Region: Sachsen
Bild der Petition Für ein demokratischeres Rundfunksystem
Medien

Für ein demokratischeres Rundfunksystem

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Petitionsausschuß des Landtags Sachsen
3.495 Unterstützende

Bearbeitungsfrist abgelaufen

3.495 Unterstützende

Bearbeitungsfrist abgelaufen

  1. Gestartet 2013
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

18.06.2013, 02:40

Sehr geehrte Mitstreiter!
Unsere Petition hat aktuell 2236 Unterstützer.
Vor allem die vergangene Bunte Republik Neustadt hat für einen großen Motivationsschub gesorgt.
Darum soll ein kurzer Bericht darüber nicht vorenthalten bleiben. Es waren allein an den drei Tagen fast 300 Unterstützerunterschriften

Zur BRN 2013 selbst:

Ob zu strahlenden Sonnenschein oder hämmernden Technobeats in den späten Abendstunden – die BRN 2013 war eine willkommene Gelegenheit unser Anliegen Publik zu machen.

Unermüdlich wurden Unterschriften gesammelt und Flyer verteilt und Diskussionen geführt.

Auch wenn unsere Bemühungen um ein demokratiischeres Rundfunksystem noch in den Anfängen stecken, hat unsere Motivation Dank der regen Beteiligung und Unterstützung unserer Petition gerade während der BRN einen gehörigen Schub erfahren. Da waren Worte zu hören wie „ ...schön das es jemanden wie Euch gibt und etwas gegen dieses unsinnige Gesetz unternehmen möchte...“,

„...richtig so....!“,“ ... wir müssen uns wehren...!“

Es gab aber auch kritische Gespräche wie wir uns die Reformen denn vorstellen oder ob auch Nutzer des öffentlich rechtlichen Rundfunks von Reformen profitieren können. Gerade letztere Gespräche machen klar- es gibt noch viel Aufklärungsbedarf in Sachen Medienpolitik.

Unsere Konsequenz- in 14 Tagen ist Elbhangfest- und wir werden wieder mit dabei sein.
Helfer - die aktiver unsere Bemühngen unterstützen möchten, werden auch weiterhin gesucht und können sich gern per Mail an uns wenden, damit unseren Reformansätzen Nachdruck verliehen werden kann. Danke für Ihre Aufmerksamkeit und Unterstützung


27.05.2013, 20:32

Ungeachtet von Wetterunbilden - die von mittleren Nieselregen bis starken Dauerregen während der gesamten Veranstaltung reichten, machten sich 40 Demonstranten auf den Weg um ihren Protest gegen den Rundfunkstaatsvertrag zu bekunden. Groß war wieder der Anteil der Generation 60+ und Fernsehlosen, die wieder mit ca. 20 Leuten beteiligt waren, vielleicht 8 Leutchen die per Rundmail an die bis dato 1400 Unterzeichner der Petition an den sächsischen Landtag zum kommen angeregt wurden und die anderen 12, verteilten sich mit je einem Drittel auf Freunde vom Privatumfeld, angelockt von 2500 im Stadtgebiet verteilten Flyern oder von den 382
eingeladenen Facebook Benutzern.
Vom Widerstandswillen der Generation 60+ bin ich immer wieder sehr beeindruckt. Gradlinige Menschen, die zu Ihren Überzeugungen stehen und sich ein Stückchen Selbstbestimmung
auch in Zukunft nicht verwehren lassen wollen. Die Jüngere Generation ist da deutlich träger, ähnlich wie ein Strohfeuer, rasch zu entflammen. Genau so schnell verpufft der Enthusiasmus jedoch bei ausbleibenden Erfolg oder Wetterunbilden. Manchmal taucht auch die Befürchtung auf, dass der Leidensdruck in der Bevölkerung vielleicht noch nicht groß genug ist. Gerade hier gibt es noch viel Aufklärungsbedarf und die Einsicht - das gegen das Bündnis von Politik und o.r.Rundfunkanstalten kein rascher Fortschritt möglich ist und wir einen langen Atem brauchen.
Dessen ungeachtet wird die von den Anwesenden gestellte Frage: "Wann ist die nächste Demo...."
- für uns Motivation genug sein, mit unseren Widerstandsbemühungen fort zu fahren.
Die BRN 2013 wird wieder eine gute Möglichkeit geben Präsenz zu zeigen, packen wir es an.
www.dnn-online.de/dresden/web/dresden-nachrichten/detail/-/specific/Gegen-Zwangsfinanzierung-von-ARD-und-ZDF-GEZ-Demo-auf-dem-Postplatz-878144751


