25.11.2025, 20:29

KURZE ZUSAMMENFASSUNG DIESER PETITION:

"Der Petent kritisiert das geplante KDU-Gesetz mit Quadratmeter-Deckel, weil es aus seiner Sicht nicht nur Mietmissbrauch einzelner Vermieter verhindert, sondern alle Bürgergeldempfänger benachteiligt. Kleine Wohnungen würden trotz Einhaltung der KDU-Grenzen nicht mehr vollständig übernommen, da der Quadratmeterpreis höher ausfällt. Dadurch müssten Betroffene mehr selbst zahlen und hätten es noch schwerer, passende Wohnungen zu finden. Der Petent fordert, den Quadratmeter-Deckel nur bei klar erkennbarem Mietmissbrauch anzuwenden, nicht pauschal für alle".


Neuer Petitionstext:

DasKURZE ZUSAMMENFASSUNG DIESER PETITION:"Der Petent kritisiert das geplante KDU-Gesetz mit Quadratmeter-Deckel, weil es aus seiner Sicht nicht nur Mietmissbrauch einzelner Vermieter verhindert, sondern alle Bürgergeldempfänger benachteiligt. Kleine Wohnungen würden trotz Einhaltung der KDU-Grenzen nicht mehr vollständig übernommen, da der Quadratmeterpreis höher ausfällt. Dadurch müssten Betroffene mehr selbst zahlen und hätten es noch schwerer, passende Wohnungen zu finden. Der Petent fordert, den Quadratmeter-Deckel nur bei klar erkennbarem Mietmissbrauch anzuwenden, nicht pauschal für alle".

PETITIONSTEXT:Das „Team für Soziales“ im Kabinett Merz, zur Reform des Bürgergeldes, besteht aus dem Bundeskanzler Friedrich Merz und der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas (SPD).

Der Gesetzesvorschlag von Bärbel Bas zielt in meinen Augen an der Realität vorbei und bestraft alle Bürgergeldempfänger.

FORDERUNGIchFORDERUNG:Ich fordere hiermit, das neue KDU-Gesetz mit Quadratmeter-Deckel so nicht zu verabschieden und stattdessen gerecht zu differenzieren und es nicht auf jeden Bürgergeldbezieher pauschal anzuwenden. Das Gesetz sollte nur konkret gegen Mietmissbrauch angewendet werden, da, wo dieser wirklich klar ersichtlich ist. D.h., in so einem Fall der Bürgergeldbezieherin oder dem Bürgergeldbezieher für eine solche Wohnung eine Absage erteilen, um vor Mietmissbrauch zu schützen.

Bärbel Bas will gegen den Missbrauch von Vermietern vorgehen, die im Quadratmeter-Verhältnis zu hohe Mieten bei Kleinwohnungen ansetzen und die sich bewusst an ortsbezogener KDU Obergrenze befinden, um diesen wenigen Vermietern einen Riegel vorzuschieben.

Doch um das abzuwenden, werden in meinen Augen nun alle bestraft.

08.11.2025, 10:14

Hinzgefügt am Anfang zur näheren Erklärung: "Das „Team für Soziales“ im Kabinett Merz, zur Reform des Bürgergeldes, besteht aus dem Bundeskanzler Friedrich Merz und der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas (SPD)."


Neuer Petitionstext:

Das „Team für Soziales“ im Kabinett Merz, zur Reform des Bürgergeldes, besteht aus dem Bundeskanzler Friedrich Merz und der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas (SPD).

Der Gesetzesvorschlag von Bärbel Bas, Bundesministerin für Arbeit und Soziales,Bas zielt in meinen Augen an der Realität vorbei und bestraft alle Bürgergeldempfänger.

FORDERUNGIch fordere hiermit, das neue KDU-Gesetz mit Quadratmeter-Deckel so nicht zu verabschieden und stattdessen gerecht zu differenzieren und es nicht auf jeden Bürgergeldbezieher pauschal anzuwenden. Das Gesetz sollte nur konkret gegen Mietmissbrauch angewendet werden, da, wo dieser wirklich klar ersichtlich ist. D.h., in so einem Fall der Bürgergeldbezieherin oder dem Bürgergeldbezieher für eine solche Wohnung eine Absage erteilen, um vor Mietmissbrauch zu schützen.

