04.12.2021 00:47
Liebe Unterzeichner:innen der Petition "Mehr GRÜN in der Ampel - Verkehrswende-Ziele nachschärfen",
innerhalb nur einer Woche haben 740 von euch unterschrieben - das ist eine beeindruckente Zahl, die zeigt, dass es Handlungsbedarf gibt. Von vielen von euch gab es Extra-Zuspruch in Form von Kommentaren, Mails und Anrufen - es war das erste Mal, dass ich eine Petition verfasst habe, daher habt ihr mich wirklich beeindruckt. Für die GRÜNE Basis lässt sich daher feststellen: Die Verkehrswende lebt!
Leider nur nicht in diesem Koalitionsvertrag. Und das wird sich auch nicht ändern, denn die von mir mit der Petition angeschriebenen Annalena Baerbock, Robert Habeck und Michael Kellner haben bis zum heutigen Tag keinerlei Reaktion gezeigt. Ich bedaure es sehr, aber meine Entscheidung steht damit: Ich werde bei der Urabstimmung mit NEIN stimmen. Auch dies zum ersten Mal, aber die komplette Nicht-Reaktion der Hauptverantwortlichen lässt mir keine andere Wahl. Ich betone allerdings, dass das meine persönliche Entscheidung ist und die Petition nie eine Werbekampagne für ein NEIN war, sondern nur das Bündeln und Sichtbarmachen derjenigen Stimmen, die die Verkehrswende im Ampel-Koalitionsvertrag gesucht und nicht gefunden haben.
Was wir dagegen erreicht haben: Wir haben in relevanten Teilen der Partei "Staub aufgewirbelt", wir haben Diskussionen angeregt, wir haben Aufmerksamtkeit für das Thema gewonnen. Ich weiß, dass unser Anliegen zu einer ganzen Reihe von Spitzen-GRÜNEN durchgedrungen ist. Auch in der Bundesarbeitsgemeinschaft Mobilität und auf Landesebene war unsere Initiative ein Thema.
Auch die Medien haben die Petition aufgegriffen - empfehlen kann ich euch dieses kurze Video von ZDF Frontal vom Dienstag, zu dem ich einige Sätze beisteuern durfte - neben Prominenten wie z.B. Jürgen Resch von der DUH und Politikwissenschaftler Prof. Wolfgang Merkel. Das ZDF-Team hat die "ausgebremste Verkehrswende" hier wirklich sehenswert filmisch aufbereitet.
www.zdf.de/politik/frontal/ausgebremste-verkehrswende-wie-gruene-und-fdp-ums-auto-streiten-100.html
Ich danke euch für eure große Welle der Unterstüzung - die Resonanz hat mir gezeigt, dass es richtig war, nicht einfach stumm zu bleiben. Lasst uns daher dranbleiben und noch wahrnehmbarer werden, damit man in Zukunft nicht mehr an der Verkehrswende vorbeikommt.
Und nun trotz allem ein schönes Wochenende!
Beste grüne Grüße,
Daniel
