Alueella: Saksa

Schaffung von Minderjährigen- Opfer- Entschädigungsgesetz dass die Norm aus Artikel 39 der KRK erfül

Hakija ei ole julkinen
Vetoomus on osoitettu
Deutscher BundestagPetitionsausschuss
76 Tukeva

Käsittelyaika on päättynyt

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Käsittelyaika on päättynyt

  1. Aloitti 2012
  2. Keräys valmis
  3. Lähetetty
  4. Valintaikkuna
  5. Epäonnistunut

15.01.2014 klo 16.52

Protest zeigt Wirkung?

AGJ spricht vom Ende eines Projektes

National Coalition neu gegründet.

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem 31.12.2013 endet das Projekt National Coalition für die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland unter Rechtsträgerschaft der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ.

Den neuen Verein National Coalition Deutschland - Netzwerk zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention erreichen sie ab dem 02.01.2014 unter info@netzwerk-kinderrechte.de und im Internet unter www.netzwerk-kinderrechte.de.
Zufall oder nicht, dass ist hier die Frage. Fest steht, nach den Protest gegen die AGJ- Machtstrukturen innerhalb der National Coalition wurde es ruhig. Das versprochene Schreiben über die Entscheidung zur Weiterleitung des Protestes zum Individualbeschwerdeverfahren an die Mitglieder der National Coalition wurde mir von der Koordinierungsstelle im AGJ nicht mehr übermittelt bzw. überhaupt noch in Arbeit genommen. Ich glaube nicht daran, dass die Machtstrukturen des AGJ ein zeitlich begrenztes Projekt war, weil eine Fristbenennung in der Satzung der National Coalition nicht benannt war. Ich gehe eher davon aus, dass die Mitglieder der National Coalition sich unseren Protest zu Nutze machten, um den AGJ die Flügel zu beschneiden. Die neue National Coalition findet man künftig unter www.netzwerk-kinderrechte.de und wird von der Deutschen Liga für das Kind vertreten. Wir werden die neue Satzung im Auge halten und darauf achten, ob hier immer noch versteckte AGJ- Interessen vertreten werden.


Ich denke, dies ist ein erster offensichtlicher Sieg der Heimkinder. Mit dem Sternmarsch nach Genf werden wir auch den Rest noch in Bewegung bringen. Heute dürfen wir ein wenig Stolz auf uns sein. Ich danke allen Mitstreitern dafür.

Bitte schaut auch auf den Aufruf zum Sternmarsch nach Genf unter
www.kinderrechte-blog.byme-magazin.de

lg.robby


06.12.2013 klo 15.58

“Ich werde für die Freiheit kämpfen, so lange ich lebe”
Nelson Mandela +

Nelson Mandela ist gestorben.

Sind erschüttert, voller Trauer und Erinnerungen

an den Kämpfer für die Menschenrechte des Südafrikanischen Volkes,

dem Vorbild, dem Idol, dem Menschenfreund,

dem, der ganz Afrika und dem Rest der Welt Hoffnung schenkte,

der uns Hoffnung auf gerechtes Miteinander und auf Würde gab,

der uns lehrte, diesen Traum, dieses Recht auf Mensch sein,

nie aufzugeben.

Erinnert Euch an die Fußballweltmeisterschaft in Südafrika,

er war krank, er war alt, er war schwach,

aber er stand aufrecht und winkte der Welt mit Zuversicht zu.

Möge sich diese Kraft auf uns Opfer übertragen, im Kampf für unsere Rechte.

So schlecht es uns auch gehen mag, so krank wir auch sind,

aufrecht stehend so zu kämpfen wie er.

Der Sternmarsch nach Genf bietet dafür die Gelegenheit.

Nelson Mandela, wäre diesen Weg gegangen, darin bin ich mir sicher,

weil er dem Weg seines Kampfes für Menschenwürde gleicht.

Der Marsch nach Genf startet voraussichtlich am 5. Juni in Freiburg.

Die Abschlussveranstaltung ist am 19. Juni in Genf.

Nehmen wir uns an Nelson Mandela ein Beispiel!

Halten wir ihn uns so im Herzen lebendig,

seiner unserer aller Menschenwürde zur Liebe!

Das hätte ihm gefallen!

Die Welt verliert heute

den bedeutendsten Kämpfer für Menschenwürde unserer Epoche -

ihm verbeugen wir uns in letzter zu erweisender Ehre

vor Nelson Rolihlahla Mandela

in tiefer Trauer

Opfer von Menschenrechtsverbrechen deutscher Heimerziehung


17.11.2013 klo 15.51

Liebe Mitstreiter in Sachen der Kinder- und Opferrechte

Heute möchte ich Euch auf die neusten Beiträge hinweisen, die die Petition zur Schaffung eines expliziten Minderjährigen-Opferentschädigungsgesetz begleiten und unterstützen.

