Eine sich fast aufdrängende Assoziation angesichts dieser Personalie: Filbingers "Enkel" treiben anscheinend immer noch unbehelligt ihr Unwesen im Ländle.
vir: www.freitag.de/autoren/mcmac/grun-braunt-ohne-rot-zu-werden UND <a href="http://www.freitag.de/autoren/mcmac/s21-schwarz-brauner-filz-bei-der-arbeit" rel="nofollow">www.freitag.de/autoren/mcmac/s21-schwarz-brauner-filz-bei-der-arbeit</a>
Das Statement von Thomas Wüppesahl - Sprecher der Kritischen Polizisten (Hamburger Signal e.V.) - in der Sendung "Schwäbisch Gschwätzt" vom 26.11.2011 erklärt eigentlich alles. <a href="http://www.youtube.com/watch?v=HpfrCbVpfyA&feature=plcp" rel="nofollow">www.youtube.com/watch?v=HpfrCbVpfyA&feature=plcp</a>
vir:
Zwar entspinnt sich diese Petition an Häußlers Umgang mit S21-Gegnern, aber die Dimension der Arbeitspraxis dieses Menschen übersteigt die des Bahnhofs um ein vieles. Es geht darum, ob man jemanden, der ganz offensichtlich seit Jahrzehnten Nazi-Verbrecher deckt, in einem solchen Amt haben will. Die Zeit von Filbingers Erben sollte endgültig vorbei sein in unserem Land. Den S21-Gegnern wird gerne vorgeworfen, Zukunftsverweigerer zu sein. Die wahren Zukunftsverweigerer sitzen in Ämtern wie diesem.
vir:
Wenn ein Oberstaatsanwalt sich nicht mehr rechtskonform verhält dann hat er in diesem Beruf nichts mehr zu suchen, da er den Rechtsstaat und die Demokratie verletzt.
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Schaut euch dazu passend den Beitrag vom ZDF Drehscheibe an, ab Min. 24.06 geht es los ca. 5 Min. 3 Fälle von Kriminalisierung durch die Stuttgarter Staatsanwaltschaft. <a href="http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste/428#/beitrag/video/1693906/drehscheibe-am-27-Juli-2012" rel="nofollow">www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste/428#/beitrag/video/1693906/drehscheibe-am-27-Juli-2012</a>
Ich verstehe die ganzen Contra Leute nicht. Wenn ein OStA offensichtlich nicht mehr unabhängig Recht spricht, sondern seine persönliche oder sogar pareipolitische Meinung als Recht spricht, dann hat er im Amt eines Staatsanwaltes nichts mehr verloren.
vir:
Wenn bei einem Oberstaatsanwalt bei seinem Handeln ständig seine politische Meinung rauslugt dann ist er fehl am Platz!
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An der Schreibweise ist eindeutig zu erkennen wer bei den Contra Attacken dahintersteckt. Inzwischen kennt man diese Bausteine und die Signatur. Diese ganze Contraseite trägt eindeutig die Handschrift von dem Lohnschreiber HANS KÖNIG. Das Politbüro und Häussler lassen grüssen.Inzwischen erkennt jeder Klartext und Hans König. Tipp an Nisse: König erkennen und sperrren
vir:
Seit über 9 Jahren verschleppt Häussler nun die Verfahren gegen die SS Massenmörder hat aber genug Zeit S21 Gegner zu verfolgen was wichtiger ist wie Massenmörder siehe <a href="http://mannheim.vvn-bda.de/artikel/2011/20110309.html" rel="nofollow">mannheim.vvn-bda.de/artikel/2011/20110309.html</a> die sogenannte Prügelglatze vom schwarzen donnerstag der gefilmt wurde inflagranti wie er friedliche wehrlose Menschen zusammenschlägt war laut Häussler Notwehr. die Prügelglatze gehört zu KKK Einheit BFE 523
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Die Zeichnungsfrist endet am 22.09.2012, am 29. und 30.09.2012 will N.Nissen aber noch einmal fleißig Unterschriften sammeln.
vir:
Nun werden also meben den anonymen Unterzeichnern auch schon wieder fleißig irgendwelche Namen gefakt. Auf den ersten Blick: Hanswurst, Hans Wurst usw. - um überhaupt eine paar "Unterzeichner" zusammen zu bekommen.
vir:
In dem zitierten Artikel der Zeitschrift Kontext wird am Schluss aufgezeigt, dass Prozesse gegen Verbrechen von Nazi-Schergen und zwar der nicht verjährende Mord, nicht erfolgreich sein müssen. Daher werden 2 letztinstanzliche Fälle erwähnt. Warum also ein Prozess nicht zur Anklage kommt, wird auch im St.Anna-Fall in Wikipedia erklärt. Diese Petition ist leider die Handschrift von Antifaschisten. Schade, dass soviele nicht so genau hinschauen. Aber man kann auch wieder zurückziehen.
vir:
Sorry tut mir leid aber Petitionen dürfen sich nicht gegen Personen richten.
