25.01.2016 17:24
Die Petition wurde am 23. Februar 2015 auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags veröffentlicht und konnte bis zum 6. April 2015 mitgezeichnet werden. Dabei ist die Petition von 15 Bürgerinnen und Bürgern unterstützt worden. Nach § 16 Abs. 1 Thüringer Petitionsgesetz wird eine öffentliche Anhörung durchgeführt, wenn eine Petition von mindestens 1.500 Mitzeichnern unterstützt wurde. Deshalb fand keine öffentliche Anhörung statt.
Der Petitionsausschuss forderte die Thüringer Landesregierung auf, zu der Petition Stellung zu nehmen. Die entsprechenden Ausführungen des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport hat der Ausschuss im Rahmen seiner Beschlussfassung berücksichtigt.
Nach den Feststellungen des Petitionsausschusses sind für das Kalenderjahr 2015 500 Einstellungen von Lehrerinnen und Lehrern geplant. Für die Einstellung zum zweiten Schulhalbjahr 2014/2015 wurden den Schulämtern 190 Einstellungen bewilligt, die verbleibenden 310 Einstellungen werden zum Schuljahresbeginn 2015/2016 vorgenommen.
Die Verteilung dieser Einstellungen auf die Staatlichen Schulämter erfolgt im Verhältnis des Bedarfes des Staatlichen Schulamts zum Gesamtbedarf Thüringens. Damit wird erreicht, dass die vorhandenen Einstellungen bedarfsgerecht verwendet werden. Die Einstellungen erfolgen in Bedarfsbereichen (Region, Schulart, Schule, Fach) und dienen somit der Personaloptimierung. Der Einstellungsbedarf ergibt sich aus der Gegenüberstellung von Bedarf und Bestand. Der Bedarf an Lehrern ergibt sich aus der Entwicklung der Schülerzahlen und Rechtsvorschriften wie z.B. den Stundentafeln und der Lehrerarbeitszeit, der Bestand an Lehrern wird durch Ab- und Zugänge beeinflusst. Zurzeit übersteigt der Bestand den Bedarf in einzelnen Regionen, Schularten und Fächern. Im Ergebnis dessen ist nicht jede einzelne durch das Ausscheiden einer Lehrkraft frei werdende Stelle nachzubesetzen.
Eine über die geplante Einstellung von 500 Lehrerinnen und Lehrern im Kalenderjahr 2015 hinausgehende Einstellung ist aufgrund der vorgenannten Ausführungen nach Auffassung des Petitionsausschusses nicht erforderlich. Der Ausschuss hat diesbezüglich insbesondere darauf hingewiesen, dass Thüringen im Vergleich zu anderen Bundesländern über eine gute Personalausstattung verfügt. Laut einer Statistik der Kultusministerkonferenz liegt die Schüler-Lehrer-Relation im deutschen Durchschnitt bei 14,8 Schülern je Lehrer. In Thüringen beträgt diese 12,0 Schüler je Lehrer.
Aufgrund der vorgenannten Informationen ist der Petitionsausschuss im Ergebnis seiner Beratung davon ausgegangen, dass der Gesamtpersonalbedarf der staatlichen Schulen in Thüringen aufgrund der geplanten Einstellungen weitestgehend abgedeckt wird. Ein gegebenenfalls verbleibender Ersatzbedarf kann über Neueinstellungen und Personalbudgetierung ausgeglichen werden.
Die Petition hat der Petitionsausschuss gemäß § 17 Nr. 3 Thüringer Petitionsgesetz abgeschlossen.