27.05.2013, 20:30

Mein Fazit zur Demo am 26.05. in Dresden
Ungeachtet von Wetterunbilden - die von mittleren Nieselregen bis starken Dauerregen während der gesamten Veranstaltung reichten, machten sich 40 Demonstranten auf den Weg um ihren Protest gegen den Rundfunkstaatsvertrag zu bekunden. Groß war wieder der Anteil der Generation 60+ und Fernsehlosen, die wieder mit ca. 20 Leuten beteiligt waren, vielleicht 8 Leutchen die per Rundmail an die bis dato 1400 Unterzeichner der Petition an den sächsischen Landtag zum kommen angeregt wurden und die anderen 12, verteilten sich mit je einem Drittel auf Freunde vom Privatumfeld, angelockt von 2500 im Stadtgebiet verteilten Flyern oder von den 382
eingeladenen Facebook Benutzern.
Vom Widerstandswillen der Generation 60+ bin ich immer wieder sehr beeindruckt. Gradlinige Menschen, die zu Ihren Überzeugungen stehen und sich ein Stückchen Selbstbestimmung
auch in Zukunft nicht verwehren lassen wollen. Die Jüngere Generation ist da deutlich träger, ähnlich wie ein Strohfeuer, rasch zu entflammen. Genau so schnell verpufft der Enthusiasmus jedoch bei ausbleibenden Erfolg oder Wetterunbilden. Manchmal taucht auch die Befürchtung auf, dass der Leidensdruck in der Bevölkerung vielleicht noch nicht groß genug ist. Gerade hier gibt es noch viel Aufklärungsbedarf und die Einsicht - das gegen das Bündnis von Politik und o.r.Rundfunkanstalten kein rascher Fortschritt möglich ist und wir einen langen Atem brauchen.
Dessen ungeachtet wird die von den Anwesenden gestellte Frage: "Wann ist die nächste Demo...."
- für uns Motivation genug sein, mit unseren Widerstandsbemühungen fort zu fahren.
Die BRN 2013 wird wieder eine gute Möglichkeit geben Präsenz zu zeigen, packen wir es an.
www.dnn-online.de/dresden/web/dresden-nachrichten/detail/-/specific/Gegen-Zwangsfinanzierung-von-ARD-und-ZDF-GEZ-Demo-auf-dem-Postplatz-878144751


24.05.2013, 16:21

Werte Mitstreiter für ein demokratischeres Rundfunksystem !
Für die Protestveranstaltung am 26.05. sind nun die Vorbereitungen so gut wie abgeschlossen.
Ordner stehen bereit, Technik geklärt, gefeilt wird noch an einzelnen Redebeiträgen,
Wir "bürgerbewegten" Organisatoren hoffen auf rege Beteiligung an der Protestveranstaltung und sind guter Dinge, dass auch das Wetter mitspielt.
Da einige Unterzeichner unserer Petition neu hinzugekommen sind, hier noch mal der Ablaufplan.
Treff ca,13.45 Uhr am Postplatz, 14.00 Uhr Begrüßung, 14.15 Uhr setzt sich der Zug Richtung Wilsdruffer Strasse in Bewegung, Höhe Kulturpalast biegen wir in die Schloßstrasse ein, durch das Georgentor über die Brücke zu Goldenen Reiter. Dort ist die Abschlusskundgebung mit Redebeiträgen, offenen Mikro für Gastbeiträge, Möglichkeit unsere Petition an den Sächsischen Landtag zu unterzeichnen ( für die, die es noch nicht getan haben und möchten) .
Unserer erklärtes Ziel ist, ein deutliches Signal an die Verantwortlichen in der Politik und in den Verwaltungsgremien des ö.r. Rundfunks zu setzen- es reicht!! Die Bevölkerung ist "übergrundversorgt" Aktueller Stand der Petition; +1371 Unterzeichner. Wer über einen Facebook Account verfügt, kann gern folgenden Link mit Freunden teilen, damit die Schar derer- die gegen die derzeitige Medienpolitik ihre Kritik kund tun möchten, auch in der noch verbleibenden Unterzeichnungsfrist stetig Zulauf erhält.
www.facebook.com/events/645220248825606/
Danke Für Ihre Unterstützung!
Mit freundlichen Grüßen
Frank Kutschera