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Leider bedient N.Nissen sich gegenüber OStA Häußler ja nur den Insrumentarien der üblen Nachrede und hetzt auf übelste Weise.--- Irgendwelche Verfehlungen führt er ja gar nicht auf, sondern behauptet wahrheitswidrig Dinge wie den Unsinn, dass Antifachisten schon lange unter Häußler leiden würden. Ein solches Vorgehen kennt man aber gerade von faschistoiden Bewegungen: Gerüchte verbreiten, öffentlich herabwürdigen usw. so fingen die Nazis in den 20-er Jahren des 19.Jh. auch an.
vir:
Die Unterschriften sind ja offenbar großteils sowieso gefakt - soll damit Zustimmung vorgespielt werden? - Wo sollte denn Hanswurst liegen, in welchem der "Zeichner" Hans Wurst wohnen will. Offenbar ist das doch wohl ein Zweitnick von Nico Nissen.
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Es ist ja schon perfide, wenn Nissen einerseits den vorgeblich "schwarzen Filz" angreifen will / rügt, dann aber verlangt, die Politik habe die Justiz zu kontrollieren. Dass diesem faschistoiden Rattenfänger nun noch leute auf dem Leim gehen, ist schon traurig.
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Soll jetzt ein wild zusammengewürfelte Internetgemeinde über das rechtmäßige Verhalten eines Beamten entscheiden dürfen. Wenn das erfolgreich wäre, könnte jeder Straftäter mit einer Petition versuchen, die für ihn zuständigen Beamten aus dem Dienst zu entfernen. Ob ein Staatsanwalt zu Recht ein Ermittlungsverfahren eröffnet hat, entscheidet am Ende dann der gesetzliche Richter. Entweder es kommt zur Anklage mit Verurteilung oder es erfolgt ein Freispruch.
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Wenn sich Nissen wenigstens mal durchlesen oder anhören würde, was Reicherter selbst sagt, z.b. Bei Flügel TV, würde er hier ggf. etwas weniger Schwachsinn schreiben. Reicherter bestätigt dort selbst, dass die Durchsuchung auch in seiner Abwesenheit nicht zu beanstanden ist und erklärt das sogar zutreffend.
vir:
"Die Politik hat die Justiz zu kontrollieren, kommt im Falle Häußler dieser Pflicht jedoch nicht nach" Was ist Nissen denn für ein Spinner? Gewaltenteilung scheint für diesen ein Fremdwort zu sein. Will Nissen bei uns die Unabhängigkeit der Justiz abschaffen? Der Typ ist ja faschistoid.
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Selten so einen Schwachsinn gelesen!!
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Im Verfahren wegen der Kriegsverbrechen in St. Anna di Stazzema würde sich jeder Staatsanwalt, der Anklage erhebt, selber strafbar machen. Die Beweislage reicht nach der Rspr. des BGH bei Weitem nicht aus. Wer sich auf das italienische Urteil beruft, sollte dieses erst einmal lesen. Es enthält nicht einen einzigen konkreten Vorwurf, der auf eine konkrete Person bezogen wird! Wer mit solchen Argumenten eine einzelne Person öffentlich verunglimpft, gefährdet das Instrument der Online-Petition!
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Wie sollte man denn eigentlich bei einer Hausdurchsuchung Unterlagen als nicht relevant aussortieren können, wenn man diese nicht sichten dürfte? Wie sollte man ohne hinreichenden Tatverdacht erfolgreich Anklage erheben können?
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Wenn man die Paranoia betrachtet, welche hier offenbar einige Leute befallen hat, müsste man eigentlich gleich den Notarzt rufen.
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Die für jeden Demokraten peinliche Hetze durch N. Nissen wird ja täglich geschmackloser: "Anti-Faschisten haben unter Häußler schon länger zu leiden als Stuttgart-21-Gegner." Ohne diese Angriffe belegen zu können,wird hier demagogisch übelste Verleumdung betrieben.--- Nennen Sie doch einfach mal ein paar Beispiele für Ihre Behauptung oder entschuldigen Sie sich für diese Hetze, Nico Nissen. Was Sie hier betreiben, ist übrigens bereits strafrechtlich relevant und auch verfassungswidrig.
vir:
Ein Bildungsangebot für Nico Nissen: <a href="http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.stuttgart-21-s21-einsatz:-polizisten-droht-strafe.dcbdfb5d-a20b-45f5-81d9-ad9df689d14a.html" rel="nofollow">www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.stuttgart-21-s21-einsatz:-polizisten-droht-strafe.dcbdfb5d-a20b-45f5-81d9-ad9df689d14a.html</a>
vir:
Das ist die lächerlichste Petition, von welcher ich bishergelesen habe, wobei der Nico Nissen ja auch eine ziemlich lächerliche Figur ist. Auf welcher Grundlage sollte ein tadellos und objektiv arbeitender Beamter einfach mal so entlassen werden, weil ein paar Spinner Luft gezogen haben?
vir:
Wenn Online-Petitionen dazu benutzt werden, einzelne Personen - so wie hier Herrn Häußler - zu verunglimpfen, haben sie als Instrument der Beteiligung von Bürgern keine Berechtigung. Dann kann es nur heißen: Online-Petition abschaffen!
