16.05.2019 22.23
Ein tolles Ergebnis!
Gut 900 GothaerInnen und mehr als 400 weitere ThüringerInnen sowie in der Welt verstreute, ehemalige "Kinder Gothas" haben innerhalb von nur einer Woche! unsere Petition unterzeichnet und teilen die Auffassung, dass der aktuell für die Umsetzung der Revitalisierung des Goldfischteiches am Kranberg zu erwartende Zeithorizont für einen Erhalt des Biotops deutlich zu lang ist!
An dieser Stelle möchte ich mich bei allen Unterzeichnern und Unterzeichnerinnen der Petition für die Unterstützung und die zahlreichen Hilfsangebote bedanken! Nicht wenige haben neben Ihrer eigenen Unterschrift und einer Verbreitung über das Netz in Eigeninitiative auch noch "analoge" Unterschriften gesammelt. So viele, dass wir am letzten Petitionstag das Quorum (730) locker überschritten haben!
Jetzt wollen Sie wissen wie es weitergeht? So ist der Plan:
Zunächst erst einmal eine Entscheidung die etwas vom ursprünglichen Plan abweicht.
- Ich habe mich dafür entschieden, eine offizielle Übergabe der Unterschriften an die Stadtverwaltung und unseren Stadtrat nun doch bis zur ersten richtigen Stadtratssitzung NACH der konstituierenden Sitzung des dann am 26. Mai NEU gewählten Stadtrates zurück zu halten. - Dies, damit unser Anliegen auch in der neuen Stadtratszusammensetzung gleich wieder präsent ist und in die Haushaltsberatungen für 2020 einbezogen werden kann.
Da bis dahin aber die Arbeit der Stadtverwaltung am B-Planverfahren 65 für das Gewerbegebiet und dessen Ausgleichsmaßnahmen ganz sicher weitergehen wird, habe ich unser Anliegen auch schon einmal im Rahmen einer BÜRGERANFRAGE für die letzte Sitzung des "alten" / aktuellen Stadtrates angemeldet und neben unserem Appel folgende Fragen an die Stadtverwaltung, vertreten durch den Oberbürgermeister, formuliert:
1. Welcher konkrete Zeitplan ist für eine Umsetzung der Revitalisierungsmaßnahme (Ersatzmaßnahme E2) des Grünordnungsplanes (GOP) zum Bebauungsplan 65 von der Stadtverwaltung vorgesehen?
2. Ist seitens der Stadtverwaltung beabsichtigt eine Ertüchtigung des Zulaufgrabens Galberg von Richtung Hochbehälter noch mit in den Leistungsumfang zur Ersatzmaßnahme E2 des GOP aufzunehmen?
a) Wenn ja, zu welchem Fertigstellungstermin?
b) Wenn nein, auf welchem Weg ist die notwendige Ertüchtigung des Zulaufgrabens dann durch die Stadtverwaltung vorgesehen, und wann soll sie abgeschlossen sein?
3. Ist eine Priorisierung der Ersatzmaßnahme E2 gegenüber den weiteren Maßnahmen im Grünordnungsmaßnahmenplan zum Bebauungsplan 65
a) …grundsätzlich möglich?
b) …durch diese Stadtverwaltung im Rahmen des weiteren Verfahrens B-Plan-Verfahrens noch vorgesehen? Wenn ja, in welcher Form? Wenn nein, weshalb nicht?
4. Ist eine „Vorfinanzierung“ der Ersatzmaßnahme E2 bei Vorliegen eines entsprechenden Haushaltsbeschlusses rein rechtlich möglich? Welche Voraussetzungen müssen dafür erfüllt werden?
5. Ist durch die Stadtverwaltung vorgesehen, eine Vorfinanzierung der Ersatzmaßnahme E2 sowie die Finanzierung ggf. weiterer dringend erforderlicher Erhaltungsmaßnahmen für den Teich in der Entwicklung des Haushaltsplanentwurfes 2020 zu berücksichtigen? Wenn, nein – mit welcher Begründung?
6. Welche Maßnahmen sind aus Sicht der Stadtverwaltung, neben den in der Ersatzmaßnahme E2 beschriebenen Maßnahmen, erforderlich, um eine langfristige Erhaltung des „Goldfischteiches“ sicherzustellen?
7. Welche konkreten Maßnahmen hat die Stadtverwaltung vorgesehen, um der aktuell akuten Gefährdung des Teiches kurzfristig / übergangsweise bis zum Bereitstehen von Mitteln für die Umsetzung der Ersatzmaßnahme E2 abzuhelfen?
8. Welche Prioritätensetzung / Reihenfolge der Maßnahmen ist aus Sicht der Stadtverwaltung dabei zu verfolgen? (Soweit möglich bitte unter Angabe einer Kostenschätzung)
9. Gibt es aus Sicht der Stadtverwaltung dabei Einzelmaßnahmen oder Maßnahmenteile, die durch bürgerschaftliches Engagement (z.B. Arbeitseinsätze) unterstützt werden können? Wenn ja, welche konkret?
10. Wäre die Stadtverwaltung bereit, solche (ehrenamtlichen) Einsatzmöglichkeiten inhaltlich zu entwickeln, zu unterstützen und zu begleiten (z.B. durch konkrete Ausführungsvorgaben / Geräte & ggf. Materialbereitstellung / An- und Abtransport / Naturschutz / Mitwirkung einzelner Fachkräfte)?
Wenn alles gut geht, werden diese im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am Mittwoch 29.05. ab 18 Uhr durch die Stadtverwaltung beantwortet.
Soweit zum update!
Beste Grüße - Nico Kleinert-Friedemann