Diese findet Ihr wie gewohnt auf meiner Homepage www.kinderrechte-blog.byme-magazin.de

Ich möchte die Opfer und Unterstützer bitten, welche am Sternmarsch nach Genf teilnehmen möchten, sich bei mir zu melden. Auch wäre es gut, wenn Petitionsteilnehmer bzw. Unterzeichner mir eine private E-Mail Adresse zukommen lassen, weil mir dann bessere Möglichkeiten für Grafik und Gestaltung für neue Informationen für Euch zur Verfügung stehen. Bitte schreibt mir Eure Teilnahme für den Sternmarsch oder Eure E-Mailadresse für bessere Informationszusendung an: basler-photography@t-online.de

Nachdem die National Coalition sowie der Botschafter der Vereinten Nation Protestbriefe erhielten, denke ich wird sich einiges hinter den Türen bewegen, um die Petition sehr ernst zu nehmen. Den Druck auf die Politik habe ich nun entschieden verstärkt, zu einem mit dem Nachweis der Verschwörung gegen Opferinteressen Einzelner Regierungsmitglieder, zum Anderen mit der Beweisführung des Rechts auf Widerstand nach Art. 20 des Grundgesetzes und der Ministerverantwortlichkeit für die ihnen verantwortlich zu machenden Menschenrechtsverbrechen auf Vorenthaltung der Bildung und freie Entfaltung der Persönlichkeit.

Hier ein Überblick der letzten Beiträge:

Nun auch offener Protestbrief an den Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert !
Der Brief an Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert beinhaltet zum Großteil die selben Ausführungen wie der Brief an den Bundespräsidenten Joachim Gauck, jedoch befasst sich der Brief an Prof. Dr. Lammert zusätzlich mit der rechtlichen Ministerverantwortwortlichkeit und der Möglichkeit des Bundestages, gegen die Einzelnen, die gegen die verfassungsmäßigen Rechte der Opfer verstoßen, ein Mißtrauensvotum stellen zu können.

Zweiter offener Brief an den Bundespräsidenten Joachim Gauck!
In dem Brief werden die menschenrechtsverstoßende Politik der Regierung
und der Angriff auf die Grundwerte unserer demokratischen rechtsstaatlichen Ordnung sowie der Angriff auf verfassungsmäßige Grundrechte sowie die Übersendung des Entwurfs des Opferbegehrens - das Anhalten auf Verfassungshilfe nach Art. 20 Abs. 4 GG zur Nutzung des Widerstandsrechts abgehandelt.

Widerstandsbegehren vorangetragen!
Opfer können Nutzung des Notstandsgesetzes fordern!
Nach Art. 20 Abs. 4 GG ist ein Vorabschreiben an Verantwortliche vorangetragen worden, wonach Opfer ein Widerstandsbegehren zur Verfassungshilfe fordern könnten, wenn die letzte Maßnahme der Petition nicht zum Minderjährigen-Opferentschädigungsgesetz beiträgt.

Historie über den Betrug der Bundesregierung an die Opfer von Heimerziehung erstellt!
Den Inhalten der Historie kann entnommen werden, dass das Anprangern der Bundesregierung der Verschwörung gegen die Menschenrechte von Heimerziehungsopfern bevor steht.

Verantwortung verleugnet!
Das Vorenthalten der Rechte aus Artikel 39 der KRK geschah auf Initiative der Bundesregierung!
Der Gesetzentwurf zu dem 3. Fakultativprotokoll zur Kinderrechtskonvention, der den ehemaligen minderjährigen Opfern von Menschenrechtsverbrechen ein Individualbeschwerderecht vorenthält, ist auf Initiative der Bundesregierung selbst an Bundestag und Bundesrat zur Verabschiedung eingereicht worden.


Strafanzeige gegen Marlene Rupprecht aktualisiert und auf AGJ ausgeweitet!
Strafanzeige auf Verdacht des Menschenrechtsverbrechen bzw. deren Beihilfe und unterlassene Hilfeleistung wurde auf den AGJ ausgeweitet. Die Verantwortung von Marlene Rupprecht und dem AGJ soll geprüft werden, warum die Normen aus Artikel 39 und die Rechtswirkung der KRK wider besseren Wissens verschwiegen wurden.

Ich verbleibe mit den allerbesten Grüßen

Robby Basler


14.09.2013 klo 17.50

Liebe Mitstreiter

für Gerechtigkeit der ehemaligen minderjährigen Opfer von Menschenrechtsverbrechen.

 

Als erstes möchte ich mich bedanken für die rege Teilnahme an der Petition zur Verbesserung der Kinderrechte.

