11.10.2019 klo 4.42
Liebe Freunde des Klimanotstands,
vielen Dank für Eure Unterstützung! Mit der Hilfe von 16 Organisationen aus Darmstadt und 1.801 einzelnen Unterstützenden konnten wir uns ein Gehör in der Politik verschaffen.
In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde dann fast 2 Stunden über den Antrag "Höchste Priorität für Klimaschutz – Weltklima in Not – Darmstadt handelt" der Stadtregierung, in welchen Teile unserer Forderungen übernommen wurden, diskutiert. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen!
Was haben wir damit erreicht? Den kompletten Beschluss findet ihr im Anhang. Die Kurzfassung:
- Die Pariser Klimaziele werden Bestandteil der Darmstädter Kommunalpolitik
- Die Netto-Null für Treibhausgase soll im Jahr 2035 erreicht werden
- Das Bewertungsinstrument wird eingeführt und auf alle klimarelevanten Vorhaben angesetzt
- Es werden Lösungen bevorzugt, die sich positiv auf das Klima auswirken
- Der Klimabeirat wird seine Arbeiten intensivieren
Was wurde nicht übernommen? Ebenfalls die Kurzfassung:
- Der Begriff "Klimanotstand" fehlt
- Der echte Klimavorbehalt, dass gar keine klimaschädlichen Maßnahmen mehr beschlossen werden, fehlt
- Einige weitere wichtige Details zum Klimabeirat und zum Bewertungsinstrument fehlen, wurden aber teilweise mündlich in der Sitzung zugesagt
Jede Oppositionspartei hatte mindestens einen Änderungsantrag eingereicht. Leider hat keiner dieser Anträge eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung gefunden.
Wie geht es jetzt weiter? Wir werden die Umsetzung des oben genannten Antrags kritisch begleiten und positiv auf die Arbeit des Klimabeirats einwirken. Wenn du dabei mitmachen möchtest, melde dich gerne unter mitmachen@klimanotstand-darmstadt.de.
Der Klimawandel wartet nicht - es wird Zeit für konkrete Klimaschutzmaßnahmen in Darmstadt! Dazu hat eine Gruppe aus Fridays for Future und Scientists for Future ein Bürgerbegehren für mehr Klimaschutz initiiert. Elf wissenschaftlich fundierte Maßnahmen sollen Darmstadt helfen, die Klimaziele unserer Resolution zu erreichen. Es geht um mehr ÖPNV, mehr solare Fernwärme, mehr klimafreundliche Baustoffe. Wenn der Klimaentscheid 3500 Unterschriften sammelt, ist die Politik verpflichtet, alle Darmstädter:innen über die Forderungen abstimmen zu lassen und diese im Anschluss umzusetzen.
Mehr Infos findest du dazu hier: klimaentscheid-darmstadt.de.
Damit deine Unterschrift für das Bürgerbegehren zählt, muss sie in Papierform erfolgen. Unterschriftenzettel liegen an bisher 24 Punkten in Darmstadt aus, zum Beispiel dem Boulderzentrum, im AGORA, im Unverpackt, in der Arche. Hier findest du die ganze Liste: tiny.cc/sammelstellen
Du kannst auch selbst Unterschriften sammeln! Hole dir Listen bei den Sammelstellen ab und sammle im Freundes- oder Bekanntenkreis, sowie auf deiner Arbeit. Wer den Klimaentscheid unterstützen möchte, kann gerne beim Teamtreffen vorbeikommen, immer dienstags um 19.30 Uhr im Cafe 806qm. Alternativ schreib an mitmachen@klimaentscheid-darmstadt.de, oder tritt hier der WhatsApp Gruppe oder dem Email-Verteiler bei klimaentscheid-darmstadt.de/mitmachen/
Liebe Grüße
Phil für die BI Klimanotstand Darmstadt
