Région: Brême

L 20/13 - Kostenloser ÖPNV

Le pétitionnaire n'est pas public
La pétition est adressée à
Petitionsausschuss der Bremischen Bürgerschaft
13 Soutien 13 en Brême

Le processus de pétition est terminé

13 Soutien 13 en Brême

Le processus de pétition est terminé

  1. Lancé 2019
  2. Collecte terminée
  3. Soumis
  4. Dialogue
  5. Terminée

Il s'agit d'une pétition en ligne der Bremischen Bürgerschaft.

02/07/2020 à 04:38

Auszug aus dem Bericht des Petitionsausschusses (Land) Nr. 7 vom 8. Mai 2020

Der Ausschuss bittet, folgende Eingabe für erledigt zu erklären:

Eingabe Nr.: L 20/13

Gegenstand:
Kostenloser ÖPNV

Begründung:
Der Petent regt an, im gesamten VBN-Gebiet einen kostenlosen ÖPNV einzuführen. So werde der
ÖPNV gestärkt und von mehr Personen genutzt. Die Petition wird von 14 Mitzeichnerinnen und
Mitzeichnern unterstützt.

Der Petitionsausschuss hat zu dem Vorbringen des Petenten eine Stellungnahme des Senators für
Umwelt, Bau und Verkehr eingeholt. Außerdem hatte der Petent die Möglichkeit, sein Anliegen im
Rahmen der öffentlichen Beratung mündlich zu erläutern. Unter Berücksichtigung dessen stellt sich
das Ergebnis der parlamentarischen Beratung zusammengefasst folgendermaßen dar:

Das Ressort hat mitgeteilt, dass zu den Fragen, ob und wie ein kostenloser ÖPNV eingeführt wird,
zunächst eine Machbarkeitsstudie erarbeitet werden solle, in der die rechtlichen, finanziellen und
organisatorischen Rahmenbedingungen geprüft werden. Das erscheint dem Petitionsausschuss als
guter Weg, um eine fundierte Entscheidung über die Einführung eines kostenlosen ÖPNV zu treffen.

Begründung (PDF)


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