• Beschluss des Petitionsausschuss der Bremischen Bürgerschaft

    at 22 Oct 2020 02:39

    Auszug aus dem Bericht des Petitionsausschusses (Land) Nr. 10 vom 11. September 2020

    Der Ausschuss bittet, folgende Petition für erledigt zu erklären:

    Eingabe Nr.: L 19/339

    Gegenstand: Aufzeichnungen von Plenarsitzungen

    Begründung:
    Der Petent regt an, die Aufzeichnungen vergangener Plenarsitzungen im Videoarchiv der
    Bremischen Bürgerschaft übersichtlicher zu gestalten, nach Jahren zu ordnen und in Rubriken nach
    Videos und Audios zu unterteilen. Auch sollten die Sitzungen der Stadtbürgerschaft als Video
    verfügbar gemacht werden. Darüber hinaus regt er an, einen Katalog zu erstellen, aus dem sich
    ergibt, welche Audio- und Videomitschnitte bereits verfügbar sind. Die Petition wird von sieben
    Mitzeichnerinnen und Mitzeichnern unterstützt.

    Der Petitionsausschuss hat zu dem Vorbringen des Petenten eine Stellungnahme des Präsidenten
    der Bremischen Bürgerschaft eingeholt. Außerdem hatte der Petent die Möglichkeit, sein Anliegen
    im Rahmen der öffentlichen Anhörung persönlich zu erläutern. Unter Berücksichtigung dessen stellt
    sich das Ergebnis der parlamentarischen Prüfung zusammengefasst wie folgt dar:

    Die Bremische Bürgerschaft stellt seit 2011 alle Sitzungsaufzeichnungen online zum Abruf bereit.
    Dazu bedient sie sich der Hostingplattform vimeo.com. Hier sind die Videos nach Jahren und
    Wahlperioden abgelegt. Zusätzlich sind dort auch weitere Videoaufzeichnungen von
    Veranstaltungen im Haus der Bürgerschaft verfügbar.

    Die Bürgerschaftskanzlei arbeitet derzeit an einem Relaunch ihrer Website. Hier soll auch eine
    Online-Mediathek unter anderem den vom Petenten angefragten Funktionen und Inhalten integriert
    werden. Mittelfristig sollen auch die Datenbestände der Parlamentsdokumentation mit den
    Sitzungsaufzeichnungen verknüpft werden.

    Mittlerweile werden auch die Sitzungen der Stadtbürgerschaft per Video aufgezeichnet und können
    auf der Internetseite der Bremischen Bürgerschaft angesehen werden.

    Begründung (PDF)

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