04. 04. 2020 2:11
Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition davon aus, dass die Bearbeitungsfrist des zuständigen Ausschusses bzw. des Empfängers abgelaufen ist.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
03. 04. 2018 11:14
Hallo an alle Unterstützer,
steter Tropfen ....
Inzwischen wurde mir mitgeteilt, dass dieses Thema beim Robert Koch Institut und in der KRINKO (Krankenhausinfektionskommission) behandelt werden soll. Diese Mitteilungen kommen von NRW Gesundheitsminister K.J.Laumann (Ex-Patientenbeauftragter) , ferner von der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene, in Schleswig Holstein reagierte die Vorsitzende des Petitionsauschusses und will über die AFD eine Kleine Anfrage im Landtag starten. Auch die erste Tageszeitung hat sich gemeldet. Was lernen wir daraus ? Ohne Druck werden ungeliebte Themen eben so lange wie möglich verschwiegen. Damit hatte also ein Staatsanwalt recht.
Besten Dank nochmal für die Unterstützung.
IG-KuS. Seiboth
19. 02. 2018 10:45
Da Hygiene und Abwasser landessache ist, wurde in Thüringen und Schleswig Holstein eine Petition im Landtag eingereicht und bearbeitet. Ergebnis:
Man arbeitet nach Vorschrift !!! A B E R : Inzwischen befasst sich das Robert Koch Institut
/KRINKO (Krankenhausinfektionskommission) und die DGKH (Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene) auf dem Kongress im März in Berlin mit dem Thema.
Man sieht es bewegt sich etwas. Wie lange es dann noch dauert, bis eine neue Vorschrift die kritisierten Zustände flächendeckend verbessert bleibt abzuwarten. Im Umweltbereich gibt es die sogenannte. BVT (Best verfügbare Technik) die auch angewendet werden muss, um einen Missstand zu beheben, auch dann, wenn es der Stand der Technik noch nicht vorschreibt.
Merke: Deutsche Bürokratie First.
