Region: Bremen

L 20/308: Impfpriorisierung von schwerwiegend, chronisch erkrankten Menschen und Pflegebedürftigen in häuslicher Pflege

Petitioner not public
Petition is directed to
Petitionsausschuss der Bremischen Bürgerschaft
17 Supporters 17 in Bremen
The petition was withdrawn by the petitioner
  1. Launched March 2021
  2. Collection finished
  3. Submitted
  4. Dialogue
  5. Failed

Dies ist eine Online-Petition der Bremischen Bürgerschaft.

Beschluss des Petitionsausschuss der Bremischen Bürgerschaft

at 11 May 2021 02:36

Auszug aus dem Bericht des Petitionsausschusses (Land) Nr. 18 vom 30.04.2021

Der Ausschuss bittet, folgende Petition für erledigt zu erklären:

Eingabe Nr.: L 20/308

Gegenstand: Impfpriorisierung

Begründung:
Der Petent regt an, Personen, die von Angehörigen zu Hause gepflegt werden, in der Impfpriorität
höher einzustufen. Diese Personengruppe sei bei der Impfpriorisierung vergessen worden. Die
Impfkommission leiste keine wirkliche Abhilfe. Darüber hinaus müssten die Krankenkassen in die
Entscheidungsfindung für die Impfpriorisierung eingebunden werden. Die Petition wird von 17
Personen durch eine Mitzeichnung unterstützt.

Der Petent hat die Petition zurückgezogen, da die Krankenkassen in die Impfpriorisierung
einbezogen werden und pflegebedürftige, nicht im Heim lebende Personen sowie pflegende
Angehörige mittlerweile geimpft werden. Wegen der vom Petenten nach wie vorgerügten Arbeit der
Impfkommission hat der Ausschuss die Petition den gesundheitspolitischen Sprechern zugeleitet.

Da die Petition erledigt ist, konnte ausnahmsweise auf die öffentliche Beratung verzichtet
werden.

Begründung (PDF)


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