Bärbel Bas will gegen den Missbrauch von Vermietern vorgehen, die im Quadratmeter-Verhältnis zu hohe Mieten bei Kleinwohnungen ansetzen und die sich bewusst an ortsbezogener KDU Obergrenze befinden, um diesen wenigen Vermietern einen Riegel vorzuschieben.

Doch um das abzuwenden, werden in meinen Augen nun alle bestraft.

07.11.2025, 11:15

1x "werden können" gelöscht. Der Satz unten vor Quellenangabe


Neue Begründung:

Bärbel Bas, neues KDU Gesetz mit Quadratmeter Deckel:

KDU, Kosten der Unterkunft, sind von Stadt zu Stadt verschieden und orientieren sich an deren Mietspiegel. Abgesehen davon, dass die KDU meiner Meinung nach meistens völlig am existierenden Mietspiegel vorbeizielt und zu niedrig bemessen ist, soll nun eine weitreichende Änderung für alle Bürgergeldempfänger erfolgen:

So sollen Wohnungssuchende, die eine kleinere Wohnung in einem besseren Haus finden (z.B. neueren Baujahres, mit schönerem Umfeld etc.) ihre KDU nicht mehr gewährt bekommen. Auch wenn diese zwar noch im KDU-Satz läge, kann sie, gemessen an der kleineren Quadratmeter-Fläche, aber dann nicht mehr ständig gewährt werden, da der Quadratmeterpreis auf die kleinere Fläche umgerechnet zu hoch ist.

Das wurde bisher so nicht gemacht.

Bisher gilt:Liegt die Wohnung in der KDU, kann diese angemietet werden, egal, ob weniger Quadratmeter, kleiner, oder bis zur Maximalgröße von 40 qm, je nach Stadt bis 50 qm.

Jetzt soll sein:Kostet eine 30m² Wohnung den Betrag des Höchstsatzes einer regionalen KDU, gemessen an 40m² oder 50m², werden also nur 30m² von 40m² bzw 50m² umgerechnet übernommen!

Der Rest muss ggf. also aus eigener Tasche von der Miete bezahlt werden.Aber die gleich hohe KDU einer 40m² bzw 50m² Wohnung würde übernommen werden.

Wo soll das hinführen, wenn dadurch noch weniger Wohnungen gesucht werden können und zudem nicht genug Sozialwohnungen gebaut werden können?

QUELLE:https://www.buergergeld.org/news/neuer-mietendeckel-gegen-buergergeld-betrug/?utm_source=CleverReach&utm_medium=email&utm_campaign=21.10.25+2025-10-21&utm_content=Mailing_16582107

Bild moderner Neubau, freie Mietwohnungen, obdachlose Menschen vor diesem HausMit Gemini K.I.

07.11.2025, 11:06

Bild moderner Neubau, freie Mietwohnungen, obdachlose Menschen vor diesem Haus

Mit Gemini K.I.


Neue Begründung:

Bärbel Bas, neues KDU Gesetz mit Quadratmeter Deckel:

KDU, Kosten der Unterkunft, sind von Stadt zu Stadt verschieden und orientieren sich an deren Mietspiegel. Abgesehen davon, dass die KDU meiner Meinung nach meistens völlig am existierenden Mietspiegel vorbeizielt und zu niedrig bemessen ist, soll nun eine weitreichende Änderung für alle Bürgergeldempfänger erfolgen:

So sollen Wohnungssuchende, die eine kleinere Wohnung in einem besseren Haus finden (z.B. neueren Baujahres, mit schönerem Umfeld etc.) ihre KDU nicht mehr gewährt bekommen. Auch wenn diese zwar noch im KDU-Satz läge, kann sie, gemessen an der kleineren Quadratmeter-Fläche, aber dann nicht mehr ständig gewährt werden, da der Quadratmeterpreis auf die kleinere Fläche umgerechnet zu hoch ist.

Das wurde bisher so nicht gemacht.

Bisher gilt:Liegt die Wohnung in der KDU, kann diese angemietet werden, egal, ob weniger Quadratmeter, kleiner, oder bis zur Maximalgröße von 40 qm, je nach Stadt bis 50 qm.

Jetzt soll sein:Kostet eine 30m² Wohnung den Betrag des Höchstsatzes einer regionalen KDU, gemessen an 40m² oder 50m², werden also nur 30m² von 40m² bzw 50m² umgerechnet übernommen!

Der Rest muss ggf. also aus eigener Tasche von der Miete bezahlt werden.Aber die gleich hohe KDU einer 40m² bzw 50m² Wohnung würde übernommen werden.

