17.09.2025 03:56
Guten Morgen ihr Lieben,
wir haben bereits über 260 Unterschriften gesammelt und machen weiter.
Aus der Region Helmstedt sind es mittlerweile 132 Stimmen, was an sich schon eine gute Zahl ist, aber wir brauchen deutlich mehr Stimmen aus den Raum Helmstedt um das Quorum zu erreichen.
Für das Quorum sind 520 Stimmen notwendig. Warum möchten wir das Quorum erreichen ?
Hier die Erklärung für ein Quorum von openPetition:
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Unser Quorum gibt für jede Petition an, wie viele Unterschriften aus der jeweiligen Region benötigt werden, damit openPetition von den zuständigen Entscheidungstragenden eine Stellungnahme einfordert.
Manche Länder, Bundesländer und auch Städte haben Quoren für Online-Petitionen. Erreicht man innerhalb einer bestimmten Zeit eine bestimmte Anzahl an Unterschriften, so erhält man in der Regel eine öffentliche Anhörung – behandelt wird das Thema so oder so, wenn die Petition eingereicht wurde.
Da openPetition kein Parlament ist, wir jedoch den Wert von Quoren als Legitimation bzw. Dringlichkeit eines Anliegens in der Bevölkerung erkennen, haben wir unsere eigene Formel zum Errechnen des Quorums entwickelt.
Die Stellungnahmen der gewählten Entscheidungstragenden veröffentlichen wir in einer Übersicht sowie auf der jeweiligen Petitionsseite.
Welchen Mehrwert bringen Quoren?
Wird das Quorum erreicht, ist das ein Indikator, dass ein Thema aus Sicht einer erheblichen Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern relevant ist. Mit diesem Thema sollten sich also die gewählten Entscheidungstragenden befassen. Gleichzeitig haben Quoren eine Kostenschutzfunktion. Denn Volksentscheide durchzuführen, aber auch jede andere Bearbeitung von Anliegen, verursacht Kosten, die letztlich von Steuergeldern gezahlt werden. Mit den Quoren werden diejenigen Anliegen herausgefiltert, die eine breite gesellschaftliche Unterstützung haben und für die die Kosten gerechtfertigt sind. Die „Hürde“ durch das Quorum muss dabei hoch genug sein, um die Stabilität und Funktionsfähigkeit der repräsentativen Demokratie nicht zu gefährden. Sie muss andererseits auch niedrig genug sein, um Engagement aus der Bürgerschaft zu fördern und sogar herauszufordern.
So berechnen wir das Quorum
Das Quorum gibt an, wie viele Unterschriften nötig sind, damit openPetition von den zuständigen gewählten Vertreterinnen und Vertretern eine Stellungnahme zur Petition einholt.
Die Höhe des Quorums orientiert sich an der Anzahl an Stimmen, die ein Abgeordneter benötigt, um in ein jeweiliges Parlament gewählt zu werden.
In Regionen, in denen durch ein Parlament oder einen Petitionsausschuss ein Quorum eingeführt wurde, richtet sich das Quorum auf openPetition automatisch nach dem Quorum der jeweiligen Region. Beispiele: Thüringen: 1.500 Unterschriften (statt 7.900), Schleswig-Holstein: 2.000 (statt 9.500), Deutschland: 50.000 Unterschriften (statt 75.000), Sachsen-Anhalt: 5.000 (statt 8.100).
Obwohl openPetition durch verschiedene Methoden die Echtheit von Online-Unterschriften sicherstellt, erkennt nicht jedes Parlament diese für das staatliche Quorum einer öffentliche Anhörung an.
Die Petition kann in jedem Fall übergeben werden, unabhängig davon, ob das Quorum erreicht wird. Erst wenn eine Petition in den Petitionsausschuss eingebracht wird, wird eine parlamentarische Prüfung angestoßen.
In allen Fällen, in denen es noch kein Quorum für Petitionen in einem Parlament gibt, berechnet openPetition das Quorum für jede Petition, die sich auf eine konkrete Verwaltungsregion bezieht, z.B. ein Bundesland, Landkreis, Gemeindeverband oder eine Stadt.
Für das Quorum zählen nur die Unterschriften aus der Region, auf die sich die Petition bezieht.
Jede Unterschrift ist wichtig, auch die von außerhalb der Region. Jede Unterschrift erhöht die öffentliche Aufmerksamkeit für die Petition.
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Es sind für Helmstedt bereits weitere Aktionen in Vorbereitung, die zeitnah bekanntgegeben werden.
Euch einen schönen Tag
