S 18/86 - Untersuchung der Auswirkungen von Verkehr

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Petitionsausschuss der Bremischen Bürgerschaft
5 Unterstützende 5 in Freie Hansestadt Bremen

Die Petition wurde abgeschlossen

5 Unterstützende 5 in Freie Hansestadt Bremen

Die Petition wurde abgeschlossen

  1. Gestartet 2012
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Beendet

Dies ist eine Online-Petition der Bremischen Bürgerschaft.

13.02.2013, 01:00

Auszug aus dem Bericht des Petitionsausschusses (Stadt) vom 13. Februar 2013

Der Ausschuss bittet, folgende Eingaben für erledigt zu erklären:

Eingabe Nr.: S 18/86

Gegenstand:
Untersuchung der Auswirkungen von Verkehr

Begründung:
Petent regt an, den Straßenverkehr in Bremen umfassend auf seine Auswirkungen auf Mensch und
Natur zu untersuchen und entsprechende technische, straßenbauliche und juristische Maßnahmen zur
Beseitigung der negativen Auswirkungen zu ergreifen. Es reiche nic ht aus, lediglich Tempo-30-Zonen
auszuweisen. Vielmehr müssten die Autofahrer durch bauliche Maßnahmen dazu bewegt werden,
sich an die Geschwindigkeitsreduzierungen zu halten. Langfristig müsse der Individualverkehr
vollständig aus den W ohnbereichen heraus genommen werden, damit diese wieder wohnlich würden.
Da ein verhältnismäßig großer Teil des Verkehrs auf relativ kurze Strecken unter 6 km entfalle, könne
in vielen Fällen auf das Auto verzichtet werden. Die "autofreie Stadt" müsse erneut zum Thema
werden. Die Petition wird von fünf Mitzeichnern unterstützt.

Der Petitionsausschuss hat zu dem Vorbringen des Petenten eine Stellungnahme des Senators für
Umwelt, Bau und Verkehr eingeholt. Außerdem hatte der Petent Möglichkeit, sein Anliegen im
Rahmen der öffentlichen Beratung persönlich zu erläutern.

Die vom Petenten aufgezeigten Wechselwirkungen zwischen Verkehr und Lebensqualität sind bereits
seit Jahren wesentliches Thema der Stadt - und Verkehrsplanung. Die genannten Zusammenhänge
werden sowohl im Leitbild Bremen 2020 zur Stadtentwicklung als auch im Klimaschutz - und
Energieprogramm KEP 2020 thematisiert. Dort werden auch Maßnahmen
bzw. Ziele zur Gegensteuerung benannt. Aktuell befasst man sich im Rahmen der Aufstellung des
Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025 mit der Thematik.

In der Vergangenheit wurden bereits erhebliche Anstrengungen unternommen, um die negativen
Folgewirkungen des Verkehrs abzumildern und den Verkehr umwelt - und stadtverträglicher zu
gestalten. So wurden beispielsweise die bremischen Wohngebiete nahezu flächendeckend in Tempo-
30- Zonen mit partiellen weitergehenden Verkehrsberuhigungsmaßnahmen einbezogen. Die
Hauptlinien des öffentlichen Personennahverkehrs wurden mit einer Vorrangschaltung an
Ampelkreuzungen ausgestattet, die die Fahrzeiten verkürzen und die Verkehrssicherheit erhöhen
sollten. Das Radverkehrsnetz wurde modernisiert, schneller und sicherer gestaltet. In der
Fahrzeugtechnik konnte man die Lärm - und Abgaswerte der Pkw und Lkw -Verkehre reduzieren. Der
Lärmschutz an Schnel lstraßen und Autobahnen wird seit Jahren mit Erfolg vorangetrieben.

Nach Auffassung des Petitionsausschusses befindet sich Bremen im Hinblick auf die Verringerung der
negativen Folgewirkungen des Verkehrs für die Bürgerinnen und Bürger auf einem guten Weg. Die
weitergehenden Forderungen des Petenten kann der Ausschuss nicht unterstützen.

Begründung (PDF)


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