Wo soll das hinführen, wenn dadurch noch weniger Wohnungen gesucht werden können und zudem nicht genug Sozialwohnungen gebaut werden können?

QUELLE:https://www.buergergeld.org/news/neuer-mietendeckel-gegen-buergergeld-betrug/?utm_source=CleverReach&utm_medium=email&utm_campaign=21.10.25+2025-10-21&utm_content=Mailing_16582107

Bild Hochhaus:Mitmoderner OperaNeubau, Browser,freie AriaMietwohnungen, obdachlose Menschen vor diesem HausMit Gemini K.I.

05.11.2025, 07:45

Liebe Unterzeichnende,

zuerst möchte ich mich für Ihre Unterschriften bedanken. Vielen Dank.
Was jahrzehntelang normal und selbstverständlich war, soll nun anders werden. Und wie man in "Contra" lesen kann, sind die Leute aufgehetzt und gereizt und ihre Denke ist eindimensional und ohne jede Empathie.

Wir sollten bedenken, dass Onlinepetitionen nicht sehr bekannt sind. Von denen, die betroffen sind, oder die Empathie haben, die Thenatik zu verstehen, obwohl sie nicht betroffen sind, würden sicher viel mehr Menschen unterschreiben, ginge es z.b. um eine Volksabstimmung.

Ich habe mich vor Einreichen dieser Petition schriftlich per Email an die SPD und "Die Linke" gewandt und ich bekam von dialog@dielinkebt.de eine Antwort! Von der SPD bekam ich keine.

Hier nun der Textausschnitt, der Ihnen vielleicht Kraft gibt:

"Frau Bas erkennt das Problem - dass sich nämlich einige Vermietende mit unzulässig hohen Mieten bereichern, weil sie wissen, dass die Betroffenen keine andere Wahl haben. Die Lösung kann aber nicht darin liegen, den Betroffenen keine ausreichende Unterstützung mehr zu geben. Das führt nur dazu, dass das verfügbare Angebot für sie noch kleiner wird. Die Folge sind (übrigens für den Staat noch mal sehr viel teurere) Wohnungslosigkeit oder eine Querfinanzierung der Miete aus dem Regelsatz. Das Geld wird vom Munde abgespart. Die Lösung liegt auf der anderen Seite, nämlich bei der konsequenten Verfolgung von Mietpreisüberhöhung, Mietwucher und Verstößen gegen die Mietpreisbremse. Denn bei den Mieten, die Frau Bas zumindest unserem Eindruck nach im Blick hat, geht es nicht einfach um etwas bessere Lagen oder besser ausgestattete Wohnungen, sondern um die Übernahme von Mietpreisen, die so eigentlich gar nicht genommen werden dürfen. Die ganze Debatte kommt also nur auf, weil man ein Defizit in der Durchsetzung geltenden Rechts hat. Man scheut da den Konflikt und trägt es in der Folge auf dem Rücken der Bedürftigen aus."
Zitat Ende

Auch wenn diese Petition scheitern sollte, ist zu hoffen, dass das Verfassungsgericht dieser Absurdität Einhalt gebietet.
Es geht nicht, dass alle pauschal bestraft werden, dass noch weniger Wohnungen zur Aussicht stehen, die Menschen infolge dessen obdachlos werden und es geht nicht, dass so wenig Sozialwohnungen gebaut werden.

Es geht weiterhin nicht, dass die Mieten immer teurer werden.

Es ist zu bedauern, dass der arme Olaf Scholz von F. Merz drei Jahre lang im Bundestag zu jeder Rede fertig gemacht wurde, so lange, bis der sich mal ergebnislos wehrte und die Medien dann spotteten. Thema Tünkram und Fritze Merz.
Und es ist zu bedauern, wie sehr Olaf Scholz vom Lindner ausgebremst wurde.

Dass der, der Olaf Scholz drei Jahre lang im Bundestag öffentlich demoralisierte und mobbte nun Bundeskanzler ist, das es sowas überhaupt gibt, ist schon allerhand.
Und Angelika Merkel, die Physikerin, die, die nie ausrastete, aber im Sozialbau schwere Fehler machte, war mir allemal lieber, als der Sprüche klopfende Friedrich Merz, über den sich die Leute aufregen. So frage ich mich, ist Fritze zu alt für diesen Job, der nämlich demnächst 70 Jahre alt wird!?