openPetition wird europäisch. Wenn Sie uns bei der Übersetzung der Plattform von Deutsch nach Deutsch helfen wollen, schreiben Sie uns.
close

Kurzlink

  • Beschluss des Petitionsausschuss der Bremischen Bürgerschaft

    03-03-17 00:00 Uhr

    Auszug aus dem Bericht des Petitionsausschusses (Stadt) Nr. 17 vom 3 . März 2017

    Der Aus schuss bittet, folgende Eingabe für erledigt zu erklären, weil die Stadtbürgersch aft keine
    Möglichkeit sieht, der Eingabe zu entsprechen:

    Eingabe Nr.: S 19/31

    Gegenstand :
    Installation von Straßenlaternen

    Begründung:
    Der Petent beschwert sich über den Austausch von Straßenlaternen in der Mommsenstraße. Die neuen
    Lampen seien vom Gesamtbild unpassend und ungeeignet, die Straße auszuleuchten. Die Petition wird
    von 42 Mitzeichnerinnen und Mitzeichnern unterstützt. Der Aus schuss hat zu dem Vorbringen des
    Petenten eine Stellungnahme des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr eingeholt. Unter
    Berücksichtigung dessen stellt sich das Ergebnis der parlamentarischen Prüfung wie folgt dar: Die alten
    Laternen in der Mommsenstraße stammen großenteils aus dem Jahr 1969. Die Masten sind nicht mehr
    standsicher. Für die Leuchten gibt es keine Ersatzteile mehr. Die neuen Leuchten entsprechen den in
    Bremen üblichen Standardleuchten für Wohnstraßen und sind bereits häufig verbaut worden.
    Besc hwerden darüber sind bisher kaum bekannt geworden. Der Ausschuss kann nachvollziehen, dass
    der Abbau der Lampen bedauert werde. Gleichwohl muss in Bremen eine Vielzahl von Lampen
    funktionsfähig gehalten werden. Dabei spielt auch die Effizienz eine große Rolle. Insofern sieht der
    Ausschuss keine Möglichkeit, dem Anliegen des Petenten zu entsprechen.

    Begründung (PDF)