Die Petition wird vom Petitionsausschuss des Bundestages noch immer bearbeitet. In einem ersten Schreiben versuchte der Bundestag die Sache abzutun, dass die Minderjährigen ja durch das OEG, das Str.Reha.G. und durch das SGB genügend geschützt seien. Ich erwiderte, dass die jetzt erwachsenen Opfer eben nicht geschützt sind, wenn sie keine Krankheiten vorweisen können und über 25 Jahre alt sind. Die Antwort steht nun vom Bundestag aus. Wer aktuell das Thema verfolgen möchte, der kann sich gerne auf meinem Blog ein Überblick verschaffen.

Den Blog findet Ihr hier: www.kinderrechte-blog.byme-magazin.de

Als kleines Dankeschön erhaltet Ihr von mir hierfür den Flayer, der Euch zeigt, woran ich aktuell für die Rechte der Heimkinder arbeite. Wer den Flayer künftig nicht mehr von mir zugesandt bekommen möchte, der schickt mir bitte eine Mail an: basler-photography@t-online.de

Ich verbleibe mit den allerbesten Grüßen

Robby Basler



Aktuelles vom 12.09.2013 / Interessenkonflikt, AGJ, National Coalition

Interessenkonflikt der Arbeitsgemeinschaft der

Kinder- und Jugendhilfe AGJ!

Opfer der Heimerziehung vertrauen dem AGJ nicht.

Es geht um den Interessenkonflikt des AGJ als Rechtsträger des

Lenkungsausschusses des Hilfsfonds und der National Coalition als

Koordinierungsstelle und der Machtstrukturen innerhalb der NC in Bezug auf

Glaubwürdigkeit für die Opfer. Hier gehzts zum Text:

___

Aktuelles vom 11.09.2013 / Anzeige AGJ, Briefgeheimnis

Anzeige auf Verdacht der Verletzung des

Briefgeheimnis gegen den AGJ!

Es geht um die Übernahme der Akten der DDR-Jugendhilfen mit

unterschlagener Briefpost und die falsche Lagerung der Akten im AGJ, da die

Akten genau so briesant sind, wie die Stasiakten. Hier gehts zur Anzeige

PDF-Datei

___

Aktuelles vom 07.09.2013 / Abhandlung, Einheitsvertrag, Str.Reha.G.

Abhandlung zum Thema:

Sind Einweisungen in Jugendwerkhöfe und

Spezialheime der DDR grundsätzlich zu

rehabilitieren?

Die Abhandlung behandelt das Jugendgesetz der DDR mit dem

Einheitsvertrag und deren Rehabilitierungsrechten. Hier gehts zur

Abhandlung:

___

Aktuelles vom 30.08.2013 / Verfassungsbeschwerde, 3. Zusatzprotokoll, KRK

Verfassungsbeschwerde gestellt!

Heute wurde von mir eine Rechtssatzverfassungsbeschwerde

gegen den hoheitlichen Akt des Bundestages des 8. November 2012 , die

Verabschiedung des Gesetzes zu dem Fakultativprotokoll

vom 19. Dezember 2011 zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes

betreffend eines Mitteilungsverfahrens

zum Ausschuss der Konvention der Rechte der Kinder (KRK) gestellt.

Es geht vorwiegend um das uns vorenthaltene Individualbeschwerderecht vor

dem Ausschuss der KRK in Genf.

Hier gehts zur Rechtssatzverfassungsbeschwerde als PDF-Dokument

___

Aktuelles vom 28.07.2013 / Pressetext von Robby Basler, Artikel 39 KRK

Kampagne zur Verbesserung der Kinderrechte

gestartet!

Verbunden mit einem Protestbrief gegen Artikel 20 des 3. zusätzlichen

Fakultativprotokolls zur Kinderrechtskonvention (KRK), welches die

ehemaligen minderjährigen Opfer vom Individualbeschwerderecht vor dem

Komitee des Sitzes der Kinderrechtskonvention in Genf ausschließt, startet

heute eine Kampagne zur Verbesserung der Kinderrechte.

Tenor der Kampagne ist, die Gesellschaft aufzuklären und eine öffentliche

Debatte darüber zu führen, ob aus der Norm des Artikel 39 der

Kinderrechtskonvention sich ein explizites Minderjährigen-

Opferentschädigungsgesetz innerstaatlich erforderlich macht, aus dem die

minderjährigen Opfer Entschädigungsansprüche erlangen können, auch

wenn sie bereits erwachsen geworden sind.


14.09.2013 klo 17.48

Liebe Mitstreiter

für Gerechtigkeit der ehemaligen minderjährigen Opfer von Menschenrechtsverbrechen.

 

Als erstes möchte ich mich bedanken für die rege Teilnahme an der Petition zur Verbesserung der Kinderrechte.

