12/10/2018, 02:12
Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Dialog mit dem Petitionsempfänger beendet ist.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
16/09/2016, 15:12
Über den Minoritenplatz mitentscheiden.
Der Minoritenplatz: Was soll aus ihm werden?
Möchten Sie es erfahren?
Wollen Sie mitreden?
Am Montag, 19. September um 19:30 Uhr stellt die Stadtverwaltung ihre Pläne in der Klever Stadthalle vor.
Der Platz soll auf jeden Fall mehr oder weniger stark bebaut werden und auch eine Tiefgarage soll in jedem Fall errichtet werden.
Möchten Sie 1 oder 2 zusätzliche Bauten - jeder vom Kaliber der Volksbank?
Oder gleich 3 Stück, zusammen so groß wie einst "Sontowski" mit 2 Gassen hindurch?
Für einen freien Platz bleibt nur ein mehr oder minder grosser Rest.
Geben Sie sich zufrieden mit 3 "Variationen" im Grunde eines einzigen Plans?
Oder haben SIe ganz andere Vorschläge?
Soll der Minoritenplatz frei bleiben?
Oder ganz anders genutzt werden?
Wollen Sie auf dem Laufenden bleiben?
Dann schreiben Sie an
Denkpause.Kleve@aol.com
oder an DenkPause c/o Martin Fingerhut, Kavariner Str. 17a, 47533 Kleve.
Wollen Sie mitreden?
Dann kommen Sie in die Stadthalle!
jetzt Montag, 19., um 19:30.
Bringen Sie Ihre Ideen mit.
Reden Sie mit - entscheiden Sie mit!
Henriëtte Wiggerts und Max Knippert,
Sprecher der Bürgerinitiative
Denkpause für die Unterstadt
06/10/2014, 12:23
Liebe Unterzeichner der Petition,
nochmals herzlichen Dank für Ihre Unterstützung. Mit ihrer tatkräftigen
Hilfe habe wir eine ganze Menge erreicht.
Die politischen Parteien, die für die ursprüngliche Bebauung eingetreten
sind (CDU, Grüne, SPD, FDP), haben den Widerstand in der Bevölkerung
wahrgenommen und am 18. Dezember im Rat einstimmig entschieden die
Verhandlungen mit Sontowski abzubrechen.
Das ist ein großer Erfolg zu dem Sie maßgeblich mit beigetragen haben.
Leider ist die Angelegenheit damit noch nicht zu Ende. Wie Sie sicherlich
vernommen haben, ist das Verfahren mit dem Investor Sontowski immer noch
nicht abgeschlossen. Der Investor ist nämlich vor die Vergabekammer gezogen,
einer Art Gerichtshof der für (europäische) Öffentliche Ausschreibungen
zuständig ist.
Es ist also zu vermuten, dass die Stadt hier weiterverhandeln muss. Zur
Zielsetzung und zum Stand der Verhandlungen gibt es aber keinerlei
Information für die Öffentlichkeit.
www.rp-online.de/nrw/staedte/kleve/sontowski-zieht-vor-vergabekammer-
1-fc-kleve-vor-erfolg-aid-1.4259023
Die Denkpause hatte dies vermutet und nach weiteren Möglichkeiten gesucht
die nicht gewünschte Bebauung zu verhindern. Der Bebauungsplan für den
Minoritenplatz erscheint in wichtigen Aspekten fehlerhaft. Daher konnte ein
sogenanntes Normenkontrollverfahren eingeleitet werden in dem die
"ordnungsgemäße" Erstellung des Bebauungsplans geprüft wird. Hier wird
also seitens des Gerichtes nachgeprüft ob die Stadtverwaltung ihr Handwerk
ordentlich gemacht hat.
Dieses Normenkontrollverfahren haben wir, die Denkpause, eingeleitet.
Nun hat der Rat unlängst beschlossen den gerade druckfrisch verabschiedeten
Bebauungsplan erneut zu ändern. Wir glauben, dass das
Normenkontrollverfahren wesentliche Ursache dieses
Bauplanänderungsverfahrens ist.
Das ist ein großer Erfolg für die gute Sache und hat eine große Bausünde auf
dem Minoritenplatz verhindert. Bis Jetzt!!!
Damit das so bleibt und wir ein gute Lösung für den Minoritenplatz finden
möchten wir Sie um ihre Mithilfe bitten.
Hiermit möchten wir Sie, liebe Unterzeichner der Petition bitten, unser
gemeinsames Anliegen an den Rat der Stadt Kleve heranzutragen.
Die Ratsmitglieder sind unsere Vertreter in der Stadt und sollten auf unsere
Anliegen und Wünsche Rücksicht nehmen.
* Die Bauplanänderung ist eine gute Gelegenheit unsere Volksvertreter einmal
zu fragen wie es hier weitergeht?
* Auch sollten wir nachfragen, wie der Sachstand in Sachen der Verhandlung
mit Sontowski steht.
Um Ihnen dies zu erleichtern haben wir den unteren Text erstellt.
Selbstverständlich können Sie auch einen eigenen Text verfassen. Wen wir
hunderte Schreiben auf den Weg bringen bleiben wir nicht ungehört.
Die Textvorlage geht auch als Pressetext an die Klever Presse.
