29. 08. 2021 18:57
Kommentar: An den Interessen vorbei
Der öffentliche Personennahverkehr muss auch in Karlsruhe weiter ausgebaut werden. Investitionen und Maßnahmen, die die Bahn oder andere öffentliche Verkehrsmittel attraktiver machen, sind daher erst mal richtig. Je weniger Autos in den Innenstädten unterwegs sind, umso besser und notwendiger für den Klimaschutz, aber auch umso mehr Raum und Platz für eine lebenswerte Stadt. Doch um Menschen vom Auto auf die Schiene zu bekommen, muss das Bahnfahren günstiger werden! Schon die jüngste Fahrpreiserhöhung der KVV dürfte als Vorgriff auf die zusätzlichen Betriebskosten der Kombilösung von 30 Millionen Euro pro Jahr zu werten sein. Wie schon bei der milliardenschweren Kombilösung werden auch bei der Turmbergbahn wirtschaftlichere Alternativen verworfen. Bei der Kostenberechnung kommt es nicht darauf an, ob ein Zuschuss aus der Landeskasse höher oder niedriger ausfällt. Es bleibt öffentliches Geld.
Umso unverständlicher ist, dass eine städtische Gesellschaft die Planungen für ein so großes wie dauerhaftes Städtebauprojekt an der Stadtgesellschaft und ihren Gremien vorbeiplant. Selbst ein gewähltes Gremium wie der Durlacher Ortschaftsbeirat muss um die Herausgabe der Pläne bei der stadteigenen Gesellschaft kämpfen. Wenn in einer solchen Größenordnung Steuergeld ausgegeben wird, müssen der Nutzen und die städtebaulichen Folgen gesellschaftlich diskutiert werden. Die Fachleute für solche Fragen sitzen beispielsweise im Gestaltungsbeirat der Stadt. Dass die VBK die Mitsprache des Gremiums auf Fragen der Farbe der Sitze beschränken kann, ist eine Farce. Die von vielen nicht zu Unrecht als Schandfleck empfundenen Entwürfe müssen dringend im gesellschaftlichen und politischen Dialog überarbeitet werden, sonst droht ein weiteres Bahnprojekt an den Interessen der Menschen vorbeigebaut zu werden. -fk
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