Region: Bremen

L 20/161 - Coronatests für das Personal an Schulen und Kitas

Petitioner not public
Petition is directed to
Petitionsausschuss der Bremischen Bürgerschaft
12 Supporters 12 in Bremen
Petition process is finished
  1. Launched May 2020
  2. Collection finished
  3. Submitted
  4. Dialogue
  5. Finished

Dies ist eine Online-Petition der Bremischen Bürgerschaft.

Beschluss des Petitionsausschuss der Bremischen Bürgerschaft

at 22 Jul 2021 02:33

Auszug aus dem Bericht des Petitionsausschusses (Land) Nr. 20 vom 2. Juli 2021

Der Ausschuss bittet, folgende Petition für erledigt zu erklären:

Eingabe Nr.: L 20/161

Gegenstand: Coronatests für Personal in Schulen und Kitas
Begründung:
Der Petent regt an, Lehrkräften und Erzieher:innen anzubieten, regelmäßig Coronatests durchführen
zu lassen. Schulen und Kindertagesstätten seien systemrelevant. Wer dort arbeite brauche
regelmäßige Coronatests bis es einen Impfstoff gebe. Die Petition wird von 13 Mitzeichner:innen
unterstützt.

Der Petitionsausschuss hat zu dem Vorbringen des Petenten Stellungnahmen der Senatorin für
Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz und der Senatorin für Kinder und Bildung eingeholt.
Außerdem hatte der Petent die Möglichkeit, sein Anliegen im Rahmen der öffentlichen Beratung
persönlich zu erläutern. Unter Berücksichtigung dessen stellt sich das Ergebnis der
parlamentarischen Prüfung zusammengefasst wie folgt dar:

Der Ausschuss teilt die Auffassung des Petenten, dass Schulen und Kindertagesstätten
systemrelevant sind und alles getan werden muss, damit sie ihre Aufgaben erfüllen können. Deshalb
hat sich der Ausschuss dafür eingesetzt, dass in diesen Einrichtungen Schutzvorkehrungen
getroffen werden, damit die Weiterverbreitung des Virus in Schulen und Kindertagesstätten
möglichst vermieden wird.

Vor den Sommerferien wurden für Lehrkräfte und Erzieher*innen Testkapazitäten von je 50
Testungen täglich zur Verfügung gestellt. Da dieses Angebot nicht ausreichend genutzt wurde, ist
das Gesundheitsamt dazu übergegangen, der Senatorin für Kinder und Bildung vorzuschlagen,
welche Gruppen von Lehrkräften und Erzieher*innen aufgrund eines erhöhten Risikos zum Test
geschickt werden sollten. Diese präventiven Testungen mussten jedoch eingestellt werden, weil zu
diesem Zeitpunkt die Testkapazitäten der Labore nicht mehr ausreichten.

Im Zeitraum vom 09.-15.01.2021 wurden allen Schüler:innen und Beschäftigten der öffentlichen und
privaten Bremer Schulen eine freiwillige und kostenlose Testmöglichkeit angeboten. Es wurde
daraufhin beschlossen, dass weitere sog. „Radartestungen“ durchgeführt werden. Alle Beschäftigten
können sich bei Verdacht weiterhin kostenlos testen lassen.

Seit dem 19.04.2021 gilt eine allgemeine Testpflicht (Schnelltests) an Schulen und alle Lehrkräfte
und Erzieher:innen haben ein Impfangebot bekommen, womit dem Anliegen des Petenten
entsprochen sein dürfte.

Begründung (PDF)


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