14.10.2020 klo 23.41
Liebe Petitionsteilnehmerinnen und Teilnehmer,
mit der heutigen Ausschusssitzung des Kultur-, Jugend-, Familien und Seniorenausschusses hat die Unabhängige Wählergemeinschaft Oberkotzau e.V. das Thema der Ortsumgehung erneut auf die Agenda des Marktgemeinderates gesetzt. Für uns steht fest, dass das Thema mit der großen Marktgemeinderatssitzung vom 07.09. in der Saaletal-Halle nicht zu einem Ende gekommen ist, da damit noch nicht die Frage beantwortet wurde, was eigentlich die Oberkotzauer Bürgerinnen und Bürger wollen.
Der Gemeinderat hatte sich damals mit 12:8 Stimmen für den Bau der Umgehung ausgesprochen. Doch steht auch die Mehrheit der Oberkotzauer hinter diesem für unsere Gemeinde eher knappen Beschluss? Wir finden, dass sich kein klares Bild abzeichnet: Es wurde eine Bürgerinitiative gegründet, zahlreiche Einwendungen verfasst, das Thema wird seit Monaten wieder verstärkt im Ort diskutiert und die Petition gegen die Ortsumgehung zählt 466 einheimische Stimmen. Auch innerhalb der Fraktionen von CSU und SPD herrscht keine Einigkeit.
Ein Gemeinderatsbeschluss ist nicht das Ende des demokratischen Prozesses. Der „Bürgerentscheid“ ist ein Instrument der direkten Demokratie: Er hat die Wirkung eines Beschlusses des Gemeinderats. Bei diesem umstrittenen und für unsere Gemeinde so prägenden Großprojekt, sind wir davon überzeugt, dass alle Oberkotzauer Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden sollten! Die geplante Ortsumgehung wird unseren Ort und unsere Landschaft grundlegend verändern und niemand kann derzeit sagen, wie die Mehrheitsmeinung zur Frage der Ortsumgehung lautet. Die UWO-Räte stellten deshalb den Antrag in der nächsten Gemeinderatssitzung einen, durch ein Ratsbegehren herbeigeführten, Bürgerentscheid durchzuführen!
Sorgen Sie weiter für Diskussion! Oberkotzau hat noch nicht entschieden. Wir hoffen ein klares demokratisches Signal an das staatliche Bauamt zu senden.
Mit freundlichen Grüßen,
Unabhängige Wählergemeinschaft Oberkotzau e.V.
