Richterwahlen auf Zeit durchs Volk

2018. 10. 12. 2:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team

2015. 10. 21. 21:39

Wir versenden weiterhin Petitionen an die Landtage der einzelnen Bundesländer,

wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/c0/Landtags-Liste.pdf

um verläßliche Antworten zu erhalten, denn auch andere Menschen sind es wert, sie bei ihren Eingaben zu unterstützen.

So ist es uns ein großes Anliegen, dass Sie sich bei der Strafanzeige Mißhandlung von Schutzbefohlenen anschliessen.
Unseren Text der Eidesstattlichen Versicherung auf Seite zehn

wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/30/Eidesstattliche_Versicherung_Pressemitteilung1.pdf

können Sie dafür verwenden, senden Sie diesen an Ihre Staatsanwaltschaft oder an den Oberstaatsanwalt in Essen

wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/83/Gelsenkirchen_ist_%C3%BCberall.pdf

Vielen Dank

2014. 11. 18. 20:09

Liebe Unterstützer/innen,
wir haben unlängst unsere Stellungnahmen dem neuen Bürgermeister Herrn Reiners aus Mönchengladbach mitgeteilt. Es ist immer besser einer größeren Gruppe anzugehören, als im Alleingang zum Beispiel das Jugendamt bekämpfen zu wollen. Die Drahtzieher in den Kommunen und Gemeinden berichten nur über den Bund und seine Bundesinitiativen, nicht etwa über das Land, die Kommunen und Gemeinden, wie die das aufnehmen. Gerade hier wird einseitig Bericht erstattet, wenn es um den Mißbrauch mit dem Mißbrauch geht soll das Jugendamt unabhängig arbeiten. Es hat aber zu seiner Unterstützung den einseitig feministisch arbeitenden Zornröschenverein abonniert, der alles zuplakatiert, was an freier Fläche da ist und wirbt mit Marie die Pflegeltern wie Sie sucht und der Sozialdienst Katholischer Frauen, der Träger des Jugendhauses am Steinberg in Mönchengladbach ist wurde für drei Jahre in seinem Amt als Entwicklungshelfer bestätigt, darf Patenschaften für fremde Kinder organisieren. Das letzte e-mail Gespräch mit einem Jugendamt bestätigte mir, Ehrenamtler werden mit 35€ Stundenlohn als qualifizierte Kinderschützer eingesetzt (700€ jährlich sind übrigens steuerfrei) Als wenn wir als betroffene Eltern unsere Herkunft leugnen sollen und niemals ein Herz für Kinder gehabt haben.
Wir geben die Hoffnung nicht auf, wir hoffen Sie auch nicht.

2014. 08. 25. 17:39

Liebe Unterstützer,
wir haben gerade ein wichtiges Gesetz im Wiki hochgeladen, die alle interessieren müsste, die Kinder haben, es betrifft zumindest alle Übereinkommen.

wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/77/RefE_Gesetz_zu_dem_Europaeischen_Uebereinkommen_ueber_die_Adoption_von_Kindern.pdf%3Bjsessionid%3DC801EAE78B93ECF4021966A053A98B09.1_cid334.pdf

Am Ende des Gesetzestextes steht der Generalsekretär des Europarates, auf der schönen Website

hub.coe.int/de/

können Sie natürlich in eigener Sache auch eine Nachricht dorthin absenden.

Achtung: Neues Formular und neue Adresse:

Sie kommen von dort aber auch auf die Strasbourger Website, von wo aus Sie eine Beschwerde direkt nach Strasbourg einlegen können. Die Seite die das Beschwerdeformular anzeigt wird erst in ihrer Sprache übersetzt und dann können sie das BeschwerdeDokument herunterladen und auch das Merkblatt gleich dazu.
Das schöne, Sie können das Dokument dann, wenn Sie es heruntergeladen haben, am Computer ausfüllen und später ausdrucken, unterschreiben und auf dem Postweg mit Einschreibe/Rückschein nach Strasbourg/Frankreich versenden.

Wichtig:
Die Beschwerdefrist beträgt ein halben Jahr nach dem letzten ergangenen Urteil/Beschluss

Alles Gute
von Familie Simon und Andrea Huber

2014. 07. 13. 18:36

Liebe Unterstützer,
weitere Petitionen wurden eingereicht, siehe
wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/43/Landtagsliste..pdf.

auf Grund einer Verbindlichkeit des medizinischen Leitfadens,

wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/4f/Stmug_app000044_Leitfaden_f%C3%BCr_%C3%84rzte.pdf

wegen dem Fehlen einer gesetzlicher Grundlage bei Eltern-Kind-Entfremdung (EKE/PAS)

Beim Deutschen Bundestag wurde von uns eine OnlinePetition auf Öffentlichkeit eingereicht-wir warten auf das Ergebnis zur Freischaltung.

