30.04.2013 07:06
Sehr geehrte Zeichner der Petition,
erstmals hat ein Landrat, allerdings im benachbarten Bayern, sich über ein starkes Votum eines Kreistages gegen Retrokennzeichen hinweggesetzt und das Kennzeichen der Landesregierung zur Antragstellung beim Bund mitgeteilt. Das Kennzeichen HEB für Hersbruck wird also trotz Ablehnung des dortigen Kreistags mit 41 :15 Stimmen im Kreis Nürnberger Land kommen
( n-land.de/lokales/lok-detail/datum/2013/04/26/kroder-macht-den-weg-frei-fuer-heb.html ).
Sowas wäre auch grundsätzlich in Baden-Württemberg möglich, wobei man fairerweise sagen muss, dass die bayerischen Landräte vom Volk und nicht, wie bei uns, vom Kreistag gewählt werden, was verständlicherweise zur Folge hat, dass Volkes Stimme dann mehr Gewicht hat. Und natürlich ist dann auch noch eine positive Einstellung des Landrats selbst notwendig. Interessant ist die Begründung dieses Landrats im verlinkten Presseartikel:
..."Warum setzt er sich nun über das Abstimmungsergebnis hinweg? Die Bevölkerung, begründet der Landrat sein Vorgehen schriftlich, erhalte auf diese Weise „die gleichen Möglichkeiten wie in vielen anderen Landkreisen“. Das sei „ein Aspekt der Gleichbehandlung“...
Kroder: „Wenn man einer Gruppe eine kleine Freude machen kann, die dem Steuerzahler nichts kostet, warum sollte man das nicht tun?“ Die Wiedereinführung ist kostenneutral für den Landkreis".
Auch dies gilt ganz genauso für Baden-Württemberg.
Viele Grüße aus CRailsheim
Thomas Herderich