Die Petition wird vom Petitionsausschuss des Bundestages noch immer bearbeitet. In einem ersten Schreiben versuchte der Bundestag die Sache abzutun, dass die Minderjährigen ja durch das OEG, das Str.Reha.G. und durch das SGB genügend geschützt seien. Ich erwiderte, dass die jetzt erwachsenen Opfer eben nicht geschützt sind, wenn sie keine Krankheiten vorweisen können und über 25 Jahre alt sind. Die Antwort steht nun vom Bundestag aus. Wer aktuell das Thema verfolgen möchte, der kann sich gerne auf meinem Blog ein Überblick verschaffen.

Den Blog findet Ihr hier: www.kinderrechte-blog.byme-magazin.de

Als kleines Dankeschön erhaltet Ihr von mir hierfür den Flayer, der Euch zeigt, woran ich aktuell für die Rechte der Heimkinder arbeite. Wer den Flayer künftig nicht mehr von mir zugesandt bekommen möchte, der schickt mir bitte eine Mail an: basler-photography@t-online.de

Ich verbleibe dankbar mit den allerbesten Grüßen

Robby Basler



Aktuelles vom 12.09.2013 / Interessenkonflikt, AGJ, National Coalition

Interessenkonflikt der Arbeitsgemeinschaft der

Kinder- und Jugendhilfe AGJ!

Opfer der Heimerziehung vertrauen dem AGJ nicht.

Es geht um den Interessenkonflikt des AGJ als Rechtsträger des

Lenkungsausschusses des Hilfsfonds und der National Coalition als

Koordinierungsstelle und der Machtstrukturen innerhalb der NC in Bezug auf

Glaubwürdigkeit für die Opfer. Hier gehzts zum Text:

___

Aktuelles vom 11.09.2013 / Anzeige AGJ, Briefgeheimnis

Anzeige auf Verdacht der Verletzung des

Briefgeheimnis gegen den AGJ!

Es geht um die Übernahme der Akten der DDR-Jugendhilfen mit

unterschlagener Briefpost und die falsche Lagerung der Akten im AGJ, da die

Akten genau so briesant sind, wie die Stasiakten. Hier gehts zur Anzeige

PDF-Datei

___

Aktuelles vom 07.09.2013 / Abhandlung, Einheitsvertrag, Str.Reha.G.

Abhandlung zum Thema:

Sind Einweisungen in Jugendwerkhöfe und

Spezialheime der DDR grundsätzlich zu

rehabilitieren?

Die Abhandlung behandelt das Jugendgesetz der DDR mit dem

Einheitsvertrag und deren Rehabilitierungsrechten. Hier gehts zur

Abhandlung:

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Aktuelles vom 30.08.2013 / Verfassungsbeschwerde, 3. Zusatzprotokoll, KRK

Verfassungsbeschwerde gestellt!

Heute wurde von mir eine Rechtssatzverfassungsbeschwerde

gegen den hoheitlichen Akt des Bundestages des 8. November 2012 , die

Verabschiedung des Gesetzes zu dem Fakultativprotokoll

vom 19. Dezember 2011 zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes

betreffend eines Mitteilungsverfahrens

zum Ausschuss der Konvention der Rechte der Kinder (KRK) gestellt.

Es geht vorwiegend um das uns vorenthaltene Individualbeschwerderecht vor

dem Ausschuss der KRK in Genf.

Hier gehts zur Rechtssatzverfassungsbeschwerde als PDF-Dokument

___

Aktuelles vom 28.07.2013 / Pressetext von Robby Basler, Artikel 39 KRK

Kampagne zur Verbesserung der Kinderrechte

gestartet!

Verbunden mit einem Protestbrief gegen Artikel 20 des 3. zusätzlichen

Fakultativprotokolls zur Kinderrechtskonvention (KRK), welches die

ehemaligen minderjährigen Opfer vom Individualbeschwerderecht vor dem

Komitee des Sitzes der Kinderrechtskonvention in Genf ausschließt, startet

heute eine Kampagne zur Verbesserung der Kinderrechte.

Tenor der Kampagne ist, die Gesellschaft aufzuklären und eine öffentliche

Debatte darüber zu führen, ob aus der Norm des Artikel 39 der

Kinderrechtskonvention sich ein explizites Minderjährigen-

Opferentschädigungsgesetz innerstaatlich erforderlich macht, aus dem die

minderjährigen Opfer Entschädigungsansprüche erlangen können, auch

wenn sie bereits erwachsen geworden sind.


09.12.2012 klo 15.05

Im Tietel schlich sich ein Rechtschreibfehler ein.
Neuer Titel: Schaffung eines von Minderjährigen- Opfer- Entschädigungsgesetzes das Entschädigungsgesetz dass die Norm aus Artikel 39 der KRK er erfül


09.12.2012 klo 15.01

Im Tietel schlich sich ein Rechtschreibfehler ein.
Neuer Titel: Schaffung eines Minderjährigen- Oper- Opfer- Entschädigungsgesetzes das die Norm aus Artikel 39 der KRK erf er


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