Petitions-FAQ

Im Bereich FAQ haben wir für Sie die häufigsten Fragen von Petenten, Unterstützenden und Abgeordneten gesammelt und beantwortet.  Wenn Sie Fragen zum Erstellen, Verwalten oder Aktualisieren Ihrer Petition, zum Unterschreiben oder zum Abgeben einer Stellungnahme haben, sind Sie hier goldrichtig.

Allgemeine openPetition FAQs:

Warum seid ihr eine GmbH – ich dachte, ihr seid gemeinnützig?

  • openPetition ist wegen Förderung der Bildung, Förderung des demokratischen Staatswesens und Förderung des bürgerschaftlichen Engagements vom Finanzamt Berlin für Körperschaften I als gemeinnützigen Zwecken dienend anerkannt. Als gGmbh, also gemeinnützige GmbH, sind wir gemeinnützigen Vereinen steuerrechtlich vergleichbar gestellt.
  • Gemeinnützige Vereine sind zwar bekannter, jedoch sind gemeinnützige GmbHs ebenfalls verbreitet. So sind viele DRK-Rettungsdieststellen und Teilbereiche des Evangelischen Hilfswerkes und des Diakoniewerks gGmbHs. Genau wie diese Organisationen ist openPetition als gGmbH organisiert, weil die im GmbH-Recht festgelegten Strukturen, z.B. zu Verantwortlichkeiten, Haftung oder Geschäftstätigkeit, am besten zu unserer Tätigkeit passen. (Nebenbei, nicht jeder Verein ist gemeinnützig.) Mehr dazu in unserem Transparenzbericht.

Wie wird bei openPetition der Erfolg einer Petition gemessen?

  • Es sind die Petitionstartenden selbst, die ihre Petitionen auf unserer Plattform als erfolgreich oder gescheitert markieren. Petitionen mit dem Status „der Petition wurde (teilweise) entsprochen“ oder „Petition hat zum Erfolg beigetragen“ erscheinen in der Liste der erfolgreichen Petitionen.
  • Unabhängig davon betrachten wir es bei openPetition als Erfolg, wenn engagierte Bürgerinnen und Bürger es schaffen, ein gemeinsames Anliegen auf die politische Agenda zu setzen und eine breite öffentliche Diskussion zu dem Thema anzustoßen.

Macht openPetition Werbung für einzelne Petitionen?

  • Auf der Startseite und via Social Media stellen wir regelmäßig beispielhafte Petitionen vor, allerdings nur, um Beispiele für gut gemachte Petitionen zu präsentieren und um die Bandbreite der Themen auf openPetition sichtbar zu machen. Die Inhalte und Ziele dieser Petitionen sind dafür nicht ausschlaggebend.
  • Nach dem Unterzeichnen werden den Unterstützenden einige Petitionen vorgestellt, die für sie von Interesse sein könnten, z.B. weil sie sich auf ihre Stadt, ihren Landkreis, etc. oder auf ähnliche Themen beziehen.
  • Diese Petitionen werden von openPetition nicht zur Anzeige ausgewählt. Die Auswahl erfolgt automatisch aufgrund des beim Unterzeichnen angegebenen Wohnortes bzw. dem Thema der unterzeichneten Petition.

Wann erfragt openPetition Stellungnahmen der Abgeordneten?

  • Erreicht eine oPetition die nötigen Unterschriften für das openPetition-Quorum, fordern wir von allen gewählten Vertreterinnen und Vertretern des zuständigen Parlaments (Bundestag, Landtag, Kreistag, Gemeinderat, etc.) eine Stellungnahme an.

Welche unbeantwortete Frage fehlt Ihnen?

Schicken Sie bitte eine Mail an info@openpetition.de mit dem Betreff: “FAQ Petent: …”/“FAQ Unterstuetzer:…“/“FAQ Abgeordnete: …“.

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Petitionsrecht 4.0

Öffentliche Termine

Publikationen & Material

  • Jahres- und Transparenzbericht (PDF)
  • Positionspaper Petitionsrecht (PDF)
  • Länderbericht Petitionen (PDF)
  • Masterarbeit Online-Partizipation (PDF)

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