/!klimaberlin

Auch in Regensburg fordern Bürgerinnen und Bürger vom Stadtrat, den Klimanotstand auszurufen:
openpetition.de/!klimaRegensburg

Eine Initiative in Warendorf in NRW fordert von Bürgermeister Axel Linke, sich für das Klima einzusetzen:
openpetition.de/!klimaWarendorf

Auch in der Region Hannover wird verstärkter Einsatz für das Klima gefordert:
openpetition.de/!klimaHannover

Auch in Baden-Württemberg gibt es Kommunen, deren Bürgerinnen und Bürger Einsatz gegen die Klimakrise fordern. So zum Beispiel in Rastatt:
openpetition.de/!klimaRastatt


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Publikationen & Material

  • Petitions-Atlas 18: Länderbericht (PDF)
  • Paper: Petitionen als Werkzeug niedrigschwelliger Bürgerbeteiligung (PDF)
  • Jahres- und Transparenzbericht (PDF)
  • Positionspaper Petitionsrecht (PDF)
  • Masterarbeit Online-Partizipation (PDF)

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