Im Petitionsausschuss von Thüringen und Bayern wird Bürgernähe groß geschrieben, doch in einigen Bundesländern gibt es noch Nachholbedarf – besonders in Sachen Digitalisierung. Woher wir das wissen? Wir haben nachgefragt!
Mit jeder Einzelnen der über 5.000 gestarteten Petitionen in diesem Jahr gewinnen wir an Erfahrung und stellen fest: Je nach Bundesland gibt es große Unterschiede bei der Behandlung von Petitionen.Bereits das vierte Jahr in Folge hat openPetition eine Umfrage an die Petitionsausschüsse der Länder verschickt und ausgewertet. Die Ergebnisse sind in das Länder-Ranking eingeflossen und im Petitions-Atlas dokumentiert. Sind Sie neugierig wie Ihr Land abschneidet?
Seit unserem letzten Bericht 2018 hat sich einiges getan: Die Zusammenarbeit zwischen openPetition und den einzelnen Petitionsausschüssen ist enger geworden. Zahlreiche Länder wie Thüringen, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Berlin und Bayern haben openPetitionen in ihren Ausschüssen behandelt.
Wir haben nicht nur den Anspruch, eine vergleichende Übersicht der Petitionsausschüsse, sondern auch den Wirkungsbereich und die Macht von Petitionen darzustellen und Hintergrundinformationen zu den Vorteilen und Hürden zu geben. In leichter Sprache und mit Hilfe eines angehängten Lexikons haben wir Themen rund um Petitionen und Bürgerbeteiligung für jede und jeden verständlich aufbereitet.
Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Lesen und freuen uns über Anregungen und Feedback unter info@openpetition.de
Klimawandel war gestern – heute ist Klimanotstand. Auf openPetition wurden 56 Petitionen gestartet, die die Ausrufung des Klimanotstands in verschiedenen Kommunen und Bundesländern in Deutschland, aber auch in Österreich und der Schweiz fordern.
Im Zuge der Fridays for Future Bewegung kam neuer Schwung in die gesellschaftliche Debatte darüber, wie wir zukünftig auf der Welt leben möchten. Artensterben, das Schmelzen der Polkappen, Hitzewellen – für viele scheint die Klimakatastrophe unaufhaltbar, wenn wir nicht grundlegend ändern, wie wir leben.
Mit Riesenlupe vor dem Berliner Rathaus: Auftaktaktion des Volksentscheids Transparenz (CC-BY 4.0 Open Knowledge Foundation).
Mauern ist so 60er… damit der Senat und die Berliner Verwaltung geheime Dokumente nicht hinter verschlossenen Türen halten dürfen, sammelt ein zivilgesellschaftliches Bündnis Unterschriften für ein Transparenzgesetz.
openPetition ist seit einigen Jahren Mitglied in verschiedenen Initiativen, Netzwerken und Allianzen. Durch die personelle Verstärkung 2018 ist es und nun häufiger möglich, an Veranstaltungen zu Demokratiethemen teilzunehmen und uns zu vernetzen.
Ich bin Marek, 12 Jahre alt, und bin in der 7. Klasse in der Heinz-Brandt-Schule. In meiner Schule machen wir Service Learning. Service Learning ist, dass man sich ehrenamtlich betätigt ohne Geld zu bekommen. Meine Klassenkameraden gehen zum Beispiel in den Kindergarten oder ins Altenheim. Ich bin dann hier zu openPetition gekommen und arbeite hier jeden Dienstag zwei Stunden in der Redaktion, außer in den Ferien.
Bundesweit protestieren zehntausende Schülerinnen und Schüler gegen das zu schwere Mathematik-Abitur und fordern eine Stellungnahme der jeweiligen Senatsverwaltung und des Kultusministeriums. Auf openPetition wurden Petitionen in sieben Bundesländern gestartet.
Die ePetition “89913 – Generelles Tempolimit von 130 km/h auf deutschen Autobahnen” auf der Petitionsplattform des Bundestages hat mit 57.578 Unterstützenden das Quorum erreicht. Viele Bürgerinnen und Bürger haben während des Sammlungszeitraums jedoch bemängelt, dass die Plattform zu kompliziert sei. Nun stellt sich auch die Frage, wie viele Menschen sich an der Petition beteiligt hätten, wenn das Verfahren des Bundestages nicht so abschreckend wäre. Rita Schuhmacher
Stiller Protest gegen Artikel 13 am 21. März 2019: Petitionsplattform openPetition für 24 Stunden offline.
Berlin, 20.03.2019 – openPetition schließt sich dem Protest gegen Artikel 13 an und geht für 24 Stunden offline. Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform sieht vor, dass Plattformen wie openPetition, die von Nutzerinnen und Nutzern generierte Inhalte zur Verfügung stellen, für Verstöße gegen das Urheberrecht haften. Bisher haften Plattformen erst, wenn sie über einen Verstoß informiert werden und nichts dagegen unternehmen.
Das Gehalt bei openPetition soll jederzeit und für jeden Mitarbeiter und für jeden Bewerber nachvollziehbar und transparent sein. Das Gehalt soll kein Anlass sein für Statusdenken, Neid, Missgunst und Machtkämpfe zwischen den Kollegen. Das Gehalt soll nicht vom Verhandlungsgeschick des Arbeitnehmers und nicht von der subjektiven Beurteilung des Arbeitgebers abhängen.