24.05.2013, 16:19

Werte Mitstreiter für ein demokratischeres Rundfunksystem !
Für die Protestveranstaltung am 26.05. sind nun die Vorbereitungen so gut wie abgeschlossen.
Ordner stehen bereit, Technik geklärt, gefeilt wird noch an einzelnen Redebeiträgen,
Wir "bürgerbewegten" Organisatoren hoffen auf rege Beteiligung an der Protestveranstaltung und sind guter Dinge, dass auch das Wetter mitspielt.
Da einige Unterzeichner unserer Petition neu hinzugekommen sind, hier noch mal der Ablaufplan.
Treff ca,13.45 Uhr am Postplatz, 14.00 Uhr Begrüßung, 14.15 Uhr setzt sich der Zug Richtung Wilsdruffer Strasse in Bewegung, Höhe Kulturpalast biegen wir in die Schloßstrasse ein, durch das Georgentor über die Brücke zu Goldenen Reiter. Dort ist die Abschlusskundgebung mit Redebeiträgen, offenen Mikro für Gastbeiträge, Möglichkeit unsere Petition an den Sächsischen Landtag zu unterzeichnen ( für die, die es noch nicht getan haben und möchten) .
Unserer erklärtes Ziel ist, ein deutliches Signal an die Verantwortlichen in der Politik und in den Verwaltungsgremien des ö.r. Rundfunks zu setzen- es reicht!! Die Bevölkerung ist "übergrundversorgt" Aktueller Stand der Petition; +1371 Unterzeichner. Wer über einen Facebook Account verfügt, kann gern folgenden Link mit Freunden teilen, damit die Schar derer- die gegen die derzeitige Medienpolitik ihre Kritik kund tun möchten, auch in der noch verbleibenden Unterzeichnungsfrist stetig Zulauf erhält.
www.facebook.com/events/645220248825606/
Danke Für Ihre Unterstützung!
Mit freundlichen Grüßen
Frank Kutschera


18.05.2013, 21:26

Sehr geehrte Mitstreiter „Für ein demokratischeres Rundfunksystem“!
Unser nächster Vorbereitungstreff für die angemeldete und genehmigte Veranstaltung am 26.05.2013 - findet am Do.23.05. zwischen 18.00 Uhr und 20.00 Uhr im "Teegadrom" Louisenstrasse 44 in 01099 Dresden statt. Bürger organisieren für Bürger unter dem Motto "Für ein demokratischeres Rundfunksystem" die Veranstaltung. Gesucht werden für unsere Protestveranstaltung noch : Ordner, Transparentträger,Redebeiträge, Auf- und Abbauhelfer für die Technik, Leute die sich engagieren und nicht nur darlegen-was alles getan werden könnte, müsste, sollte...
Wir möchten am 26.05.2013 im Rahmen des Bundesweiten Protesttages unserer Forderung an den Sächsischen Landtag Nachdruck verleihen und hoffen auf rege Beteiligung
Treff am 26.05.2013 ist 14.00 Uhr am Postplatz (Käseglocke) der Zug setzt sich ca. 14.15 Uhr in Bewegung über die Wilsdruffer Strasse bis zum Kulturpalast, weiter die Schlossgasse entlang durch das Georgentor - über die Brücke zum „Goldenen Reiter“, wo die Abschlusskundgebung stattfindet. Ende der Veranstaltung ist ca 16.00 Uhr.