Noch eine Anmerkung in eigener Sache:
Dies ist vermutlich die letzte Möglichkeit, sie via Openpetition zu
erreichen. Bitte lassen sie uns Ihre E-mail Adresse per E-Mail zukommen,
sodass wir sie weiter auf dem Laufenden halten können. Unsere Mailadresse
lautet: info@denkpause-minoritenplatz.de
Viele Grüße
Ihre Denkpause für die Unterstadt
-
Textvorlage für ihre Ratsvertretung
Sehr geehrte Ratsmitglieder, (Landwehr 4-6 - 47533 Kleve)
ich gehöre zu den 4140 Unterzeichnern der Petition, die den Verkauf des
Minoritenplatz an den Investor Sontowski & Partner entschieden ablehne. Am
18.12.2014 haben Sie einstimmig mit allen Ratsmitgliedern einen
Schlussstrich unter die Akte Sontowski gezogen. Jetzt wird ein
Bebauungsplanänderungsverfahren eingeleitet, aber es sind noch entscheide
Fragen unbeantwortet;
Die Stadtverwaltung (Hr. Haas) verhandelt weiterhin mit Sontowski.
Dazu hat er vom Rat und somit von Ihnen weder einen Auftrag noch eine
Genehmigung.
Er hat doch den Auftrag das genaue Gegenteil zu tun! Wissen Sie um diesen
Umstand? Sind Sie informiert?
Ich möchte Sie hiermit bitten, den Bürgermeister Herrn Brauer und Herrn Haas
aufzufordern, sofort und allumfassend zu Informieren.
Warum wird weiter verhandelt?
Warum wird der Rat nicht informiert?
Falls der Rat doch informiert wurde, warum geben Sie keinerlei (NULL)
Informationen an die Öffentlichkeit?
Wir haben ein Recht darauf zu erfahren, wie der Stand der Dinge hier ist!
Was also ist der Stand der Verhandlung?
Unlängst wurde eine Änderungsverfahren zum Bebauungsplan für den
Minoritenplatz eigeleitet.
Wie sollen die Bürger bei diesem Entwurf beteiligt werden?
Gibt es schon konkrete Entwurfsdetails und Anregungen für den Bebauungsplan?
Gibt es einen neuen Entwurf von Sontowski?
Gibt es einen Entwurf eines anderen Investors?
Die Bebauungsplanänderung steht für mich im Zusammenhang mit dem
Normenkontrollverfahren, dass auf Initiative der Denkpause eingeleitet
wurde.
Hat das Verwaltungsgericht angedeutet, dass es sehr große Chancen für die
Kläger im Normenkontrollverfahren sieht?
Hat das Verwaltungsgericht daher ang
23/10/2013, 16:44
Liebe Unterzeichner der Petition,
zunächst einmal herzlichen Dank für Ihre Unterstützung. Wie Sie sicherlich vernommen haben werden, tritt das ganze Verfahren in die entscheidende Phase – und es könnte sein, dass Ihre Mitwirkung noch einmal gefordert ist.
Nach derzeitigem Stand soll der Investor vor dem Klever Stadtrat gehört werden. Nachdem die letzte Vorstellung nicht überzeugend ausfiel, gewährt die CDU dem Investor numehr gewissermaßen eine "letzte Chance". Auch wenn die Sitzung selbst vermutlich nicht öffentlich sein wird, ist es unserer Meinung nach sehr wichtig, dort Präsenz zu zeigen. Über Ort, Datum und Uhrzeit werden wir noch informieren, nach derzeitigem Stand soll dies am 6. November sein.
Weiterhin möchten wir darauf aufmerksam machen, dass der Bebauungsplan für das Gebiet (ohne dessen Beschluss dort überhaupt nicht gebaut werden kann) derzeit öffentlich ausliegt. Noch bis zum 30. Oktober haben Bürger der Stadt Kleve Gelegenheit, dazu "Anmerkungen" zu machen, die von der Verwaltung geprüft und beantwortet werden müssen. Diese Anregung kann schriftlich formlos unter Angabe der Nummer des Plans (1-279-1) an die Stadtverwaltung, Interimsrathaus, Landwehr 4-6, 47533 Kleve, gesandt werden, oder auch dort persönlich abgegeben werden (Zimmer 224). Der Bebauungsplan selbst kann auch aus dem Internet heruntergeladen werden, auf der Website der Stadt Kleve unter dem Bereich "Bauen & Wohnen" (bit.ly/1bBs4OT).
Da unsere Möglichkeiten, sie via Openpetition zu erreichen, nur begrenzt sind, würden wir uns außerdem freuen, wenn Sie uns Ihre E-mail Adresse per E-Mail zusenden würden, sodass wir auch außerhalb des OpenPetition-Systems zu Ihnen Kontakt halten können. Unsere Mailadresse lautet: info@denkpause-minoritenplatz.de
Viele Grüße
Ihre Denkpause für die Unterstadt
www.denkpause-minoritenplatz.de
www.facebook.com/DenkpauseMinoritenplatz
12/10/2013, 00:43
verlängerung
Neuer Sammlungszeitraum: 6 Monate
07/05/2013, 17:20
Titel geändert; war zu lang.
Neuer Titel: Denkpause für die Unterstadt: eine nachhaltige, verträgliche & kreative Entwicklung der Stadt Kleve! Unterstadt
