• Beschluss des Petitionsausschuss des Thüringer Landtages

    30.01.2018 02:34 Uhr

    Die Petition ist am 14. März 2017 auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags veröffentlicht worden. In der sechswöchigen Mitzeichnungsphase bis zum 25. April 2017 wurde die Petition von 138 Mitzeichnern unterstützt. Da das in § 16 Abs. 1 Satz 2 Thüringer Petitionsgesetz für eine öffentliche Anhörung notwendige Quorum von mindestens 1.500 Mitzeichnern nicht erreicht wurde, fand keine öffentliche Anhörung statt.

    Unabhängig davon forderte der Petitionsausschuss die Thüringer Landesregierung auf, zu der Petition Stellung zu nehmen. Die entsprechenden Ausführungen des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft hat der Ausschuss im Rahmen seiner Beschlussfassung berücksichtigt.

    Im Ergebnis seiner Beratung weist der Petitionsausschuss auf Folgendes hin:

    Der Probebetrieb des „Rennsteigshuttle“ war zunächst bis Dezember 20167 vorgesehen. Da die Entscheidung zum Regelverkehr bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht getroffen wurde, wurde der Probebetrieb um ein Jahr bis Dezember 2017 verlängert.

    Das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hatte bereits im März 2017 eine Überführung in den Regelbetrieb zum 1. Januar 2018 in Aussicht gestellt. Die „Zukunft der Entwicklung des Rennsteigshuttles“ wurde mehrfach im Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten beraten und im Mai 2017 eine mündliche Anhörung am Bahnhof Rennsteig durchgeführt. Im Rahmen der Anhörung bekräftigte auch der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft die Absicht der Landesregierung, den Probebetrieb der Strecke in den Regelbetrieb zu überführen.

    Im Ergebnis wurde am 1. Dezember 2017 ein Verkehrsvertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und der Südthüringen-Bahn unterzeichnet. Der Betrieb des Rennsteigshuttle soll nun bis 2028 fortgeführt werden.

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