30.10.2018, 03:38
Die Petition ist am 10. April 2017 auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags veröffentlicht worden. In der sechswöchigen Mitzeichnungsphase wurde die Petition lediglich von acht Mitzeichnern unterstützt. Damit ist das in § 16 Abs. 1 Satz 2 Thüringer Petitionsgesetz für eine öffentliche Anhörung vorgegebene Quorum von mindestens 1.500 Mitzeichnern nicht erreicht worden.
Unabhängig davon hat der Petitionsausschuss die Petition inhaltlich behandelt. Im Ergebnis der Beratung gelangte er zu der Auffassung, dass die Vorschläge des Petenten grundsätzlich unterstützenswert sind. Er informierte den Petenten, dass im Zuge einer geplanten Neugestaltung des Internetauftritts des Thüringer Landtags Funktionen, wie sie der Petent anregt, im Wesentlichen bereits vorgesehen sind. Die Plattform „Plenum Online" befindet sich gerade in einer grundhaften Überarbeitung. Ziel dieser Überarbeitung ist es, die Plattform stärker an die Parlamentsdokumentation anzubinden, um Synergieeffekte zu schaffen und vorhandene Daten nutzerfreundlicher zu aggregieren.
Das neue System soll nach jetzigem Stand zum Wahlperiodenwechsel im nächsten Jahr produktiv gesetzt werden. Folgende der Anregungen des Petenten werden damit umgesetzt:
• Es ist ein Videoarchiv geplant, in dem alle Plenarsitzungen ab der Produktivsetzung des neuen Systems enthalten sein sollen. Vorgesehen ist, die Videos in diesem Archiv so aufzubereiten, dass über Plenum Online und die Parlamentsdokumentation auch vergangene Sitzungen mit einer Anzeige, welcher Redner zu welchem TOP gesprochen hat sowie den Links dorthin, verfügbar sind. Bisher ist ein solches Archiv nicht aufgebaut worden, da nach der zurzeit geltenden Beschlusslage des Ältestenrates die Videos nur bis zur nächsten Plenarsitzung öffentlich zugänglich sein sollten. Mit der Inbetriebnahme des neuen Systems greift jedoch ein aktueller Beschluss des Ältestenrats, der die bisherige Verfahrensweise ändert und den Aufbau eines Videoarchivs ermöglicht. Eine rückwirkende Einbeziehung alter Videoaufnahmen ist nicht möglich, da diese gemäß der bisherigen Beschlusslage gelöscht werden.
• Mit dem neuen System ist vorgesehen, die Redebeiträge eines Abgeordneten übersichtlich so zusammenzustellen, dass auch die Links zu den Videos der Reden verfügbar sind.
• Die Grundlage für das neue Plenum Online ist die Verbindung zur Parlamentsdokumentation. Hiermit soll insbesondere eine bessere Vernetzung zum bisherigen Verlauf der parlamentarischen Beratungen (z. B. Ausschussberatungen) ermöglicht werden.
Die Vorschläge sind somit bereits in Umsetzung. Aufgrund der Komplexität des Projektes und den Verbindungen zu anderen Systemen ist eine frühere Umsetzung leider nicht möglich.
Da durch die vorgesehene Neugestaltung der Plattform „Plenum online“ dem Petitionsanliegen entsprochen wird, hat der Petitionsausschuss beschlossen, die Petition für erledigt zu erklären.