23/05/2019 à 02:35
Heute endet die Auslegungsfrist zum geplanten Bauvorhaben Schwarzwald-/Hölderlinstraße (Entwurfsbeschluss des Gemeinderates vom 9.4.2019) und damit auch die Möglichkeit zur Stellungnahme. Wir haben bei der Stadtverwaltung Einspruch mit der Bitte um Stellungnahme erhoben. Den Einspruch haben wir ebenfalls an alle Gemeinderäte per E-Mail weitergeleitet:
Sehr geehrte Gemeinderäte,
anbei leite ich Ihnen unseren Einspruch gegen den Entwurfsbeschluss zum VEP Schwarzwald-/Hölderlinstraße weiter.
Zu den 156 Einsprüchen im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sind jetzt noch 62 Einsprüche im Rahmen einer gestarteten Online-Petition hinzugekommen, sodass wir jetzt 218 Einsprüche von Bietigheim-Bissingern insgesamt dokumentiert haben. Viele der Einspruch Erhebenden haben sich die Mühe gemacht, dies in einem Kommentar auch zu begründen:
www.openpetition.de/petition/kommentare/gegen-hochhaeuser-in-der-innenstadt-von-bietigheim-bissingen-hoelderlin-schwarzwaldstrasse
Ich nehme an (persönliche Gespräche mit Einzelnen von Ihnen bestärken mich in dieser Annahme), dass Sie in Anbetracht der vielen Beschlussfassungen zu unterschiedlichsten Themenkomplexen im Rahmen Ihrer Tätigkeit als Stadtrat, nicht bei jedem Vorhaben im Detail die vielen Unterlagen kritisch hinterfragen können, sondern sich im Zweifelsfall auf die Empfehlung und die Entscheidungsvorlage durch die Stadtverwaltung verlassen.
Dies ist nicht immer angemessen und richtig. Im Falle des VEP Hölderlin-/Schwarzwaldstraße haben wir uns die Mühe gemacht sachlich und kritisch alle veröffentlichten Informationen aufzuarbeiten und zu bewerten und haben den einen oder anderen Punkt identifiziert, den es zu korrigieren oder überhaupt erst zu analysieren gilt. Hinzu kommt die fehlende Transparenz im Verfahrensverlauf auch gegenüber des ehemaligen Grundstückseigentümers. Und nicht zuletzt lässt die Qualität und Sachbezogenheit der Anmerkungen durch die Stadtverwaltung auf die Stellungnahmen der Bürger sehr zu wünschen übrig.
In Summe wünschen wir Bürger uns, dass Sie sich den Punkten ernsthaft annehmen, sie auch der Stadtverwaltung gegenüber kritisch hinterfragen und auch unseren Kompromissvorschlag ernsthaft in Erwägung ziehen.
Wie immer stehe ich zu persönlichen Austausch gerne zur Verfügung und begrüße dies unter dem Gesichtspunkt „Bürgernähe“ auch ausdrücklich. Gerne auch außerhalb der 4 Wochen des Wahlkampfes.
Viele Grüße,
Stephan Tschierschwitz
