08.06.2021 04:35
Auszug aus dem Bericht des Petitionsausschusses (Land) Nr. 19 vom 28. Mai 2021
Der Ausschuss bittet, folgende Petition für erledigt zu erklären:
Eingabe Nr.: L 20/259
Gegenstand: Beschulungssituation in Bremen
Begründung:
Die Petentin regt angesichts hoher Coronainfektionszahlen die Beschulung in Teilgruppen mit
Ergänzung durch Homeschooling an. Dies sei zum Schutz des Personals und der Schüler:innen
aktuell die geeignete Form für Unterricht.
Die Pflicht während des gesamten Schultags eine Maske zu tragen, sei unzumutbar. Die Lehrkräfte
würden zu Aufsichtspersonen degradiert, die die regelgerechte Einhaltung der Hygienemaßnahmen
überprüfen müssten. Dadurch sei kaum mehr als Frontalunterricht möglich. Die sozialen Aspekte
des Lernens würden entfallen. Die Petition wird von 141 Personen durch eine elektronische
Mitzeichnung unterstützt.
Der Petitionsausschuss hat zu dem Vorbringen der Petentin eine Stellungnahme der Senatorin für
Kinder und Bildung eingeholt. Außerdem hatte die Petentin die Möglichkeit, ihr Anliegen im Rahmen
der öffentlichen Beratung mündlich zu erläutern. Unter Berücksichtigung dessen stellt sich das
Ergebnis der parlamentarischen Beratung zusammengefasst folgendermaßen dar:
Die Petition hat sich erledigt. In Bremen wurde ab der fünften Klasse und in Berufsschulen bereits
seit dem 1. März 2021 im Wechselunterricht unterrichtet. Mit der so genannten Bundesnotbremse
wurde bundesweit ab einem Schwellenwert von über 100 Corona-Neuinfektionen Wechselunterricht
eingeführt. Ab 165 Neuinfektionen ist ein Präsenzunterricht vollständig untersagt.
Begründung (PDF)