Als Beleg dafür, das Widerstand der Bürger gegen unsinnige Gesetzte und Verordnungen bereits eine jahrhunderte lange Tradition haben, heute ein
Zitat von Johann Gottfried Hoffmann um 1840 aus „Die Lehre von den Steuern“

„Ist es ein Zeichen besonderer Weisheit, jegliche menschliche Tätigkeit unermüdlich mit kleinlichen Abgaben zu belegen um anscheinend unbemerkt ein beträchtliches Einkommen zusammen zubringen?
Das ist nicht der Weg den Regierungen Achtung und Ansehen zu verschaffen, und diese kleinliche Politik hat vielleicht das meiste zur Entweihung des Heiligtums der Staatsgewalt beigetragen.“

Weise Worte, die bereits vor 170 Jahren gesprochen wurden und heute immer noch Gültigkeit besitzen. So kam erst kürzlich der SPD Medienpolitiker Marc Jan Eumann auf die Idee für eine Ausdehnung des Gebührenmodells um ein öffentlich rechtliches Presseerzeugnis. „Die Rundfunkgebühr (bald: Haushaltsabgabe) ist für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Aber heute auch schon für die Rechtsaufsicht über den kommerziellen Rundfunk, wahrgenommen von den Landesmedienanstalten, und heute auch schon für die Filmförderung. Das macht klar: Die Rundfunkgebühr kann mehr, wenn wir wollen“, schrieb Eumann Ende Oktober 2011 in seinem Buch „Journalismus am Abgrund“.

Dem betroffenen Bürger zeigt dies deutlich- Widerstand gegen das undemokratische Rundfunksystem ist notwendiger den je und am 26.05. 2013 ist dazu Gelegenheit.
Mit kämpferischen Grüßen
Frank Kuschera


03.05.2013, 01:38

Liebe Mitstreiter für ein demokratischeres Rundfunksystem!
Parallel zur 1000. Unterschrift unter die Petition an den Sächsischen Landtag, kam heute vom Ordnungsamt der Stadt Dresden die Genehmigung für unsere nächste Protestveranstaltung. Die Demo findet am 26.05. in Dresden statt. Treff ist 14.00 Uhr am Postplatz, Aufzug über die Wilsdruffer Straße bis Kulturpalast, am Kulturpalast vorbei durch das Georgentor zum Goldenen Reiter, wo die Abschlusskundgebung stattfindet. Ende ca. 16.00 Uhr. Unsere Petition kann noch bis 9.07.2013 gezeichnet werden. Den Aufruf zur Protestveranstaltung wie auch den Link zur Petition gern weiter leiten, teilen und vor allem auch an der Protestveranstaltung TEILNEHMEN, wäre super.
Es geht darum, unserer Forderung an den Sächsischen Landtag Nachdruck zu verleihen. Die Damen und Herren Politiker scheinen es ja leider verdammt nötig zu haben, auf ihre Unzulänglichkeiten aufmerksam gemacht zu werden. Erst heute wieder ein Artikel in der FAZ, wo sich mit dem Ansatz des SPD Medienpolitikers Marc Jan Eumann - doch auch noch ein Presseerzeugnis vom Rundfunkbeitrag zu finanzieren, kritisch auseinander gesetzt wird. Die Damen und Herren Politiker wollen es nicht verstehen und werden es nie verstehen. Es sei denn, der Bürger macht unmissverständlich sein Begehren nach medialer Selbstbestimmung deutlich. Am 26. Mai 2013 ist dazu Gelegenheit. Packen wir es an.

www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/pressefinanzierung-durch-rundfunkgebuehr-da-muss-das-misstrauen-wachsen-12168734.html


17.04.2013, 20:37

Zur Unterstützung unserer Petition wurde heute eine Kundgebung Ende Mai in Dresden angemeldet. So wie die Genehmigung da ist, werden die Details auch hier veröffentlicht. Der nächste Vorbereitungstreff ist am 18.04. um 18.00 Uhr im Teegadrom. Freuen uns auch immer neue aktive Mitstreiter begrüßen zu können
Frank Kutschera