Die Stadtverwaltung hat einen neuen Oberbürgermeister, (CDU)
wiki.piratenpartei.de/Diskussion:AG_Behindertenrecht/Linksammlung_von_Betroffenen

Die Fragen von Herrn Meißner hatte sein Vorgänger (Norbert Bude SPD) in 2013 noch nicht beantwortet.

Viele Grüße
von Familie Huber

2014. 06. 21. 16:42

Liebe Unterstützer,

am 14.04.2014 trat das Individualbeschwerderecht für Kinder in Kraft

srsg.violenceagainstchildren.org/
srsg.violenceagainstchildren.org/node?page=1
srsg.violenceagainstchildren.org/story/2014-04-14_975

Podiumsdiskussion am 14.04.2014 - web channel un.org

webtv.un.org/watch/entry-into-force-of-the-optional-protocol-to-the-convention-on-the-rights-of-the-child-on-a-communications-procedure-panel-discussion/3468706159001/#full-text

Den Nachrichten auf der Homepage des General-Sekretärs Ban-Ki Moon vom 14.04.2014 zu entnehmen, trat es den Montag in Kraft.


Outlaw von Parental Alienation in Mexiko

Veröffentlicht am 9. Mai 2014 in der offiziellen mexikanischen Regierung Gazette.
BUNDESVERSAMMLUNG Legislative DISTRICT.
GESETZGEBER VI) GESETZGEBER DISTRICT BUNDES VI GESETZGEBERS. DECREAT um mehrere VORSCHRIFTEN FÜR DIE BUNDES CIVIL CODE DISTRICT ADD.

SINGLE ARTIKEL.
Septimus Artikel 323 des Zivilgesetzbuches für den Bundesdistrikt wird hinzugefügt, über die andere und die anschließende Möglichkeit genommen, zu lesen, wie folgt:

KAPITEL III
Gewalt in der Familie
Artikel 323 Septimus.
"Commits Gewalt in der Familie das Familienmitglied, die das Bewusstsein eines Kindes, um zu verhindern, zu behindern oder zu zerstören, seine Verbindungen mit einem ihrer Eltern verwandelt.
Die im vorhergehenden Absatz beschriebenen Verhaltensweisen wird als elterliche Entfremdung, wenn sie von einem der Eltern, die gutgeschrieben solches Verhalten wird in der Ausübung der elterlichen Rechte des Kindes ausgesetzt werden und daher Visitation und Zusammenlebens, die, wenn überhaupt, habe angeordnet, durchgeführt .

Auch, wenn der entfremdende Elternteil das Sorgerecht für das Kind, wird dies sofort auf den anderen Elternteil gehen, wenn es ein Fall von leichter oder mittelschwerer Entfremdung ist.
Für den Fall, dass die niedrigste vorliegenden ein Grad der schweren elterlichen Entfremdung, in jedem Fall bleiben unter der Obhut des entfremdenden Elternteil oder Familien davon, werden alle Kontakt mit dem entfremdenden Elternteil und das Kind ausgesetzt wird, die Behandlung unterzogen werden, die die Fach Diagnose der Erkrankung.

Um das Wohl des Kindes zu gewährleisten, und wenn, aufgrund des Alters, ist es unmöglich, mit dem anderen Elternteil, der Abteilung für Psychologie Superior Court of Justice des Federal District, die Beurteilung eines Kindes nächsten Verwandten wohnen, festzustellen, welche Person für deren Pflege verantwortlich; beim Empfangen der jeweiligen Behandlung, die das Zusammenleben mit der nicht-entfremdenden Elternteil ermöglicht.
Behandlung für die entfremdeten Kind wird in der Abteilung für Parental Alienation Medical Examiner des High Court of Justice des Federal District durchgeführt werden. "

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Bezirksbundes betreten. "

NB: Straftat
Gemäß Artikel 60 der Bundes Strafgesetzbuch kann eine Straftat nach diesem Erlass eine Gefängnisstrafe von bis zu 10 Jahren Freiheitsstrafe zu tragen. Auch das Wissen um die Straftat und nicht handelt, ist eine Straftat.

