Außenpolitik

Einreiseverbot für den türkischen Ministerpräsident Erdogan

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss
411 Unterstützende

Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen

411 Unterstützende

Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen

  1. Gestartet 2014
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert


19.05.2014, 13:00

Geringfügige Textkorrektur.
Neue Begründung: Der türkische Ministerpräsident Erdogan will am 24.Mai in Köln auftreten. Für ihn ist der Bergwerkunglück in Soma mit mehr als 300 Opfern eine „gewöhnliche Sache“ und solche Unfälle »passieren überall auf der Welt“. Sein Berater tritt auf einen Demonstranten in Soma. Er versetzt selbst einem jungen Mann ein Schlag in einem Supermarkt und brüllt ihn an „Warum rennst du weg, du israelische Brut?“.

Erdogan nutzt jede Gelegenheit um zu spalten und die Menschen aufeinander zu hetzen. Minderheiten wie Aleviten und Kurden, Demonstranten, Gewerkschaften, Frauen wurden oft seine Zielscheibe. Die Korruptionsaffäre, in denen er und seine Minister stecken sind für ihn ein Komplott gegen ihn.

Köln darf keine Bühne für einen Regierungschef werden, der die Menschenrechte mit Füßen tritt und das Leben von Hunderten Bergleuten für die Profitgier mit ihm verbundener Unternehmer geopfert hat. Ich fordere

Wir möchten nicht, dass Erdogan auch in Deutschland Menschen gegeneinander aufhetzt. Wir fordern deshalb von der Bundesregierung ein Einreiseverbot nach Deutschland für Erdogan zu erlassen.


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