12.04.2013, 22:07

Allen Unterzeichnern der Petition „für ein demokratischeres Rundfunksystem“ sei an dieser Stelle herzlich gedankt. Noch bleiben über 80 Tage Zeit zum unterzeichnen, weiter leiten, diskutieren, demonstrieren. Um das Ziel eines reformierten ö.r. Rundfunksystems zu erreichen, wird eine große Kraftanstrengung von Nöten sein, da braucht man sich als Realist nichts vor zu machen. Doch wie heißt es so schön, steter Tropfen höhlt den Stein. Während zwei Popularklagen in Bayern laufen, ein bundesweiter Protesttag am 23.03. 2013 statt fand und weitere Kundgebungen in Vorbereitung sind, gibt es nun mittlerweile auch erste Zahlen, wie sich die neue Gesetzgebung auf das Land Sachsen im Kommunalen Bereich auswirkt. Siehe hier:

edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=11190&dok_art=Drs&leg_per=5&pos_dok=2

Die Zahlen sind, unabhängig davon, ob eine Steigerung der Gebühreneinnahmen oder Senkung der Einnahmen erfolgt - gelinde gesagt - erschreckend! Warum gibt das Land Sachsen mehrere Hunderttausend Euro an Rundfunkgebühren aus, obwohl reichlich 90% der Bevölkerung dem ö.r.Rundfunks brav ihre Beiträge entrichten? Warum wird beklagt, der Anteil der Wirtschaft mit 8 % Aufkommen an den Rundfunkbeitragsvolumen ist zu niedrig? In der Konsequenz bedeutet dies nichts anderes - als das der Einzelne den Beitrag doppelt und Dreifach entrichten muss. Zum einen als Nutzer, zum anderen als Steuerzahler an den Kommunalen Haushalt, zum dritten als Verbraucher durch den Kauf von Produkten?! Wie viel sinnvoller wäre es, diese Mittel im Bildungswesen, dem Gesundheitswesen oder auch in technische und wissenschaftliche Innovationen zu investieren?
Gesetzt dem Fall, die verantwortlichen Politiker würden wenigsten einmal den gesunden Menschenverstand gebrauchen und der fortgesetzten Expansion der ö.r. Rundfunkanstalten endlich Grenzen setzen - das ganze Land und seine Bevölkerung würde wesentlich mehr davon profitieren- als im fortgesetzten Ausbau und Erweiterung der „Grundversorgung“!
Aus diesen Gründen wird der Widerstand gegen die unsinnige Gesetzgebung in Gestalt des 15.RÄndStV weiter notwendig sein und uns wohl noch eine ganze Weile beschäftigen.
Der Termin für unsere nächste Protestkundgebung (Anfang Mai) wird nach bestätigter Anmeldung noch rechtzeitig bekannt geben. Mit herzlichen Grüßen
Frank Kutschera
www.openpetition.de/petition/online/fuer-ein-demokratischeres-rundfunksystem


23.03.2013, 22:58

Allen Tapferen, die heute eisiger Kälte und Wind getrotzt haben, ein herzliches Dankeschön! Ca.150-200 Teilnehmer waren insgesamt da. Rund 140 Unterschriften heute gesammelt. Natürlich ist noch Luft nach Oben, doch es ist ein Anfang, auf den wir aufbauen können. Gerade die Organisation eines Protestaufzuges erfordert einiges an logistischer Unterstützung und Ehrenamt kommt ohne Engagement nicht aus. Wir haben selbst einiges heute gelernt und es wird nicht die letzte Demo sein. Mit Eurer Unterstützung werden wir unser Ziel eines Wahlfreien demokratischen Rundfunks erreichen, da haben wir heute Motivation genug erfahren. Unter www.mediennutzung-ohne-zwangsgebuehren@web.de
findet Ihr Ansprechpartner, wenn Ihr unsere Bemühungen unterstützen wollt. Mit kämpferischen Grüßen
Frank Kutschera


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