Änderungen werden nur kommen! teilen Sie die Petition
Stellen der Vereinten Nationen, Parental Alienation Wie Gewalt erkennen und Missbrauch gegen Kinder

www.change.org/petitions/ask-united-nations-to-recognize-parental-alienation-as-violence-and-abuse-against-children?utm_source=supporter_message&utm_medium=email&utm_campaign=supporter_message

Sie können mit den Mexikanischen Botschaftern Kontakt aufnehmen und Ihre eigenen Fall dorthin senden, vielen Dank.

Familie Simon und Andrea Huber

wiki.piratenpartei.de/AG_Behindertenrecht/Eltern-Kind-Entfremdung

Please send a thank you note to the Mexican Legislature through the Mexican ambassadors in Geneva, Switzerland for the parental alienation law.

Mr. Jorge Lomonaco
email: mission.mexico@ties.itu.int

Mexican ambassador in New York
Mr. Jorge Montaño
email: onuusr1@sre.gob.mx

2014. 06. 21. 16:20

wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/4f/Stmug_app000044_Leitfaden_f%C3%BCr_%C3%84rzte.pdf

indem PAS(Sonderform seelischen Mißbrauchs) gleichsetzt wird mit dem Satz:
Bei Hinweisen auf seelische Misshandlung muss daher immer auch an die Möglichkeit einer körperlichen und sexuellen Gewalt und ggf. Vernachlässigung gedacht werden (Seite 110).

2014. 06. 21. 15:42

Empfänger sind:

Justizministerium NRW, Martin-Luther-Platz 40, 40212 Düsseldorf
Herr Justizminister
Verwaltungsgericht, Bastianstr. 39, 40213 Düsseldorf
Richter/in Herr /Frau
Bundesverfassungsgericht, Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe
Richter/in Herr /Frau
Anwaltsgerichtshof Hamm, Heßlerstr. 53, 59065 Hamm
Richter/in Herr/Frau
Bundesministerium der Justiz, Mohrenstraße 37, 10117 Berlin
Bundesminister/in Herr/Frau
Secretary-General ,United Nations Headquarters, Building NL, 38th Floor New York, NY 10017
Mr. Ban Ki-Moon
Oberlandesgericht, Cecilienallee 3, 40474 Düsseldorf
Richter/in Herr /Frau
Bundesgerichtshof, Herrenstraße 45 a, 76133 Karlsruhe
Richter/in Herr /Frau
Amtsgericht Brucknerallee 115, 41236 Mönchengladbach
Richter Herr Lauber
UNOG-OHCHR CH-1211 Geneva 10 (Switzerland
Committee on the Rights of Persons with Disabilities (CRPD)
Office of the High Commissioner for Human Rights, 1211 Geneva 10 (Switzerland)
Petitions Team
Palais de la Cour de Justice Boulevard Konrad Adenauer, 2925 Luxembourg
Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften
Bundeszentralstelle für Auslandsadoption - Adenauerallee 99 – 103 53113 Bonn
Bundesamt für Justiz
LVR-Dezernat Soziales und Integration
Landschaftsverband Rheinland
Amtsgericht Hohenzollernstraße 157, 41061 Mönchengladbach
Richterin Frau Uta Cramer
Post Offe Box 19519 2500 CM The Hague/ Den Haag The Netherlands /Niederlande
International Criminal Court - The Office of the Prosecutor
Palais des Nations CH-1211 Geneva 10, Switzerland
Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights (OHCHR)
Geschäftsstelle Petitionsreferat, Postfach 10 11 43, 40002 Düsseldorf
Die Präsidentin des Landtags NRW, I.3/16-P-2014-06924-00
Committee on the Rights of theChild (CRC)
Office of the United Nations , High Commissioner for Human Rights(OHCHR)

Petitionsausschüsse der einzelnen Landtage, zum Beispiel:

Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz
Herr Dieter Burgard
U 1116/14 I.10.5. Rol/se
Kaiserstrasse 32

55116 Mainz
Mönchengladbach, 19.06.2014

Sehr geehrter Herr Dieter Burgard,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 12.06.2014.

Die Petition Umgangsrecht liegt uns am Herzen, weil die von der Kindeswegnahme Betroffenen in dem Alter sind, wie wir vor zwanzig Jahren und weil der Bürgermeister von Berlin Neukölln ein Unterstützer zu unserer Petition Umgangsrecht ist.

