Gegen das neue "Denkmal-NICHT-Schutzgesetz" in NRW: Damit Denkmalschutz nicht ausgehebelt wird!

26.11.2021, 12:34

Liebe Unterstützende,

seit Juni haben fast 23.000 Menschen ihre Stimme unserer Petition gegen die geplante Neufassung des Denkmalschutzgesetzes NRW gegeben! Wir sind überwältigt von dieser breiten Unterstützung!

Voraussichtlich am 1.12. werden wir die Petition mit sämtlichen bis dahin gesammelten Unterschriften vor dem Düsseldorfer Landtag an den Vorsitzenden des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, in dem die Gesetzes-Neufassung nach Einbringung in den Landtag beraten wird, übergeben. So machen wir deutlich, dass eine Vielzahl von Menschen unser kulturelles Erbe nicht für kurzfristige politische und ökonomische Interessen opfern will und die Neufassung überarbeitet werden muss!

Weiterhin zählt jede Unterschrift für die Petition – noch bis Mitte Dezember unterschreiben, damit Denkmalschutz nicht ausgehebelt wird!

Ihre Deutsche Stiftung Denkmalschutz

26.11.2021, 12:30

Seit Juni haben fast 23.000 Menschen ihre Stimme unserer Petition gegen die geplante Neufassung des Denkmalschutzgesetzes NRW gegeben! Wir sind überwältigt von dieser breiten Unterstützung!

Voraussichtlich am 1.12. werden wir die Petition mit sämtlichen bis dahin gesammelten Unterschriften vor dem Düsseldorfer Landtag an den Vorsitzenden des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, in dem die Gesetzes-Neufassung nach Einbringung in den Landtag beraten wird, übergeben. So machen wir deutlich, dass eine Vielzahl von Menschen unser kulturelles Erbe nicht für kurzfristige politische und ökonomische Interessen opfern will und die Neufassung überarbeitet werden muss!

Weiterhin zählt jede Unterschrift für die Petition – noch bis Mitte Dezember unterschreiben, damit Denkmalschutz nicht ausgehebelt wird!

Ihre Deutsche Stiftung Denkmalschutz

21.09.2021, 15:53

Liebe Unterstützende,

von Herzen vielen Dank! Mittlerweile haben wir die Marke von 16.000 Unterschriften erreicht und darüber freuen wir uns sehr! Wir sind froh, so ein Team aus Denkmalfreunden und -freundinnen im Rücken zu haben, die den Wert von geschichtsträchtigen Gebäuden erkennen und auch dafür eintreten. Aber gleichzeitig wächst mit der Freude auch der Kampfgeist, denn Ihre ganze Mühe soll nicht umsonst gewesen sein. Und noch immer gilt: Jede Stimme zählt! Bitte bleiben Sie dabei, indem Sie unser Anliegen und die Petition weiter verbreiten!

Ihre
Deutsche Stiftung Denkmalschutz

03.08.2021, 18:46

Der ursprünglich avisierte Vorlagetermin des Gesetzes im Landtag NRW hat sich verschoben - ein neuer Termin ist noch nicht bekannt, es ist jedoch damit zu rechnen, dass dieser wohl im Herbst 2021 erfolgen wird.


Neuer Petitionstext:

Ministerin Ina Scharrenbach des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG) beabsichtigt der Landesregierung NRW nochin vor dem 05. JuliKürze ein neues Denkmalschutzgesetz vorzulegen, welches Schwerpunkte zu Lasten der bestmöglichen Denkmalbewahrung verändert, und die Wirksamkeit und Befugnisse von übergeordneten Denkmalfachbehörden weitgehend aushebelt. Wir wollen verhindern, dass das Gesetz in dieser Form dem Landtag vorgelegt wird, denn es weist erhebliche Mängel auf:

Der Schutz einzigartiger historischer Bauwerke unserer Heimat wird durch die Gesetzesnovelle zum politischen Spielball – denn zukünftig soll eine mögliche Nutzung über Denkmalwert und -erhalt bestimmen, sachfremde Aspekte sollen den Schutz der Denkmale aufweichen. Denkmaleigentümer sollen dabei potentiell zu einer Nutzung des Denkmals verpflichtet werden können. Es steht zu befürchten, dass dieser Nutzungsdruck zu einer „Vergewaltigung“ des Denkmals und zu einer Beschädigung der Interessen der Denkmaleigentümer und der Allgemeinheit führen kann. Die übergeordneten Fachbehörden werden ausgeschaltet und stattdessen mittelbar die lokale Politik zum Entscheidungsträger über die Zukunft oder den Abriss wertvoller Denkmale gemacht. Eine Einflussnahme von wirtschaftlichen oder Sonderinteressen wird hierdurch verstärkt. Viele Formulierungen des Gesetzes sind unklar und lassen Spielräume für eine willkürliche Auslegung in der praktischen Umsetzung zu. Der gesamte Entwicklungsprozess des neuen Gesetzes ist völlig intransparent, auf den vielstimmigen fachlichen Widerspruch wurde bislang trotz zahlreicher Bemühungen nicht reagiert. (siehe auch www.denkmalschutz.de/denkmale-in-gefahr und denkmalschutz-erhalten.nrw/)

 Das wollen wir, die Deutsche Stiftung Denkmalschutz, gemeinsam mit vielen weiteren Denkmalexperten, ändern – bevor das Gesetz im Herbst im Landtag NRW verabschiedet wird und zum 1. Januar 2022 in Kraft tritt! Wir brauchen Ihre Stimme, wenn gesetzlicher Denkmalschutz in NRW nicht zu einem Feigenblatt verkommen soll. Nur noch ganze 1,5 %, der Bausubstanz in NRW steht überhaupt unter Denkmalschutz. Diese wenigen historischen Bauzeugnisse sind nun noch stärker in Gefahr!

