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7. April 2017

Das Quorum auf openPetition

Das Quorum gibt für jede Petition an, wie viele Unterschriften aus der jeweiligen Region benötigt werden, damit openPetition von den zuständigen Entscheidungsträgern eine Stellungnahme einfordert.

Die Stellungnahmen der gewählten Entscheidungsträger veröffentlichen wir auf openPetition.

 

Welchen Mehrwert bringen Quoren?

Bei Volksbegehren, Volksentscheiden und anderen volksinitiierten Verfahren haben sich Quoren bewährt, um zu regeln, wie direkt-demokratische Verfahren und repräsentative Demokratie ineinander greifen.
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16. März 2017

Online-Petitionen – kein rechtsverbindlicher Veröffentlichungs-Anspruch auf privaten Plattformen

Berlin, 16.03.2017 – Die Anzahl an Online-Sammelpetitionen auf öffentlichen Plattformen nimmt weiter zu. Auf dem Petitionsportal openPetition wurden 2016 mit knapp 5.000 Petitionen über 1.500 mehr gestartet, als im Vorjahr. Von den 5.000 Petitionen wurden rund 2.200 auf dem Portal veröffentlicht. Nur wenn das Anliegen der Petentinnen und Petenten den Nutzungsbedingungen entspricht, wird deren Eingabe auch auf dem Portal sicht- und klickbar. Das Bundesverwaltungs-gericht Leipzig hatte am 15.03.2017 bestätigt, dass Petenten auf dem Petitionsportal des Petitionsausschusses des Bundestags ePetitionen keinen Anspruch auf Veröffentlichung haben.

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27. Januar 2017

Meilensteine einer Petition

Eine Petition erfordert Engagement: Schritt für Schritt zum Erfolg. © openPetition.

Eine Petition erfordert Engagement: Schritt für Schritt zum Erfolg. © openPetition.

Mit der Zeit haben sich einige Schritte oder Meilensteine herauskristallisiert, auf deren Basis wir die Wirkung von Petitionen illustrieren:

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30. November 2016

Übersetzer durchbrechen Barrieren // Translators break down barriers

Europa, kannst du uns hören?

*English below

Europäische Demokratie(n) wurden in den letzten Jahren durch verschiedenste Herausforderungen wie die Euro-Krise, TTIP und BREXIT belastet. Das Bild von dem Europäischem Ideal scheint dabei in vielen Köpfen verloren gegangen zu sein. Wir glauben daran, dass es noch nicht zu spät ist, die einzelnen Stücke wieder zusammenzusetzen und als ein Europa zu leben.

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5. Juli 2016

Grenzübergreifende Petition gegen Atomkraftwerke

Bürger aus Rheinland-Pfalz fordern Klage gegen AKWs in Frankreich und Belgien

Über 22.000 Menschen haben die Petition für eine Klage der Landesregierung Rheinland-Pfalz gegen die Atomkraftwerke Cattenom und Tihange unterzeichnet.

Oliver Thömmes rief die Petition ins Leben, weil er sich mit seiner Familie in seinem Wohnort nicht mehr sicher fühlt. Thömmes lebt in Meiningen in der Eifel, direkt an der Grenze zu Luxemburg. Sein Wohnort liegt zwischen zwei störanfälligen Kernkraftwerken, Cattenom und Frankreich und Tihange in Belgien.

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15. April 2016

Petitionsübergabe an einen leeren Stuhl

Protest: Absage einer Übergabe der Petition führte zu einer Pressekonferenz

44.500 Bürgerinnen und Bürger haben eine Petition unterschrieben. Der Kulturausschuss hat eine offizielle Übergabe der Petition mit fadenscheinigen Gründen zurückgewiesen. Daraufhin startete die Petentin eine Pressekonferenz & übergab die Unterschriften symbolisch an einen leeren Stuhl. Wir waren dabei. 

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20. November 2015

Alle Petitionen an einem Ort

Auf openPetition zeigen wir auch die ePetitionen des Petitionsservers des Deutschen Bundestags. Denn Bürger/innen sollen sich über alle Petitionen, die sie betreffen, an einem Ort informieren können – übersichtlich, einfach, transparent.

Aktuelle Bundestags-ePetitionen, die unterzeichnet werden können, sind mit Text und Begründung zu sehen, es gibt jeweils eine Debattenseite für Pro- und Contra-Argumente zur Petition und einen Direktlink zum Unterschreiben. Zu abgeschlossenen ePetitionen zeigen wir zusätzlich, ob einer Petition entsprochen wurde oder ob sie abgelehnt wurde, was der Petitionsausschuss unternommen hat und wie die Entscheidung für oder gegen das Anliegen begründet wird. Dafür veröffentlichen wir den Beschlusstext und die zugehörige Begründung des Petitionsausschusses.

ePetition_spiegeln

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Publikationen & Material

  • Petitions-Atlas 18: Länderbericht (PDF)
  • Paper: Petitionen als Werkzeug niedrigschwelliger Bürgerbeteiligung (PDF)
  • Jahres- und Transparenzbericht (PDF)
  • Positionspaper Petitionsrecht (PDF)
  • Masterarbeit Online-Partizipation (PDF)

aktuelle Petitionen

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