Die nachfolgenden Informationen dienen der außergerichtlichen Klärung, das ist kein alter Hut, da sich gerade das Bundesfamilienministerium Frau Manuela Schwesig damit beschäftigt.

Wenn sozial schwache Menschen sich zum Beispiel teure Verfahren nicht mehr leisten können, dass der Richter im Rahmen eines Forschungsvorhabens an seinem Gericht bei Bund und Land einen Antrag auf Hilfen stellt. Hilfeersuchen werden damit positiv beschieden, Fallzahlen werden erhoben und die Scheidungsquote wird eingedämmt.
Nicht nur in Kitas und Schulen investieren, sondern in Schulungen und zwar für alle Betroffenen in allen Bereichen.
Wenn es in Betrieben, Schulen u.a. immer wieder zum Streit oder Mobbing und Stalking kommt,dann kann der Firmenchef Ihr Arbeitgeber oder der Direktor seinen Mitarbeiter zur Schulung schicken.
Wichtig ist, dass Sie das Buch zum lernen mitnehmen.
 
Buchempfehlung Mediation für Dummies-Konflikte wirkungsvoll klären Taschenbuch € 24,95,- von Al Weckert, Monika Oboth, ISBN: 978-3-527-70589-4, 1.Auflage 2011

www.amazon.de/Mediation-f%C3%BCr-Dummies-Fur/dp/3527705899?&linkCode=waf&tag=wwwmediations-21#reader_3527705899 

Hier ist das Gesetz

Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung vom 21. Juli 2012 

www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Downloads/DE/Bibliothek/Gesetzesmaterialien/17_wp/mediationsg/bgbl.pdf;jsessionid=8FB016AD9603B13EEDDBF01B4C20277E.2_cid344?__blob=publicationFile

Mediation im Gerichtsverfahren 
www.lg-moenchengladbach.nrw.de/aufgaben/Richterliche_Mediation/Mediation_MG.pdf

Mediation unser Brief wurde von den Gerichten, bzw. vom Bundes-Ministerium für Familie...noch nicht beantwortet
wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/85/Mediation.pdf

Mit freundlichen Grüßen
Familie Simon und Andrea Huber

Weitere Anfragen wurden gestellt und Eingaben zum Umgangsrecht wurden eingereicht an den Petitionsausschuss des Landtages Berlin und Bremen. Das Saarland und der Landtag Nordrhein-Westfalen, sowie der Landtagspetitionsausschuss Schleswig-Holstein müssen abgewartet werden. Mit dem Petitionsausschuss Landtag Bayern fand ein e-mail Briefwechsel statt-die Begründung zur Annahme oder Nichtannahme der Eingaben bleibt noch offen-weitere Eingaben sind aber sinnvoll, auch allein schon wegen dem Leitfaden für Ärzte, der vom bayrischen Staatsministerium verbindlich ersteinmal nur für Bayern und Baden-Württemberg herausgegeben worden ist, wir uns damit aber beschäftigen müssen

wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/4f/Stmu

2014. 06. 06. 12:20

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages sandte uns eine e-mail zu unseren Petitionen, dass sie Beschlüsse der Richter nicht aufheben oder überprüfen können.
Das ist auch gar nicht erforderlich, wenn Richter einheitlich in allen Bundesländern richtiges Recht spreche sollen, wie in der Schweiz, wo in Kantonen das Volk in Rechtsverfahren ein Mitbestimmungsrecht hat und in einigen Teilen der USA, wo Falschbeschuldigungen von Familien bestraft wird, siehe auch
wiki.piratenpartei.de/AG_Behindertenrecht
und
Richterwahl auf Zeit durchs Volk
wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/73/Richter08-9-22Wahl-4.pdf

Viele Grüße von
Familie Simon und Andrea Huber

2014. 06. 06. 12:18

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages sandte uns eine e-mail zu unseren Petitionen, dass sie Beschlüsse der Richter nicht aufheben oder überprüfen können.
Das ist auch gar nicht erforderlich, wenn Richter einheitlich in allen Bundesländern richtiges Recht spreche sollen, wie in der Schweiz, wo in Kantonen das Volk in Rechtsverfahren ein Mitbestimmungsrecht hat und in einigen Teilen der USA, wo Falschbeschuldigungen von Familien bestraft wird, siehe auch
wiki.piratenpartei.de/AG_Behindertenrecht
und
Richterwahl auf Zeit durchs Volk
wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/73/Richter08-9-22Wahl-4.pdf

Viele Grüße von
Familie Simon und Andrea Huber