Mit dieser Petition möchten wir erreichen, dass der Entwurf des neuen „Denkmal-NICHT-Schutzgesetzes“ überarbeitet und die Expertise der Fachleute hierbei eingebunden und gehört wird. Politische und wirtschaftliche Einfallstore müssen zurückgenommen werden, damit  diedamit die wenigen, noch erhaltenen Denkmale nachhaltig bewahrt werden können. Nur so ist ein zukunftsfähiger Denkmalschutz möglich.

Bitte machen Sie mit und geben Ihre Stimme für ein NRW, das auch in Zukunft stolz auf sein gebautes kulturelles Erbe blicken kann! Wir bitten auch um Unterstützung „über den Tellerrand“ hinaus!

02.08.2021, 17:09

Liebe Unterstützende,

herzlichen Dank – es ist wunderbar, dass nun schon über 10.000 Denkmalfreunde und -fachleute weit über die NRW-Landesgrenzen hinaus unsere Besorgnis bezüglich des geplanten Denkmal-NICHT-Schutzgesetzes NRW teilen und aktiv geworden sind! Obwohl über 10.000 Unterschriften für unsere Petition schon eine beeindruckende Zahl ist, müssen wir die verbleibende Zeit weiter nutzen – denn wenn der Landtag NRW aus der Sommerpause zurückkehrt ist, wird der Gesetzesentwurf diskutiert werden (ein genaues Datum ist bislang nicht bekannt). Hier wollen wir gemeinsam bewusst machen, dass Denkmalpflege ein Auftrag ist, der nicht zur Disposition gestellt werden darf. Bitte helfen Sie mit, indem Sie unser Anliegen und die Petition teilen und weiter verbreiten.
Herzlichen Dank!

Ihre
Deutsche Stiftung Denkmalschutz

05.07.2021, 17:00

Liebe Unterstützende,

wir sind froh und dankbar über die große Zahl der Menschen, die seit dem Start unserer Petition gegen das geplante Denkmal-NICHT-Schutzgesetz NRW Stellung bezogen haben! In nur 19 Tagen sind über 8.000 Unterschriften aus ganz Deutschland zusammengekommen. In einer Vielzahl von Kommentaren ist deutlich geworden, wie wichtig echter Denkmalschutz ist. Und wir sammeln weiter! Bitte unterstützen Sie uns auch, indem Sie weitere Denkmalfreunde und -freundinnen auf die Petition aufmerksam machen!

Der Landtag NRW ist nun in der Sommerpause. Anders als angekündigt wurde der Gesetzentwurf bisher nicht zur Abstimmung vorgelegt. Für uns die Gelegenheit, möglichst viele weitere Unterschriften zu sammeln, so dass wir den Abgeordneten nach der Sommerpause deutlich machen können, wie groß der Widerstand gegen das geplante Gesetz ist! Der genaue Termin für die Gesetzesabstimmung ist zurzeit unklar. Da das Gesetz schon nächstes Jahr in Kraft treten soll, ist aber anzunehmen, dass nach der Sommerpause abgestimmt wird. Bitte nutzen Sie die verbleibende Zeit und machen Sie mit!

Ihre
Deutsche Stiftung Denkmalschutz

23.06.2021, 18:28

Liebe Unterstützende,

Damit noch mehr Menschen von der Petition erfahren, haben wir von openPetition einen Post zur Petition auf Facebook, Twitter und Instagram veröffentlicht - gerne mitmachen & teilen, teilen, teilen:

+++ Facebook: www.facebook.com/openPetition/photos/a.305584669539756/4062632997168219/

+++ Twitter: twitter.com/openPetition/status/1407700508119273472/photo/1

+++ Instagram: www.instagram.com/p/CQdx22arFQn/

Bitte mit Freunden, Bekannten und Familie teilen. Jedes “Gefällt mir ” (Like), aber vor allem geteilte Inhalte (Shares) sorgen dafür, dass noch mehr Menschen von der Petition erfahren. Die Petition kann auch in Facebook-Gruppen geteilt werden.

Wer nicht in den Sozialen Netzwerken ist, kann Freunde, Bekannte und Familie per Whatsapp oder E-Mail auf die Petition hinweisen:

+++ Kurzlink zur Petition: www.openpetition.de/denkmalschutznrw

Vielen Dank für Ihr Engagement!
Ihr openPetition-Team