Region: Tyskland

Humanitäre Hilfe - Hilfslieferungen für die Yeziden im Irak

Petitioner ikke offentlig
Petitionen behandles
Deutschen Bundestag
92 Støttende 92 i Tyskland

Petitionen er afsluttet

92 Støttende 92 i Tyskland

Petitionen er afsluttet

  1. Startede 2014
  2. Samlingen er afsluttet
  3. Indsendt
  4. Dialog
  5. Afsluttet

Dette er en online petition des Deutschen Bundestags ,

29.08.2017 16.56

Pet 3-18-05-007-011723

Humanitäre Hilfe


Der Deutsche Bundestag hat die Petition am 26.11.2015 abschließend beraten und
beschlossen:

Die Petition der Bundesregierung – dem Auswärtigen Amt – als Material zu
überweisen.

Begründung

Der Petent möchte erreichen, dass Deutschland durch Hilfsorganisationen eine
sofortige humanitäre Hilfe für die Yeziden in Shingal/Irak leistet.
Mit der Petition wird dargelegt, dass Shingal das religiöse Zentrum der Yeziden sei
und rund die Hälfte aller Yeziden weltweit beherberge. Die IS-Truppen gingen mit
brutalster Härte gegen diese religiöse Minderheit vor, verschleppten und
vergewaltigten Mädchen und Frauen, töteten Männer und schändeten die Heiligtümer.
Viele der in der Diaspora lebenden Yeziden könnten dabei nur ohnmächtig aus der
Ferne zusehen und seien in sehr großer Sorge um ihre Angehörigen. Daher werde
dringend um Unterstützung durch die Bundesregierung gebeten. Hilfsorganisationen
müssten Nahrung, Wasser und weitere Hilfe in die Berge bringen, wohin viele Yeziden
geflohen seien. Ohne sofortige Hilfe drohe die Ausrottung der Yeziden im Irak.
Zu dieser als öffentliche Petition zugelassenen Eingabe sind 24 Diskussionsbeiträge
und 92 Mitzeichnungen eingegangen.
Zu diesem Anliegen haben den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages
weitere Eingaben gleichen Inhalts erreicht, die wegen des Sachzusammenhangs in
die parlamentarische Prüfung einbezogen werden. Es wird um Verständnis gebeten,
wenn nicht auf alle der vorgetragenen Aspekte im Einzelnen eingegangen werden
kann.
Der Petitionsausschuss hat der Bundesregierung Gelegenheit gegeben, ihre Haltung
zu der Petition darzulegen. Das Ergebnis der parlamentarischen Prüfung lässt sich
u. a. unter Einbeziehung der seitens der Bundesregierung angeführten Aspekte
folgendermaßen zusammenfassen:

Bundestag und Bundesregierung teilen die in der Petition zum Ausdruck gebrachten
Sorgen um die im Irak lebenden Yeziden. Betroffen von der Verfolgung durch IS sind
auch andere Minderheiten wie Christen, aber auch die eigenen muslimischen
Glaubensbrüder. Das Vorgehen des IS zeigt, wie hochgefährlich diese Gruppe für den
Frieden und die Stabilität in der ganzen Region ist.
Außenminister Steinmeier hat sich anlässlich seiner Reise nach Bagdad und Erbil
selbst ein Bild von der Lage vor Ort gemacht. Die Ermordung, systematische
Vertreibung und Zwangskonversion, unter denen insbesondere Minderheiten wie
Yeziden und Christen zu leiden haben, sind ein neue Dimension des Schreckens.
Deutschland unterstützt die Menschen vor Ort im Rahmen der humanitären Hilfe,
insbesondere in der Region Kurdistan-Irak, wo die meisten der Binnenflüchtlinge
Aufnahme gefunden haben. Bei den Hilfsmaßnahmen wird jedoch nicht gezielt nach
verschiedenen Gruppen von Verfolgten oder Flüchtlingen differenziert.
Gemeinsam mit anderen Geberländern, wie z. B. anderen EU-Staaten, hat
Deutschland bereits unmittelbar in der Krise im Sommer die Vereinten Nationen
unterstützt, um die humanitäre Hilfe für den Irak den neuen Entwicklungen anzupassen
und auch substantiell aufzustocken. Partner sind dabei neben den Vereinen Nationen
auch Nichtregierungsorganisationen und die Organisationen von Rotem Kreuz und
Rotem Halbmond.
Die humanitäre Hilfe Deutschlands im Jahr 2014 für den Irak beträgt rund 24,7 Mio.
Euro (Stand: Mitte Oktober 2014). Sie umfasst vor allem medizinische Versorgung und
physische Rehabilitation, Zugang zu Trinkwasser und die Wiederherstellung von
Lebensgrundlagen für die Binnenvertriebenen. Deutschland hat auch bestehende
Hilfsmaßnahmen im Irak unverzüglich erweitert, um auch den neu vertriebenen
Menschen zu helfen.
Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes sind zudem seit Ausbruch der Krise mit Vertretern
von betroffenen Bevölkerungsgruppen im Irak in regelmäßigem Kontakt, und zwar
sowohl vor Ort im Irak als auch in Berlin. Dieser Dialog wird kontinuierlich fortgeführt.
Da eine schnelle Beendigung der Krisensituation im Nordirak nicht absehbar ist, sind
nach Ansicht des Petitionsausschusses die beschriebenen Hilfsmaßnahmen und die
Unterstützung der verschiedenen verfolgten Gruppierungen kontinuierlich
fortzuführen. Der Petitionsausschuss hält es vor diesem Hintergrund für angebracht,
die vorliegende Petition zur weiteren Beachtung der Bundesregierung – dem
Auswärtigen Amt – als Material zu überweisen.

Begründung (PDF)


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