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Na das ist ja wieder mal ein Spaß. Ich fordere Freiheit für Grönland - weg mit dem Packeis!
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10.000 Unterschriften will man hier also wenigstens sammeln. Na da bin ich ja mal gespannt. LOL
vir:
Kriminalisiert kann man ja nun eigentlich gar nicht werden, sondern sich doch nur selbst kriminalisieren. --- Eine Straftat muss man ja erst mal selbst begehen, um dafür verurteilt zu werden. Die StA kann ja nur untersuchen und anklagen, was der jeweilige Täter getan hat.
vir:
Ungefähr das gleiche Niveau wie die Petition hatte dieser Auftritt: <a href="http://www.youtube.com/watch?v=bRAX2ODClSs" rel="nofollow">www.youtube.com/watch?v=bRAX2ODClSs</a>
vir:
Freiheit für die Gummibären! <a href="http://www.weltverschwoerung.de/members/pyrogear-albums-freiheit-fuer-gummibaerchen-picture625-freiheit-fuer-alle.jpg" rel="nofollow">www.weltverschwoerung.de/members/pyrogear-albums-freiheit-fuer-gummibaerchen-picture625-freiheit-fuer-alle.jpg</a>
vir:
Na das geht ja trotz der fakes ganz böse abwärts mit den Unterschriften.
vir:
"und fordern daher mit unseren Unterschriften die unverzügliche Entlassung des Oberstaatsanwalts Bernhard Häußler aus dem öffentlichen Dienst." Herr Häußler ist doch gar nicht im ÖD, so dass diese Forderung doch völlig sinnlos ist.
vir:
Von der Unschuldsvermutung hat Nissen offenbar noch nie gehört. Dieser stellt einfach in schäbigster Weise ein paar verleumderische Behauptungen auf und verlangt dann, diese mögen doch widerlegt werden. Tatsächlich ist diese jedoch sowohl im Grundsatz in Art. 11 Abs. 1, als auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert.
vir:
Häußler ist wichtig und muss bleiben
vir: Gutmensch
Am 03.08.2012 tönte Nissen noch: "Unser Anliegen wird nur von 1800 Menschen unterstützt, und die durchschnittliche Anzahl an Unterschriften je Tag hat stark nachgelassen. Das ist mir bislang zu wenig. Ich gehe nicht nicht mit nur einem Schnellhefter in der Hand zur Landesregierung."
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"Sollte Stickelberger sich weigern, die Unterschriften anzunehmen und mir vor Journalisten Rede und Antwort zu stehen, wird die Öffentlichkeit also davon erfahren." Na cams21 wird sicher berichten, wie Nissen vor dem Justizministerium rumlungern wird..
vir:
Selten eine Zusammenstellung von peinlichen "Vermutungen" gelesen.Schade, Herr Nissen, dass sich Rechtsbrecher auch wenn es für den "Umweltschutz" ist oder was Sie dafür halten in BW den Richter und Staatsanwalt noch nicht aussuchen können. Die Petition implementiert, dass Justizsystem sei parteipolitsch und durch Nazisympatisanten unterwandert. Ergo: Es bestände ein Widerstandsrecht gegen den Staat. Verschwörungsphantasien, wie man umfangreich bei der Pro Fraktion nachlesen kann.
vir:
Der Initiator dieser geistlosen hetzerischen Aktion liegt vollkommen daneben. Wie kann man einen honorigen Staatsanwalt so diffamieren? Man kann nur hoffen, dass derartige Aktionen, die einem mittelalterlichen Pranger gleichkommen, strafrechtlich geahndet werden!!
vir:
Nissen behauptet: "Die meisten von ihnen wurden freigesprochen..." Wann sollen diese Gerichtsverhandlungen denn stattgefunden haben? Freisprüche sind ja nur als Ergebnis einer öffentlichen Hauptverhandluung möglich.
vir:
Ich bin da mal gespannt, wie tief die Stuttgart 21 Gegner das Niveau noch senken können.
vir:
Nicht einmal Reicherter selbst hat diese peinlichen Hetztiraden unterzeichnet. Diese sind offenbar selbst ihm zu peinlich.
vir:
Sympthischer Mensch
vir:
se odpre v novem zavihku ali oknu
Predložili smo vašo peticijo. Da bo vaša zadeva prispela v parlament, da bo obravnavana in sprejeta odločitev.
