09/04/2015, 13:25
Die Hauptamtsleiterin der Stadtverwaltung Glashütte hat openPetition über die Entwicklungen der Petition informiert. Die offizielle Stellungnahme des Bürgermeisters haben wir für alle Unterstützerinnen und Unterstützer angehängt.
"Sehr geehrte Damen und Herren,
mit Nachricht vom 16. Juni 2015 informierten Sie uns, dass die Petition "Neues Stadtbad für Glashütte" mehr als 610 Personen aus Glashütte unterzeichnet haben.
Dem folgend haben wir dem Stadtrat der Stadt Glashütte den Petitionstext vorgelegt.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 07.07.2015 festgestellt, dass sowohl der in der Petition genannte Bürgermeister als auch die Stadträte dem Tenor der Petition bereits seit der Zerstörung des Stadtbads im Juni 2013 entsprechen.
Bereits unmitteltbar nach dem Hochwasser 2013, bei dem auch das alte Stadtbad Glashütte zerstört wurde, wurden die notwendigen Schritte für einen möglichen Wiederaufbau bzw. Ersatzneubau in die Wege geleitet. So wurde der Schaden erfasst und fristgerecht bei der Fördermittelbehörde angezeigt. Auf der Grundlage des bestätigten Schadens wurden die notwendigen Untersuchungen/Planungen für einen möglichen Wiederaufbau beauftragt.
Im Ergebnis eines langen, auch öffentlich diskutierten Abwägungsprozesses hat der Stadtrat am 27. Januar 2015 folgenden öffentlichen Beschluss gefasst:
'Der Stadtrat der Stadt Glashütte stellt in Abänderung des Beschluss Nr. 79/2013 fest, dass ein Wiederaufbau des durch das Junihochwasser 2013 zerstörten Stadtbads Glashütte auf Grund der neuen Erkenntnisse aus dem Baugrundgutachten und den daraus resultierenden Mehrkosten wirtschaft nicht vertretbar ist und beschließt, den Wiederaufbau nicht weiterzuverfolgen. Der Stadtrat begrüßt grundsätzlich die Idee, als Ersatz für das Stadtbad Glashütte ein modernes, den geltenden Regel der Technik entsprechendes Freibad an anderer Stelle, in der Kernstadt Glashütte oder nahe der Kernstadt, zu errichten. Dafür sollen die beantragten Fördermittel aus dem Wiederaufbauplan zur Hochwasserschadensbeseitigung 2013 verwendet werden. Als Entscheidungsgrundlage für den Stadtrat sollen die Machbarkeit und die finanziellen Rahmenbedingungen in einer Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durch das Büro Möller & Meyer aus Gotha untersucht werden.'
Die entsprechende Beschlussvorlage, die den Sachverhalt ausführtlich beschreibt, fügen wir in der Anlage gern bei.
Derzeit arbeitet die AG Stadtbad weiter an den Grundlagen für die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, so ist vor allem die stadtortsuche noch nicht abgeschlossen.
Auf der Grundlage der Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, die u.a. die zu erwartenden Investitions- und Folgekosten darstellen soll, wird der Stadtrat entscheiden, ob die weiteren Planungen für einen Ersatzneubau ausgelöst werden sollen. Offen und für die Entscheidungsfindung mit entscheidend ist derzeit noch, ob bzw. In welchem Rahmen zusätzliche Fördermittel aus der Richtlinie zur Hochwasserschadensbeseitigung für das Projekt vom Bund bzw. Freistaat Sachsen bereit gestellt werden können.
Im Ergebnis gehen wir davon aus, dass Bürgermeister und Stadtrat der Intention der Petition, die Grundlagen für einen möglichen Ersatzneubau eines Stadtbads in Glashütte zu schaffen, bereits entsprochen haben."
