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  • Beschluss des Petitionsausschuss der Bremischen Bürgerschaft

    29-01-15 00:00 Uhr

    Auszug aus dem Bericht des Petitionsausschusses (Stadt) Nr. 34 vom 29. Januar
    2015

    Der Ausschuss bittet, folgende Eingabe n für erledigt zu erklären:

    Eingabe Nr.: S 18/247
    S 18/249
    S 18/250
    S 18/253
    S 18/254
    S 18/255
    S 18/256
    S 18/257
    S 18/259

    Gegenstand:
    Erhalt des Unibades

    Begründung:
    Die Petenten regen an, das Unibad zu sanieren, statt es aufzugeben. Das Bad sei eine wertvolle
    Einrichtung für Vereine und h für Menschen, die nicht im Verein schwimmen. Es sei gut besucht und
    verfüge als einziges Bad in Bremen über 50- Meter-Bahnen. Es sei das einzige Bad, in dem man
    rich tig schwimmen könne und das nicht vorrangig als Spaßbad genutzt werde. Die Höhe der
    Sanierungskosten resultiere daraus, dass die Stadtgemeinde Bremen das Bad jahrelang nicht
    ausreichend in Stand gehalten habe. Man müsse ungewöhnliche Wege zur Finanzierung einer
    Sanierung in Betracht ziehen. Beispielsweise könnten die Krankenkassen oder in der Nähe
    angesiedelten Firmen um einen Finanzierungsbeitrag gebeten oder eine Genossenschaft als Träger
    des Unibades gegründet werden. Schwimmen sei eine gesunde Sportart. Deshalb müsse die Stadt
    sich nachhaltig und langfristig Gedanken über die Förderung dieser Sportart machen. Dazu gehöre
    auch, genügend Wasserflächen vorzuhalten, ausreichende Öffnungszeiten vorzuhalten und
    bezahlbare Eintrittspreise zu gewährleisten. Die veröffentlichte Petition S 18/247 wird von 3.988
    Mitzeichnerinnen und Mitzeichnern unterstützt.

    In dem zu der Petition eingerichteten Internetforum wird darauf hingewiesen, dass Bremen als
    Großstadt ein Hallenbad mit 50- Meter-Bahnen brauche. Außerdem wird hervorgehoben, dass die
    unterschiedlichen Nutzergruppen der öffentlichen Bäder ausreichende Wasserflächen benötigten.
    Auch werden Zweifel an der Qualität des Gutachtens, auf das sich die Kostenschätzungen gründen,
    geäußert. Eine Verlegung des Bades in einen anderen Stadtteil sei keine echte Alternative für die
    Nutzer. Außerdem seien die Öffnungszeiten unattraktiv.

    Der Petitionsausschuss hat zu dem Vorbringen der Petenten eine Stellungnahme des Senators für
    Inneres und Sport eingeholt. Außerdem hatte die P etentin der veröffentlichten Petition S 18/247 die
    Möglichkeit, sein Anliegen im Rahmen der öffentlichen Beratung seiner Petition persönlich zu
    erläutern. Unter Berücksichtigung dessen stellt sich das Ergebnis der parlamentarischen Überprüfung
    zusammengefasst wie folgt dar:

    Der Petitionsausschuss nimmt das Anliegen der Petentin sehr ernst. Schwimmen ist gesund. Deshalb
    muss die Stadtgemeinde Bremen auch zukünftig den Schwimmsport fördern. Dabei sind allerdings die
    begrenzten finanziellen Ressourcen zu berücksichtigen. Nach den vorliegenden Gutachten würde
    eine Sanierung des Unibades ca. 18 Millionen Euro kosten. Nach der Sanierung hätte man immer
    noch ein – zwar technisch erneuertes – aber altes Bad. Deshalb wurden nach einer umfassenden
    Bestandaufnahme mehrere Alternativen entwickelt. Nach aktueller Planung soll in der Nähe des
    Unibades ein Ersatzbau mit 50- Meter-Bahnen gebaut werden. Das Unibad bleibt bis zur Fertigstellung
    des Alternativbaus geöffnet.

    Begründung (PDF)