15/11/2017 03:31
Auszug aus dem Bericht des Petitionsausschusses (Land) Nr. 23 vom 3. November 2017
Der Ausschuss bittet, folgende Eingabe für erledigt zu erklären, weil die Bürgerschaft keine
Möglichkeit sieht, der Eingabe zu entsprechen:
Eingabe Nr.: L 19/147
Gegenstand:
Beschwerde über die Einstellung der Buslinien 99 und 90e
Begründung:
Der Petent beschwert sich über die Einstellung der Buslinien 99 und 90e im Dezember
2016. Durch die neue Buslinie 98 könne der Bahnhof Aumund nicht mehr direkt angefahren
werden. Fahrgäste mit dem Ziel Bahnhof Aumund und dem in der Nähe gelegenen
Supermarkt müssten den Umweg über die Gerhard-Rohlfs-Straße nehmen und dort
umsteigen. Für sie entfalle der bisher geltende Kurzstreckentarif. Auch seien sämtliche
Ärztehäuser und das Klinikum Bremen-Nord schwieriger erreichbar. Dies stelle
insbesondere ein Problem für ältere Menschen dar. Das Umsteigen an der Gerhard-Rohlfs-
Straße sei für Personen mit Gebehinderung und Rollstuhl oder Rollator kompliziert und
gefährlich. Auch für Schüler der Oberschule Lerchenstraße bedeute die neue Busführung
eine erhebliche Verlängerung des Schulweges.
Die Petition wird von 101 Mitzeichnerinnen und Mitzeichnern unterstützt. Außerdem liegen
dem Petitionsausschuss 1.690 schriftliche Unterstützungsunterschriften vor.
Der Petitionsausschuss hat zu dem Vorbringen des Petenten eine Stellungnahme des
Senators für Umwelt, Bau und Verkehr eingeholt. Außerdem hatte der Petent die
Möglichkeit, sein Anliegen im Rahmen der öffentlichen Beratung der Petition zu erläutern.
Unter Berücksichtigung dessen stellt sich das Ergebnis der parlamentarischen Überprüfung
zusammengefasst folgendermaßen dar:
Der Petitionsausschuss kann den Unmut des Petenten gut nachvollziehen. Für ihn bedeutet
die Änderung der Buslinienführung eine Verschlechterung.
Andererseits ist jedoch zu berücksichtigen, dass sich durch die Einführung der Regio S-
Bahn, den 15-Minuten-Takt und die Einbindung in den Stadt-Tarif Veränderungen der
Fahrgastströme ergeben haben, die eine Anpassung des Busnetzes erforderlich gemacht
haben. Die Stadtgemeinde Bremen ist verpflichtet, für ihre Bewohnerinnen und Bewohner
gleiche Lebensverhältnisse zu schaffen. Vorhandene Möglichkeiten für Änderungen im
Liniennetz sollten auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten genutzt werden. Dabei ist
zu berücksichtigen, dass es in Bremen Nord bereits eine sehr hohe Netzdichte gibt. Ein
Einzugsbereich um die Haltestellen herum von 600 m ist üblich.
Der Petitionsausschuss ist davon überzeugt, dass man durch die Änderung der Buslinien
für die Mehrzahl der Fahrgäste eine Verbesserung erreicht hat. In der Aumunder Feldstraße
verkehrt der Bus jetzt im 15-Minuten-Takt, statt wie bisher alle 30 Minuten. Die stringentere
Buslinienführung hat wegen der häufigeren Fahrten für die meisten Fahrgäste zu
Verbesserungen geführt. Es gibt jetzt eine annähernde Gleichverteilung der Fahrtenfolgen
zwischen der Buslinie 98 und den über die Aumunder Heide fahrenden Linien 95/90, die
alle siebeneinhalb bis 15 Minuten verkehren.
Durch die Änderung der Linienführung ergeben sich keine unzumutbaren
Beeinträchtigungen für Fahrgäste mit dem Ziel Aumunder Bahnhof. Der Fußweg zum
Bahnhof Aumund beträgt etwa sechs bis maximal zwölf Minuten, wenn man extrem
langsam geht. Darüber hinaus gibt es auch die Möglichkeit, an der Gerhard-Rohlfs-Straße
umzusteigen, um mit dem Bus zum Bahnhof Aumund zurückzufahren.
Im Übrigen wird Bezug genommen auf die dem Petenten bekannte ausführliche
Stellungnahme des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr.
Begründung (PDF)